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Was heißt hier neutral?

Von Alexander G√∂rlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Der Bundestag besch√§ftigt sich in seiner Enquete-Kommission zu Internet und digitaler Gesellschaft auch mit der Frage der Netzneutralit√§t. Die Web-Community beobachtet das Treiben sehr genau. Dort ist der Begriff Netzneutralit√§t f√ľr viele zu einer leuchtenden Monstranz geworden, in der verdichtet das Selbstverst√§ndnis einer ganzen Generation zum Ausdruck kommen soll.

Kein Wunder, dass die Emotionen hochschlagen, wenn es auf dieses Thema kommt. Die Parteien haben das bemerkt; sie sind keineswegs so sediert, dass ihnen emotionale Wogen im Land völlig entgingen. Aber haben die parlamentarischen Akteure verstanden, was mit Netzneutralität gemeint ist? Weiterlesen

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Der Wahrheit schmutziger Tod

Tot oder lebendig. So be√§ngstigend einfach ist das, wenn in Afghanistan Jagd auf Top-Taliban gemacht wird. Task Force 373 hei√üt eine Eliteeinheit der US-Armee, die nur eine Aufgabe hat: die F√ľhrer der Feinde ausschalten.

Gezielte T√∂tung wird das gemeinhin genannt. Auf der Liste stehen Islamisten ebenso wie Drogenh√§ndler, Bombenbastler und Al-Qaida-Terroristen. Und wer auch nur einen kleinen Teil der mehr als 90.000 Dokumente √ľber den Einsatz am Hindukusch liest, die jetzt auf der Internetplattform WikiLeaks f√ľr alle zug√§nglich gemacht wurden, kommt um eine Erkenntnis nicht herum: Krieg ist und bleibt ein schmutziges, ja ein dreckiges Gesch√§ft. Weiterlesen

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‚ÄěIch bin dann mal weg‚Äú: Die politische Klasse macht sich vom Acker

In meinem Vaterland erntet geringe Achtung, wer die Dinge, die er tut, aus Neigung oder wegen des Geldes treibt. In Fragen der Liebe ist es besonders verhängnisvoll, wenn das Argument lautet, dass es halt Spaß mache. Noch geringeren moralischen Glanz hat das Motiv, nach dem man jung sei und das Geld brauche.

Der deutschen Ehre entspricht es nicht, sich f√ľr etwas bezahlen zu lassen. Ganz anders in den USA. Dort wird man schon beim zweiten Glas auf dem Stehempfang schlank gefragt, wie viel man denn mache. Gemeint ist Geld. Ganz anders als in deutschen Landen auch in Frankreich, in dem eine ‚Äěamour fou‚Äú alles rechtfertigt. Und selbst den Engl√§ndern reicht eine Obsession als Begr√ľndung, ein ‚Äěspleen‚Äú, je abgedrehter, desto lieber. Weiterlesen

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Wie Norbert Röttgen die Atomkraft instrumentalisiert

Wer Umweltminister Norbert R√∂ttgen j√ľngst bei der ZDF-Talkshow „Maybritt Illner“ erlebt hat, reibt sich die Augen: Dieser Mann ist in der CDU? Was R√∂ttgen vortrug, war Gr√ľnen-Sprech fast in Reinkultur. R√∂ttgen ist auf einer Mission: Er will¬† derjenige werden, der Deutschland ins Zeitalter der regenerativen Energie f√ľhrt – und sich selbst damit innerhalb der n√§chsten zwei Dekaden ins Kanzleramt.

Nun sind M√§nner auf einer Mission fast immer problematisch. Ideologie f√ľhrt selten zu optimalen L√∂sungen, stattdessen zum Tunnelblick. F√ľr jemanden, der die Verl√§ngerung der Atomlaufzeiten f√ľr Schwarz-Gelb managen soll, d√ľrfte das eine ganz besonders gef√§hrliche Sichtweise sein. Weiterlesen

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Einsame Spitze: Angela Merkel und die Suche nach neuen Männern

2010 wird als Jahr der R√ľcktritte und Abg√§nge einer Generation der 50j√§hrigen eingehen. Besonders betroffen von diesem brain drain ist neben der Evangelischen Kirche (wann hat es den R√ľcktritt zweier Bisch√∂finnen in einem Jahr je gegeben?) ist die CDU. Ein ganzes Netzwerk hat es erwischt: den sogenannten Anden-Pakt, ein B√ľndnis damaliger Jungm√§nner um Roland Koch, Christian Wulff und G√ľnther Oettinger. Mit dem Hamburger B√ľrgermeister Ole von Beust¬† ist der vorl√§ufig letzte Mann dieser Generation von Bord gesprungen.

Angela Merkel ist nun einsame Spitze in der Partei und auch in der Regierung. Wahrscheinlich wird der Männerschwund ihre Stellung langfristig stärken. Weiterlesen

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Auf eigene Faust oder: Der menschliche Makel

Dominik Brunner, der Held von Solln ‚Äď das war einmal. Seit in M√ľnchen der Prozess gegen die beiden jungen M√§nner l√§uft, die auf den 50-J√§hrigen einschlugen, bis sein krankes Herz auf dem S-Bahnsteig versagte, ist aus dem vorbildlichen Helfer ein unverantwortlicher Gefahrensucher geworden.

Ein Kampfsportler ohne Kontrolle √ľber sich selbst. Ein gewaltt√§tiger Angreifer, der im wortw√∂rtlichen Sinne auf eigene Faust handelte und als Erster zuschlug. Kein argloses Opfer mehr, sondern ein Mitt√§ter und damit Mitschuldiger. Wird einem Toten nun gar die Ehre geraubt? Das w√§re zu viel des Schlechten. Aber sicherlich wird ein Denkmal vom Sockel geholt.

Das Denkmal Dominik Brunner ‚Äď genau das ist das Problem an diesem Kriminalfall, der die ganze Republik erregt. Weiterlesen

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Vorwärts zur Mäßigung

Von Hans Christoph Binswanger, Denkwerk Zukunft:

Unsere moderne Wirtschaft unterliegt einer geradezu zwanghaften Tendenz zum Wachstum. Diese Tendenz hat sich in letzter Zeit √ľberschlagen und ist in eine Finanz- und Wirtschaftskrise ausgeartet. Diese Krise wurde dadurch √ľberwunden, dass die Regierungen mit Hilfe der Zentralbanken massiv Geld in die Wirtschaft gepumpt haben.

Eine solche k√ľnstliche √úberwindung der Krise hat aber keine Dauer, zumal die Krise gerade dadurch ausgel√∂st wurde, dass die Geldmengensteigerung √ľberbordet hat. Man kann eine Krise nicht mit den Mitteln heilen, die f√ľr die Entstehung derselben verantwortlich sind! Weiterlesen

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Nelson Mandela: ein geläuterter Terrorist

„Erh√§ngt Mandela‚Äú steht auf den T-Shirt, das mein englischer Freund, ein ergrauter Journalist, aus einer hinteren Ecke seines Speichers hervorgekramt hat. Unser Gespr√§ch kam auf den afrikanischen Friedensnobelpreistr√§ger, weil der gerade seinen 92. Geburtstag feiert.

‚ÄěHang Mandela‚Äú, das war ein Mordaufruf, den in England Jugendliche in den Thatcherjahren zu tragen wagten. Fassungslos starre ich auf dieses Dokument englischer Meinungsfreude, die ihre Wurzeln noch im Selbstverst√§ndlichen der imperialen Weltmacht haben muss. Weiterlesen

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Die Bahn fährt durchs Sommerloch

Deutschland √§chzt unter der Hitze. √úber 30 Grad seit nunmehr zwei Wochen, das hat es lange nicht gegeben. Die Bahn hat die Hitze auf 32 Grad maximal in ihren Z√ľgen definiert, wie wir jetzt erfahren durften.Der Klimawandel sei schuld, wenn die K√ľhlanlagen versagen, so lautet die Begr√ľndung aus dem Tower.

Bahn-Chef Grube hielt eine Erkl√§rung erst nach Tagen f√ľr n√∂tig und schickte gestern einen Vertreter in die Talkshow ‚ÄěBerlin Mitte‚Äú. So k√ľhl und emotionslos wie dort der Bahnvorstand die anhaltenden Klima-Ausf√§lle erkl√§rte, w√ľrde der Fahrgast gerne in diesen Tagen durch die Republik fahren. Die Winter sind zu kalt, die Sommer zu hei√ü. So einfach l√§sst sich das Versagen erkl√§ren. Es ist kein technisches, es ist menschliches Versagen. Weiterlesen

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Der liebe Talib

In Afghanistan wird gestorben. Täglich, vielfach und das schon seit Jahren. Durch todbringende Gewalt. Der Krieg fordert seine Opfer. Einfache Frauen, Kinder, Männer sind es und Soldaten der westlichen Alliierten. Hier ein Luftangriff, dort eine Sprengfalle.

Und kein Ende des Grauens in Sicht. Wer sehnte sich da nicht nach Frieden? Weiterlesen

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