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Das Ende der linken Illusionen

14 Autoren aus der Zeit der 68er und danach erklären in dem Sammelband „Wenn das Denken die Richtung ändert“, warum sie nicht mehr links sein können. Für mich gilt das genauso. Um so verrückter, das der Traum vom Sozialismus heute wieder viele in seinen Bann zieht.

„Wer in der Jugend kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer im Alter immer noch Kommunist ist, hat keinen Verstand.“ Diesen Satz bläute mir mein Vater schon früh ein. Seine eigene Richtung hat er jedoch nie grundlegend revidiert: Als Wehrmachtsoffizier und NSdAP-Mitglied nahm er am verbrecherischsten aller Kriege teil, um danach als braver CDUler alles zu verdrängen wie die meisten seiner Mittäter-Generation. Mich hat das genauso geprägt wie die meisten Autoren des Buchs von Henryk M. Broder bis zum APO-Veteran Peter Schneider und die Protestgeneration der 1960er Jahre, deren Teil sie entweder waren oder in deren Sog sie standen. Weiterlesen

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Linke als Resonanzraum für Rechte – eine Antwort auf Ruprecht Polenz

Echokammer. Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Die These, die Linke trage Verantwortung für den Aufstieg der Rechten, hat Konjunktur. Zu Recht wird ihr widersprochen. Auch Ruprecht Polenz argumentiert in seinem Beitrag in diesem Blog, rechte Bewegungen seien keine bloße Reaktion auf linke Verirrungen, sondern eigenständige politische Projekte. Das stimmt. Und doch greift diese Sicht zu kurz.

Denn zwischen „Die Linke ist schuld“ und „Die Rechte handelt völlig unabhängig“ liegt eine unbequeme, aber entscheidende Realität: politische Wechselwirkungen. Weiterlesen

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Die Rechte ist kein Echo linker Fehler

Wer hat das lauteste Megaphon? Foto: Pixabay

„Warum sind die Linken jetzt auch noch an den Rechten schuld?“ Diese Frage wurde mir bei einer Diskussion gestellt, zu der ich vom Berliner Theatertreffen eingeladen war. Hintergrund der Frage war die bis in Feuilletons von Zeit, Süddeutscher Zeitung und Spiegel vorgedrungene These, ohne linke Identitätspolitik, Gendern, political correctness und „Wokismus“ gäbe es das Erstarken der Rechten nicht. Mit anderen Worten: Hätte sich die Linke vernünftig verhalten, wäre alles in Butter.

So wird Kritik an der Rechten elegant gegen die Linke umgeleitet. Ja, die Linke hat Fehler gemacht und verdient Kritik. Aber ist sie deshalb an den Rechten schuld? Oder sind die Rechten eine autoritäre Bewegung mit eigenen Begründungen und eigenem Machtanspruch?

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Könnte Pistorius die SPD retten?

Könnte er die SPD retten? Verteidigungsminister Boris Pistorus. Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauer- wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, ihr Ende nahe?

1972 habe ich für Willy Brandt Wahlkampf gemacht: „Willy wählen!“ Aus vollstem Herzen, wie viele. Als Nicht-Juso. Da war die SPD auf der Höhe der Zeit, die an Mitgliedern (eine Millon!) und Wählerstimmen stärkste Partei. Die geistig führende, fortschrittliche Kraft in der (linken) Mitte der Gesellschaft. Sie wusste, was sie wollte. Die Mehrheit der Bürger wusste es auch und fand es gut. Weiterlesen

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90 Prozent für die Anti-Israel-Koalition

Kann sich über den Wahlerfolg nicht wirklich freuen: CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz. Foto: Wikipedia CC BY 2.0

Bei der Wahl in Rheinland-Pfalz gibt es nur eine echte Gewinnerin: die AfD. Die CDU erobert das Land nur deshalb nach 35 Jahren zurück, weil die SPD eine weiteres Debakel erlebt. In einem sind aber fast alle Parteien einig: in der Weigerung, die Militäroperation gegen das iranische Terrorregime zu unterstützen.

Wieder ein Wahlabend mit vielen langen Gesichtern und hilflosen Versuchen der Parteimatadore, sich ihre Niederlagen und im Fall der CDU ihren Erfolg schön zu reden. Die SPD erleidet eine Woche nach ihrem Fast-Rauswurf in Baden-Württemberg das nächste historische Desaster. Die CDU erzielt ihr zweischlechtestes Ergebnis. Die Grünen fliegen aus der Regierung, die FDP aus dem Landtag, die Linke kommt nicht hinein. Jubeln kann nur die AfD, die ihren Stimmenanteil mehr als verdoppelt und ihr bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erreicht. Weiterlesen

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Mit der Brechstange gegen die AfD

Parteilogo der AfD

Eine breite Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das kann jedoch sehr nach hinten losgehen.

Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September laut den Umfragen womöglich erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Und selbst wenn sie nicht an die Regierung kommt, könnte sie als stärkste Fraktion wie in Thüringen die Wahl neuer Richter des Landesverfassungsgerichs und auch den Landtag blockieren. Die Regierungsparteien CDU, SPD und FDP sowie die oppositionellen Linken und Grünen glauben, dagegen eine Lösung gefunden zu haben. Die ist allerdings selbst demokratisch fragwürdig. Weiterlesen

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Deutschland vor der Diktatur?

AfD-Rechtsausleger Björn Höcke auf einem Wahlplakat. Foto: Antje Jelinek

Wenn es nach der Hysterie um die Anti-AfD-Aufführung in Hamburg, der Stimmung bei Linken und dem neuen Deutschland-Monitor geht, stehen wir kurz vor der Machtergreifung autoritärer Kräfte wie 1933 – unter dem Jubel der Massen. Weit gefehlt.

Zum „Prozess gegen Deutschland“ ist mehr als alles geschrieben. Obwohl gar nicht vorgeladen, verließ die AfD als Siegerin den Theatersaal. Die „Jury“ lehnte ihr Verbot ab, die Theatermacher um Milo Rau haben sich blamiert. Das hindert die AfD-Gegner jedoch nicht, ihren Feldzug unverdrossen fortzusetzen. Neues Futter liefern ihnen scheinbar die Ergebnisse einer Befragung von 8000 Bürgern. Danach will jeder Fünfte in Deutschland einen Führer, im Osten sogar jeder Vierte. Kann Björn Höcke sich also schon auf eine Machtübernahme vorbereiten? Weiterlesen

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„Wir müssen die muslimischen Frauen vom Kopftuch befreien“

Lebt seit 1992 in Deutschland: die Schriftstellerin Safeta Obhodjas. Foto: privat

Die aus Bosnien stammende Autorin Safeta Obhodjas spricht über Gewalt muslimischer Männer gegen Frauen, Verhüllungszwang, den Einfluss der sozialen Medien, die Rolle der Linken, und warum kritische Musliminnen wie sie vom Kulturbetrieb ausgegrenzt werden

Sie sind während des Bosnienkriegs vor den Serben nach Deutschland geflohen. Hier werden sie als liberale Muslimin sowohl von Islamgegnern wie von radikalen Muslimen angefeindet. Wie verkraften sie das?

Safeta Obhodjas: Wenn sie mich angreifen und bedrohen, Frauen übrigens viel häufiger als Männer, versuche ich einen Dialog oder eine Konfrontation. Wenn das nicht geht, ziehe ich mich zurück. Aus allem, was ich erlebe, mache ich meine Literatur. Ich habe keinen anderen Ausweg.

Was wirft man Ihnen vor?

Obhodjas: Muslime sagen, ich würde sie beleidigen. Und nun werde ich auch noch beschuldigt, eine Verräterin und Zionistin zu sein, weil ich das Massaker an Israelis vom 7. Oktober 2023 verurteilt habe und mehr auf der Seite von Israel stehe. Das verzeihen mir meine Leute auf dem Balkan nicht. Und auch viele Linke hier nicht. Weiterlesen

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Die Islamisten greifen uns alle an

Chanukka-Leuchter. Pollitoloco122ich. CC BY-SA 4.0

Nicht erst seit dem jüngsten Massaker an Juden in Sidney: Nicht die AfD, der islamische Faschismus ist neben dem russischen die größte Gefahr für unsere Freiheit. Doch die Politik hat viel zu lange dazu geschwiegen und durch die unkontrollierte Masseneinwanderung  dafür gesorgt, dass gewaltbereite Muslime auch hierzulande eine Bedrohung sind.

Angesichts des Entsetzens über den Angriff von zwei aus arabischen Ländern stammenden Muslimen auf fröhlich Chanuka feiernde Juden am Strand der australischen Metropole Sidney mit zwölf Toten und zahlreichen Verletzten geht eine wichtige Meldung fast unter: In Bayern wurde ein neuerlicher Anschlag von fünf arabischen Migranten auf einen Weihnachtsmarkt verhindert – dank der Hinweise eines ausländischen Geheimdienstes, wahrscheinlich des Mossad oder aus den USA. Weiterlesen

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Die kognitive Dissonanz der Linken

Stehen zwei kognitive Elemente zueinander im Widerspruch, eines drückt das Gegenteil des  anderen aus, entsteht daraus Dissonanz. Dieser Zustand des Widerspruchs, der entstandenen Spannung verlangt nach einer Lösung, die allerdings nur erreicht werden kann, wenn man den Widerspruch zu Gunsten einer Seite auflöst. Das ist mit Schmerz verbunden, vor allem dann, wenn der Schmerz die Grundfesten der ideologischen DNA zu erschüttern vermag. Allerlei Linke in der Bundesrepublik der 70er und 80er Jahre waren in dieser Dissonanz gefangen und suchten nach Ersatzhandlungen, um die Dissonanz zu überwinden – so wie Linke und Grüne heute auch. Weiterlesen

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Asal Dardan lebt wieder hier

Asal Dardan ist eine deutsche Kulturwissenschaftlerin. Vor zwei Jahren gab sie an, in Deutschland wegen des hier grassierenden Rassismus nicht mehr leben zu wollen. Jetzt ist sie wieder da. Ich freue mich darüber. Aber nicht über die kulturrelativistischen Thesen, die sie hier publiziert.

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