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Wie auch Linke, Grüne, Liberale in der Flüchtingsdebatte versagt haben

Mit guten Gründen wird hier eloquent und mit viel Sachwissen von Frau Bednarz und Herrn Posener und anderen gegen die Grob-und Dummheiten, gefährliche Denk- und Lebenshaltungen, die bei Pegida und in Teilen oder insgesamt bei der AFD verbreitet sind, argumentiert. Ich habe mit meinen Beiträgen mit dem Titel “Neusprech für Neubürgerinnen”,  “Europa ohne Grenzen?”  “Der Tanz um das Tabuwort Obergrenze””und die Kritik an der “Kritik von Claudia Roth an Joachim Gaucks Reden zur Flüchtlings und Grenzthematik” andere Aspekte der Parteidebatten und des  Denk-und talkshow- Versagens zum Thema europäische Asyl – Flüchtlings -Einwanderungs und Friedenspolitik verhandelt. Schon seit einigen Jahren, eigentlich seit dem zweiten Golfkrieg von 1991 fordere ich für die gute Ko-oexistenz in Europa wie mit seinen nordafrikanischen Nachbarinnen  gegen den mainstream von vielen Grünen und Linksliberalen klar wie Bassam Tibi  einen europäischen Islam, auch zusammen mit Necla Kelek, Prof. Korchide und Ahmad Mansour. Den Irakkrieg habe ich-siehe die  Berliner Erklärung gegen den Irakkrieg – seit 2002 für ein desaster für Europa und Israel gehalten habe, dessen weitreichende Folgen bis heute, bis zur Katastrophe des Syrienkrieges als Stellvertreterkrieg vieler Öl-und Groß und Mittelmächte reichen. Nun meine Frage zur oft eben nicht wirklich europäisch diskutierten Flüchtlingspolitik in Deutschland: Haben nicht auch die Linken und der linksliberale rot- grün-lila-rosa mainstream in der Antwort auf den Hakenschlag der Flüchtlingspolitik Merkels und ihre große Geste zur Grenzöffnung ohne Zeit und Mengenbegrenzung und ohne europäische Absprachen versagt?
Eigentlich denkt Frau doch, daß die Linken sich eher um die kleinen Leute und deren Zukunftssorgen, um den Erhalt des Sozial -und Rechtstaates kümmern sollten und weniger um die Dekonstruktions- und Identitätsfragen der Kultur und Feuilleton-Schickeria und der transgender-Wissenschaftsexpertinnen, oder die, die beachtliche Pensionen als Professoren oder Redakteurinnen oder Moderatorinnen beziehen werden. Bisher gaben diese auch nicht an, mit Flüchtlingen, vor allem  nichtakademischen, teilen zu wollen. Eigentlich denkt Frau doch, daß die Linkspartei, Linke in Grünen und SPD an der Chance von rot grünen oder rot- rot- grünen Bündnissen auf Länderebene zumindest interessiert sein sollten und die auch nicht nur für ein Mal ausprobieren wollen. Eigentlich denkt Frau doch, daß rot-grün in Rheinland-Pfalz gar nicht so schlecht war und grün-rot in Baden-Württemberg auch nicht.Schwarz-grün, ein alter Traum von Landesvater Kretschmann ist aber  weder auf Länderebene noch als Traum für die Bundesebene nun durch das Erstarken der AFD so sicher oder überhaupt noch möglich.Die AFD wird auch Protestwähler anziehen und das nicht nur, wie viele aus dem linksliberalen Milieu argumentieren ,wegen der Reden oder Reisen von Seehofer.
Wieso ist mir das denn sofort bei dem großen Schachzug von Merkel, der angeblich nur von ihrem Pastorentochtergefühl ausging oder von ihrer Physikerinnenintelligenz, eingefallen? Gut, ich habe viele Europaerfahrungen nicht nur als  Europapolitikerin gemacht, sondern bin davor viel in Europa gereist und habe mich für die Verschiedenheit der politischen Kulturen und Parteien, seinen politischen Wandel interessiert wie wohl auch Peter Schneider der Alt 68ger und Dany, mich einmischend von 1968 bis 1989.
Könnte es sein, dass sowohl die Linken-wie Barbara Dribbusch in der taz früh und einsam fragte, wie auch Merkel sich überschätzt haben bezogen auf Europa und die EU? Die Finanzkrise ist mit Hilfe von Steinbrück und der SPD und der Grünen nur vorläufig gelöst, auch die Schuldenkrise mit Griechenland, Italien, Irland, Portugal und Frankreich. Die Länder haben nicht vergessen, wie die  eiserne blonde Germanin sich durchgesetzt hat mit Schäuble und einigen deutschen Medien und Goldmann Sachs im Rücken.
Warum wurde sofort der Chor in deutschen Medien und den meisten Parteien angestimmt, die mit uns nicht solidarischen Europäer, die keine Muslime und zu wenig Flüchtlinge aufnehmen? Zuvor gab es doch Mangel an Solidarität in Merkels Sparkurs am europäischen Sozialstaat und es wurde kaum ihre Kommunikationsschwäche und von ihrem Apparat in der EU und Eurokrise entdeckt.
Wie konnte es kommen, dass alle Linken und Grünen ihr sofort nur zugejubelt haben, nur den großen humanitären Akt und keinerlei andere Probleme damit gesehen haben, wozu auch das Näherrücken des Brexit gehören könnte?
Gut, einige Grüne, auch Gabriel und viele Medien sehen in ihr schon länger ihr Heil und ihre Zukunft, wollen was von ihrem Glanz in den Medien abhaben und ihrer Machterhalts-Klugheit, ihrer stoischen Ruhe und Selbstsicherheit. Doch es geht doch nicht darum, wie viel Merkel bisher geleistet hat, was sie alles kann, ob sie gesund bleibt, was ich ihr auch wünsche, ohne dafür zu beten.
Die Liste derer, für deren Existenznöte ich beten muss ist schon ziemlich voll, wenn man keine national orientierte Christin ist, sondern eher global denkt. Auch wenn man mal beim Beten eher an die Menschen denkt, die nicht in die Massenmedien kommen. Schon früher habe ich mich in den Gottesdiensten immer gewundert, warum diese Formel kommt und wir bitten für alle, die in Verantwortung stehen in der Politik. Oft hätte ich lieber genauer gebetet, ihnen nämlich mehr Verstand, mehr Weitsicht , auch mehr Selbstkritik und die Fähigkeit, Fehler eingestehen zu können, gewünscht. Das zum Gebet meines alten Freundes Kretschmann für die Gesundheit von Frau Merkel, als ob sie allein Europa zusammen halten könnte, auch wenn ich sie für vernünftiger halte als viele Machos an der Macht, aber auch als einige Frauen, die nach Macht in der Europa streben.
Die Linken und Grünen haben durch ihre Jubelwochen für die humanitäre Merkel, die alle Flüchtlinge aufnehmen will wie die sie heilig sprechenden Medien dazu beigetragen, finde ich, dass die AFD erstarken konnte. Denn sie haben keinerlei oder viel zu spät und immer nur stückchenweise eine realistische Sicht auf die aktuellen und die kommenden Probleme möglich gemacht. Sowohl die Probleme der Logistik, der Registrierung, der  Unterbringung, die Kosten der ungeregelten Zuwanderung, die Folgen von illegaler Migration, die Belastung der Kommunen, die Ängste der sozial Schwachen oder der durch die Globalisierung verunsicherten Teile der Mittelschicht wurden nicht schnell und klar mitgedacht. Auch die  von der DDR- Geschichte noch Belasteten wie Osteuropa wurde zu pauschal beschimpft und jede Skepsis gleich als Abwehr, Abschottung und Vorurteile oder nur als Rassismus denunziert. Jetzt kommen Ministerin  Nahles und Hendricks mit guten Vorschlägen, damit die sozialen Sorgen der Altbürgerinnen genug bedacht werden. In den Medien sind einige nach dem Kölner kriminellen Ausschreitungen aufgewacht.
Die Demos gegen Ttip, die Debatten um die Sicherung des Mindestlohns, die Probleme in der Pflege, verfallende Schulgebäude und Straßen oder Bahnschienen, schlechte Bildung für die digitale und globale Welt, Drogenkonsum der Jugend, die Menge an Schulversagern in einigen Migrantenmilieus, die Parallelgesellschaften krimineller Art, der Mangel an Polizei und Sozialarbeitern, die Zunahme an Nichtwählern, Mangel an sozialem Wohnungsbau, alles war kein Thema für die Linken und Grünen und Linksliberalen, sondern es ging nur noch um die große Willkommenskultur und das Elend der Flüchtlinge. Eine Willkommenskultur für die sozial Schwachen und von der Globalisierung verunsicherten im eigenen Lande wurde damit nicht verbunden, wie es der Vorstand der Caritas in der SZ richtig bemerkt. Das haben eben viele Bürger nicht vergessen. Es wurde von rechten Plattformen im internet, die ich eh gerne alle abschalten lassen würde von facebook, mies ausgenützt und Sorgen in Hasstiraden und Gewaltakte verdreht.
Viele Linke, Grüne und Liberale, die lange für ein Einwanderungsgesetz gestritten haben und bessere Behandlung von Menschen mit Asylstatuts, für die Linderung der Not in Afrika oder dem Nahen Osten, meinten wohl,  jetzt haben wir Merkel endlich auf unserer Seite. Das haben wir immer schon gesagt, offene Grenzen, Bleiberecht für alle, Grundeinkommen für alle, ein weltoffenes Land wie die USA und Kanada wollen wir sein etc. Wie das Elend der Welt und der Kapitalismus zu bekämpfen sei, meinten einige in der Merkelschen Flüchlingsgeste der offenen Grenzen zu erkennen, die Flüchtlinge als das neue Proletariat, die interessanten Fremden, die Heilsbringer eines vitaleren Europas. Endlich sind wir weltweit sichtbar Einwanderungsland, obwohl wir das ja schon lange sind. Viele meinten in der Linken, sie könnten jetzt alle Welthandels -und Spar- und Schuldenpolitikprobleme mit Hilfe der Migrantenströme lösen, Schäuble einfach den Abschied von der schwarzen Null aufzwingen. Im Jubel über die unbegrenzte Aufnahmebereitschaft ging auch die Frage, wer denn wie den Krieg im Irak und in Syrien und Lybien und im Jemen nicht gestoppt hat und wer eigentlich aus Syrien fliehen kann oder Aleppo unter.
Schon  2014 zu Lampedusa wurde in den Medien  kaum über die Diktatur in Eritrea berichtet, die Dürren in Afrika, die korrupten Eliten in der arabischen Welt, das Erbe von Ghaddafi. Es wurden Schuldgefühle von Zeit und Spiegel bis zu Bild erzeugt, als wären sie die neue Kirche, die an unser aller Sünden erinnert pauschal. Es wurde meist nur allgemein die Not in den Vordergrund gestellt , Europa und der Westen als Schuldige hingestellt. Das angeblich egozentrische Volk wurde ohne Hinweise auf die Lösungen in den Krisen und Kriegsgebieten selbst, oder wer wie diese Länder wieder aufbauen soll, bedrängt.als würden sie nicht eh merken, dass die Welt aus den Fugen ist. Ständig schreibt die Zeit von “wir” , ohne zu sagen, wer das wir ist. Das erinnert mich doch sehr an protestantische Schuldbekenntnisse oder katholische, wir sind allzumal Sünder. Jetzt beschwert sich die Zeit, ein akademisches linksliberales Mittelschichtmedium, dass die Mitte schweigen würde in der Polarisierung der Debatte. Doch wen von den realistisch Denkenden, sozial Tätigen im Flüchtlingsalltag hat sie denn zu Wort kommen lassen ?
Wie sollen die Fluchtursachen aber eingedämmt und die Solidarität auch der USA, Chinas, Russlands, Englands eingefordert werden, wenn so wenig Kenntnisse über die Geschichte und politischen Gruppen in den Ländern mitgeteilt werden und die Frauenfrage in der arabischen und nordafrikanischen Welt, die Bevölkerungspolitik da meist übergangen wird?
Die Meinungsumfragen sind seit September klar. Die AFD wächst und bleibt durch die Flüchtlingsproblematik und die Schwierigkeiten aller Arten, sie schnell und gut zu lösen und die Freiheit des anonymen Hasses im internet wohl leider mit Pegida und Le Pen und Ukip stark.Viel deutlicher hätten die Superreichen und Reichen und die wirtschaftlichen und kulturellen Eliten und Unis in die Möglichkeiten schnellerer Integration für die nächsten drei Jahre sich selbst einbinden müssen. Auch die Blindheit und Selbstgefälligkeit der Linken bleibt wohl erhalten. Das heißt, Merkel bleibt mit Hilfe der AFD an der Macht und in Rheinland Pfalz wird durch die AFD die SPD geschwächt. Auch in NRW schwächt die AFD rot grün, in Baden-Württemberg grün rot.
Schon im September schimpfte ich hier, dass Merkel sich eben mit dem Erstarken der AFD an der Macht hält,ohne dass das ihre Absicht sein muss. Es passt aber ins Kalkül, auf Seehofer nicht einzugehen und ihn von Linkspartei und Grünen und stern-Jörges als den beschimpfen zu lassen, der angeblich erst die AFD gegründet oder stark gemacht habe. Seine Reise zu Putin während Aleppo bombardiert wird, ist so empörend wie die Unterstützung Putins der rechten Parteien in Europa. Die AFD ist ein politisches Phänomen, was einiges nachholt, was es in England und Frankreich und Ungarn und Polen und auch in Griechenland und Italien schon länger gibt. Mal abgesehen von Herrn Trump , der auch von immer vulgärer werdenden Massenmedien und dem internet profitiert wie russia- today.
Hätten die Linkspartei, die Grünen, die SPD und die Linken und die in der CDU, die weiter geblickt haben als Merkel im ersten Moment, die Fragen von Asyl und Kontingenten von Kriegsflüchtlingen aus Syrien gleich klarer getrennt und gleich verständlich für die Bevölkerung benannt, wäre die AFD nicht so stark geworden. Mit täglichen Erklärungen auf Alltagsebene und Lösungen für die Kommunen und Turnhallen, die auch an die schwarze Null gehen oder zumindest die 12 Milliarden die Schäuble übrig hat, hätten wir der AFD wenigstens ein paar Prozente wegnehmen können. Die Chancen für wechselnde Mehrheiten und Regierungsbildungen im Land hätten wir erhalten können, die wichtig für eine lebendige Demokratie sind. Die Debatten zum Sturz von Merkel sind mediale Ablenkungsmanöver. Sie wird auch nicht zurücktreten und auch keine Fehler eingestehen. Sie lässt Gauck über Grenzen nachdenken.
So fürchte ich, werden wir zwar die FDP auf Länderebene wieder als Partner haben, die kluge Vorschläge zu Kontingenten gemacht hat. Das Phänomen der GROKO und eine alternativlose Merkel als Kanzlerin werden uns noch länger erhalten bleiben und damit schwarz-grüne und rot-grüne und rot rot grüne Träume ziemlich weit weg rücken. Europa ist dabei, sich teilweise zurückzuentwickeln. Der multi-medial ermöglichte Populismus aller Arten der schlechteren Unterhaltungsart wird leider zunehmen. Der lachende Nachbar eines geschwächten Europas und einer nicht geschafften Jahrhundertaufgabe Integration ist Putin und die IS -mafia. Mal sehen, was George Clooney und Meryl Streep jetzt bei der Berlinale dagegen ausrichten können.

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10 thoughts on “Wie auch Linke, Grüne, Liberale in der Flüchtingsdebatte versagt haben

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    Die immensen politischen Folgen bezogen sich auf Deutschlands Auftrumpfen. Visegrad ist eine der Sternstunden deutscher Diplomatie.

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    Der Gedanke, dass es eine Flüchtlingsautobahn nach Deutschland geben wird, ist doch lachhaft. Es bestand doch vom ersten Tag kein Zweifel, dass die europäischen Staaten nicht zuschauen werden. Millionen, die Jahr für Jahr über Ägäis, durch die Schluchten des Balkans und die Wipfel der Alpen Richtung Deutschland, Schweden und Österreich strömen? Es ist egal, was Deutschland denkt, es wird nicht passieren. So wie wir uns damit abfinden müssen, dass es mit den Briten keinen gemeinsamen Staat geben wird, muss man die Angst Osteuropas einberechnen. Es spielt keine Rolle, warum dort jemand Angst hat, es ist so, wir können es nicht ignorieren. Die Staaten haben mehr oder weniger gemacht, was sie konnten. Mehr geht nicht, ohne Bürgerkrieg und Milizen zu riskieren. Die Willkommenskultur wird mit Gewalt enden. Entweder auf dem Balkan, auf der Ägäis oder der Türkei. Ohne jegliches Deutsches dazutun. Wir werden uns die Köpfe heiß reden, immer hart dran am Größenwahn. Deutschland kann den Migrationstrieb in the land of plenty nicht aufhalten, Deutschland kann nicht die Angst der Europäer dekonstruieren, mit viel Kohle kann man Entscheidungen beeinflussen. That`s it. Es wird bald vorbei sein, zivilisiert oder nicht. Mit deutschem Geld vielleicht menschlicher, effektiver, ohne deutsches Geld blutiger. Vielleicht sogar durch deutsches Geld, wir werden sehen. Es ist viel zu früh, um über dauerhafte Lösungen, Integrationspläne, Mindestlohnsenkungen, Rentenansprüche, demographische Entwicklungen und Kriminalstatistiken zu sprechen. Die politischen Folgen werden immens sein. Deutschlands Auftrumpfen in einem Moment, in dem es kaum Einfluss auf die Zukunft hat, ist abenteuerlich.

    Die, die hier sind, werden wir verdauen, mit vielen Problemen, wie immer. 2016 wird vielleicht das Jahr, in dem es keinen Sport in der Schule gab. Ist das ein Problem? Das Jahr, in dem wir die Polizei zu schätzen lernten. Aber es wird nicht das Jahr, in dem hier jemand ausgetauscht wurde oder der Unrechtsstaat ausbrach. Das Land muss und wird sich nicht verändern, nicht mehr als sonst auch (das wird bestimmt auch nicht leicht). Diese Diskussionen werden der Lacher, wie Waldsterben. Die Debatten sind so polarisiert, dass die Welt drum herum eigentlich kaum noch eine Rolle spielt.

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    Liebe Eva Quistorp,

    wer Frau Merkel wegen eines dünnen Satzes lobt, liest zu einseitig:

    “…..Merkel einfach nur gelobt haben wegen diesen einen doch recht dünnen
    Satzes…”

    Sie ist eine Marathon-Läuferin und könnte mehr erreichen, wenn Intellektuelle weniger Symbolpolitik einforderten und nicht ständig personalisierten! Nicht nur Rechte haben Europa geschwächt, auch allseitige zu utopische Erwartungen sind schlecht gewesen. Hoffen wir also, dass dieser Krieg nicht zu einem Weltkrieg wird. in Aleppo stehen Amis hinter sog. Rebellen und Russen hinter, fast schon vor Assad. Das macht mir Angst!

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    Das Traurige ist ja, dass alle versagt haben – egal ob links oder rechts, keiner hat ein wirklich probates Mittel für die gegenwärtige Situation. Wir sollten deshalb unsere weltanschaulichen Differenzen vergessen und gemeinsam an einer Lösung arbeiten, die es uns allen ermöglicht auch in Zukunft in Frieden zusammenzuleben.

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    Es geht doch nicht um eine “korrekte Debatte”, sondern um Lösungen!. Das meint in erster Linie Geduld und ein langfristiges Denken. Wer hat denn langfristige Lösungen? Wer macht nur Wahlkampf und wer schwächt sogar die Verhandlungsposition in der schwierigen internationalen Lage. Klar ist die Geopolitik von Putin furchtbar. Grausam dumm war aber auch vieles, was den nahen und fernen Osten destabilisiert hat.

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      Ja, Frau Frommel, mir geht es auch um Lösungen und zwar längerfristige neben den kurzfristigen ,die
      auch stimmen müssen siehe die KOmmunen und Turnhallen und fehlenden Lehrerinnen etc,vor allem auch
      Lösungen in Syrien, im Irak, in Lybien, im Jemen und der Ukraine wie in NOrdafrika,wozu überall Frauenrechte gestärkt werden müssen, wie ich immer noch finde.Ohne eine Selbstkritik deren,die zu lange
      Merkel einfach nur gelobt haben wegen diesen einen doch recht dünnen Satzes und meinte Europa wird uns schon folgen, werden wir aber keine guten parteiübrgreifenden Lösungen finden. Es müsste genauer gemeinsam darüber nachgedacht werden und nicht nur in Parteien, wie es bei uns und in Europa, so wie es ist,schaffen können 2 Millionen, die es wohl werden bis Jahresmitte, aufzunehmen, zu registrieren,zu versorgen und vor allem wie zu integrieren wie alle die, die sich sonst ausgeschlossen fühlen bei uns.Daran, wie Syrien wiederaufzubauen ist, ähnlich wie Afghanistan und der Irak und wer das tun soll mit welchen QUalifikationen und MEntalitäten muss wohl auch mehr gedacht werden.In Syrien haben zu lange alle Großmächte und ölreichen Nachbarn ihre Geopolitik betrieben,doch zur ZEit bombardiert Russland Alleppo,eine uralte, multireligiöse Zivilisationsstadt.

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    @APo

    Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Rolle Russlands im Syrien-Konflikt gelobt. Erst mit dem militärischen Eingreifen Russlands wurde der Friedensprozess ermöglicht. Denn weder die USA noch die Europäer hätten in Syrien eine Strategie gehabt.

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