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Horst Köhler hat das Amt des BundesprÀsidenten beschÀdigt

BundesprĂ€sident Horst Köhler ist beleidigt und gekrĂ€nkt. Missverstanden, und zu Unrecht kritisiert fĂŒhlt er sich. Das ist die BegrĂŒndung, um das höchste Staatsamt der Bundesrepublik mit sofortiger Wirkung dem BĂŒrger zurĂŒck zu geben.

Wie bitte? Ist denn der BundesprĂ€sident, wenn er sich politsch Ă€ußerst, unantastbar?  Oder gilt nicht vielmehr: Gerade  er  mobilisiert politische Debaten  – auch gerade kontrovers streitige –  in unserer Gesellschaft? In einer Demokratie gibt es keinen kritikfreien Raum fĂŒr niemanden. Hat denn etwa Horst Köhler den Sozialkundeunternricht geschwĂ€nzt? Welches Vorbild gibt er vor allen Dingen fĂŒr junge Menschen ab? Weiterlesen

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Lenamania – Die Medien und Showbiz-Top-Overkill

Nein, sie hebt nicht ab- sie wird abgehoben. Lena Meyer-Landrut, von einer lĂ€nderĂŒbergreifenden Medien-Paranoika mit ihrem „Satellite“-Song auf eine gefĂ€hrliche Umlaufbahn gehypt, lĂ€uft Gefahr verheizt zu werden. Aus einem SommermĂ€rchen könnte ein Albtraum werden. A star was born, doch Sterne verglĂŒhen bisweilen schnell – vor allem wenn sie der Sonne zu nahe kommen oder gebracht werden. Weiterlesen

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Von den Lustknaben

SpĂ€trömische Dekadenz: die BadehĂ€user und Bordelle boten den BĂŒrgern Roms junge Sklaven, zumeist griechische Knaben, die Gedichte rezitieren und zu körperlichen Diensten bereitstehen konnten. Vergangene Zeiten?

Allenthalben finden wir in den Nachrichten ZustÀnde wie im alten Rom. Kindesmissbrauch ist ein Thema geworden, das die Menschen nicht loslÀsst, weil es die Medien nicht loslassen. Die Spirale der Empörungskommunikation wird mit Eifer gedreht, tÀglich neue Ungeheuerlichkeiten. Weiterlesen

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Balz um Baschir

FĂŒr Omar al-Baschir war der 27. Mai 2010 ein guter Tag – fĂŒr die EU inklusive Deutschland ein Tag der Schande. Denn Sudans Diktator, pardon: PrĂ€sident, konnte sich bei seiner AmtseinfĂŒhrung in Khartum geehrt fĂŒhlen. Diplomatische Vertreter des politischen Europa machten dem per internationalem Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher ihre Aufwartung. »Nur« die zweite Garde der Botschaften sei anwesend gewesen, heißt es jetzt beschwichtigend.

Doch Baschir wird an solchen Feinheiten kaum Anstoß nehmen. Hauptsache, ein Teil der Weltgemeinschaft ist dabei gewesen, als er seinen großen Auftritt hatte. Ein vom Volk frei gewĂ€hlter und von vielen offiziell anerkannter Herrscher, so lautet Baschirs Botschaft.

Doch das ist gefÀhrlicher Unfug. Der Mann, der sich 1989 an die Macht putschte, hat nichts mit einem demokratisch legitimierten Staatschef gemein. Weiterlesen

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Kann‘s die MĂŒtterquote richten?

Von Dr. Isabelle KĂŒrschner, Politikwissenschaftlerin und Autorin des Buches „Den MĂ€nnern ĂŒberlassen wir’s nicht! Erfolgreiche Frauen in der CSU“:

Deutschland ist und bleibt ein kinderarmes Land. Den neuesten Statistiken zufolge wurden 2009 in der Bundesrepublik weniger Kinder geboren als je zuvor. Die GrĂŒnde dafĂŒr sind vielfĂ€ltig und auch Gegenmaßnahmen wurden in den letzten Jahren in vielfĂ€ltiger Weise ergriffen.

Nun haben fĂŒhrende Unionspolitiker einen weiteren Vorschlag aufs politische Tablett gebracht und machen sich fĂŒr eine Bevorzugung von MĂŒttern im Berufsleben stark. “MĂŒtter erleiden nach der Geburt einen Ansehensverlust in der Arbeitswelt wie nirgendwo sonst auf der Welt”, sagt die bayerische Sozialministerin Haderthauer und spricht sich dafĂŒr aus, dass Eltern, die der Familie zuliebe beruflich kĂŒrzer treten, kĂŒnftig bei Beförderungen bevorzugt werden sollen. Ein realistischer Plan?

ZunĂ€chst einmal muss man ĂŒberlegen, warum MĂŒtter in Deutschland im Beruf Nachteile erfahren und sich zudem die Frage stellen: Nur MĂŒtter? Mitnichten. Auch kinderlose junge Frauen mĂŒssen hĂ€ufig gegen Benachteiligungen und Diskriminierung ankĂ€mpfen. Schuld daran sind nicht zuletzt die langen Erziehungszeiten in Deutschland, da Arbeitgeber nachweislich zögern, in Mitarbeiterinnen zu investieren, die die Möglichkeit haben, den Arbeitsplatz fĂŒr lĂ€ngere Zeit zu verlassen.

Seit 1992 sieht das Bundeserziehungsgeldgesetz vor, dass sich Eltern bis zu drei Jahre ausschliesslich um ihre Kinder kĂŒmmern können und anschließend das Recht auf einen mit ihrer letzten Anstellung vergleichbaren Arbeitsplatz bei ihrem bisherigen Arbeitgeber haben. Deutschland verfĂŒgt damit ĂŒber eine sehr großzĂŒgige Ausgestaltung von Mutterschutz und Erziehungszeiten, wĂ€hrend in anderen LĂ€ndern eine weit schnellere RĂŒckkehr ins Erwerbsleben vorgesehen ist. Mit der gesetzlichen Regelung geht bis heute auch eine sehr starre Haltung in den Köpfen einher.

Die dreijĂ€hrige Kinderbetreuung in der Familie, die zum grĂ¶ĂŸten Teil von der Mutter geleistet wird, ist nachwievor das vorherrschende Modell. Laut OECD Angaben gehen knapp zwei Drittel aller MĂŒtter von unter 3-JĂ€hrigen in Deutschland keiner ErwerbstĂ€tigkeit nach. Selbst viele gut ausgebildete junge Frauen sind der Meinung, man solle keine Kinder bekommen, wenn man sie kurz nach der Geburt schon wieder ‚abgeben‘ wolle.

Fakt ist jedoch, dass in jenen LĂ€ndern die meisten Kinder geboren werden, in denen ein egalitĂ€res Rollenbild von MĂ€nnern und Frauen vorherrscht und die Kinderbetreuung nicht in erster Linie von MĂŒttern geleistet wird, diese also auch schneller wieder in den Beruf zurĂŒckkehren können. Deutschland hat sich erst vor kurzem auf diesen Weg begeben. Es wird dauern, bis die neuen Maßnahmen wie Elterngeld, Krippenausbau und die EinfĂŒhrung von Ganztagesschulen zu einem Umdenken in den Köpfen der Menschen fĂŒhren.

Sie jetzt schon als gescheitert zu betrachten, nur weil die Geburtenrate in den letzten drei Jahren nicht angestiegen ist, ist sicher verfrĂŒht. Die in den vergangenen Jahren ergriffenen Maßnahmen weiter voranzutreiben und wichtige Ziele, wie den Ausbau der Kleinkindbetreuung nicht wieder in Frage zu stellen, muss demnach oberste PrioritĂ€t behalten. Denn erst wenn Frauen und Arbeitgeber wissen, dass Kinder kein Karrierehindernis mehr darstellen, ist die Grundlage fĂŒr mehr Kinder und mehr MĂŒtter in FĂŒhrungspositionen geschaffen.

Dr. Isabelle KĂŒrschner ist Politikwissenschaftlerin und Autorin des Buches „Den MĂ€nnern ĂŒberlassen wir’s nicht! Erfolgreiche Frauen in der CSU“.

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Roland Koch, die Politik und die Moral

Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische MinisterprĂ€sident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen RĂŒcktritt angekĂŒndigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt?

Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und KindergĂ€rten. Roland Koch sagte in der vergangenen Woche, beim Sparen dĂŒrfe es keine Tabus geben. Auch das Versprechen, mehr Geld fĂŒr die Bildung der Kinder auszugeben, gehöre auf den PrĂŒfstand. Sofort wurde der Anti-Roland-Koch-Reflex in der CDU aktiviert. Sparen bei der Bildung? Unmöglich! Weiterlesen

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Die CDU nach Koch

Einer wie Roland Koch lĂ€sst sich nicht abwĂ€hlen – er wĂ€hlt seinen Abgang selbst. 11 Jahre hat Koch als hessischer MinisterprĂ€sident regiert; fast 15 wĂ€ren es geworden, wenn er bis zum Ende der Wahlperiode durchregiert hĂ€tte.

Die zweitlĂ€ngste Amtszeit in Hessen seit 1946. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher und politischer VolatilitĂ€t ein enormer Erfolg. Seine Strategie war bis zuletzt der Kampf der politischen und kulturellen Lager. Gegen eine „linke laissez faire-Beliebigkeit“ stellte Koch das Modell des „repressiven Konservatismus“. Weiterlesen

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Beatles vs. Stones

Die letzte Ausgabe des „Spiegel“ (22. 5. 2010) war den Beatles gewidmet. Dagegen kann keiner wirklich etwas haben, und es wĂ€re undankbar, darauf hinzuweisen, dass die Überschrift „50 Jahre Beatles“ Blödsinn ist, weil die Gruppe nicht 1960 in Hamburg, sondern 1957 in Liverpool gegrĂŒndet wurde, oder zu nölen, weil der Untertitel lautet: „Ringo Starr und Paul McCartney ĂŒber eine unsterbliche Band“, wĂ€hrend der Artikel eigentlich heißen mĂŒsste: „Philipp Oehmke und Tobias Rapp erzĂ€hlen Altbekanntes ĂŒber die Beatles und haben aus Paul und Ringo auch nicht mehr herausbekommen als alle anderen Journalisten vor ihnen“.

Nein, das ist alles ganz hĂŒbsch, wenn auch wie gesagt kein bisschen neu, und – kurz und gut –  warum nicht? Besser als die periodischen Hitler-Homestories, mit denen das Leitmedium immer wieder Auflage zu machen versucht, ist das allemal. Eins aber hat mich richtig geĂ€rgert. Weiterlesen

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Blut fĂŒr Öl – FĂŒr Wohlstand töten und getötet werden

Na endlich sagt einer mal wie es wirklich ist. Dass ausgerechnet der erste  Mann im Staate, BundesprĂ€sident Horst Köhler nĂ€mlich die wehrpolitische Katze aus dem Sack gelassen hat, ist zumindest pikant. „Eher unglĂŒcklich“, meint Ruprecht Polenz (CDU), der Vorsitzender im AuswĂ€rtigen Ausschuss ist, sei Köhlers Formulierung, militĂ€rischer Einsatz könne auch notwendig sein, um unsere wirtschaftlichen Interessen, wie freie Handelswege zu sichern.

VerrÀterische Worte, gesprochen im Deutschlandradio anlÀsslich seines Besuches in Afghanistan. Weiterlesen

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Poseners Drittes Gesetz

Mensch sein heißt Muster suchen. Das tue ich ein Leben lang, und die Frucht dieser Suche habe ich in Gesetzen gefasst. Bereits bekannt sind meine beiden ersten Gesetze:
1. Je kleiner ein Problem, desto schwieriger die Lösung. Beispiele: Israel-PalÀstina, Nordirland, Zypern. Ein Untergesetz besagt. Je klarer die Lösung, desto vertrackter ihre Implementierung.
2. Je lauter einer ĂŒber Moral schreit, desto sicherer hat er Dreck am Stecken. Beispiele: Die Hohe Geistlichkeit, „christliche“ Politiker, Islamisten. Ein Untergesetz besagt: Wahrscheinlich hat er genau den Dreck am Stecken, gegen den er wettert.
Und nun, nach ausgiebiger Beobachtung, Poseners Drittes Gesetz: Weiterlesen

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