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Merkel auf YouTube

Natürlich waren die jungen Interviewer viel zu unkritisch – noch unkritischer, als man es von berüchtigten Formaten wie dem devoten „Sommerinterview“ mit der Kanzlerin her kennt. Natürlich war der Auftritt von Angela Merkel bei #DeineWahl auf YouTube ein Heimspiel, bei dem sie im Wesentlichen mit der Antwort durchkam: Wir haben schon viel gemacht, aber wir müssen noch mehr machen. Aber das ist nicht der Punkt. Mit diesem Interview hat die opportunistische Revolutionärin Merkel gezeigt, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat. Und die stehen gegen die öffentlich-rechtlichen Medien.

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Bis dass der Tod uns scheidet

Die Zahl der Scheidungen in Deutschland geht zurück. Und die Ehen halten länger. Das klingt gut. Doch die Daten des Statistischen Bundesamts sind nur die halbe Wahrheit.

Seit 2003, als mit 213.975 Ehescheidungen ein neuer Höhepunkt erreicht wurde, gehen die Scheidungszahlen in Deutschland kontinuierlich zurück. 2016 wurden 162.397 Ehen geschieden. Ein deutlicher Rückgang, doch immer noch scheitert rund jede dritte Ehe. Der Blick in die Statistik bestätigt dies: Es ist ein Rückgang auf hohem Niveau. 1978, dem ersten Jahr nach Abschaffung des so genannten Schuldprinzips im Scheidungsrecht, wurden lediglich 32.462 Ehen gerichtlich getrennt – der historische Tiefstand in der Geschichte der Bundesrepublik. Seitdem stieg die Zahl der Scheidungen langsam, aber kontinuierlich an. Erst im Jahr 1993 kletterte sie erstmals über die Marke von 150.000 und wurde seitdem nicht mehr unterschritten. Von einer wirklichen anhaltenden Trendwende kann also keine Rede sein. Read more

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Volkes Wille: C – S – D – P – U – D

Fragte man die Deutschen nach ihrer Wunschkoalition im Deutschen Bundestag, wäre die Antwort eindeutig: Große Koalition for ever! Die Bürger lieben ein sozialdemokratisches Programm, aber durchgeführt von einem christdemokratischen Kanzler. Für sozialdemokratische Angebote ist immer Bedarf: Dem einen ist die Miete zu hoch. Er  verlangt deshalb  nach einer effektiven Mietpreisbremse. Der andere hätte gerne einen höheren Bafög-Betrag für die studierende Enkeltochter. Auch billige Seniorentickets im Öffentlichen Nahverkehr sind willkommen.   Trotzdem möchten die Wähler das wichtigste Amt, die Kanzlerschaft, nicht gerne einem Sozialdemokraten anvertrauen. Diese Vorsicht hat einen plausiblen Grund. Sozialdemokraten neigen  dazu, die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft zu testen. Die Bürger sind zu gut informiert, um die Quelle allen Reichtums, auch der steuerlichen Umverteilung, die Wirtschaft, irgendwelchen sozialpolitischen Experimenten auszusetzen. „Keine Experimente!“ – diese Uralt-Losung der CDU bleibt  für den Kernbereich unseres Wohlfahrtsstaates immer gültig. Read more

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Ökokrieger gegen das Automobil

Am vergangenen  Mittwoch hat in Berlin der Diesel-Gipfel stattgefunden, bei dem sich die deutschen Automobilhersteller mit der Bundesregierung und den von der Auto-Produktion betroffenen Landesregierungen über Maßnahmen zur Reduzierung der Stickoxidemissionen  von Diesel-Pkw  um 25 Prozent geeinigt haben. Dies soll durch ein Update der Software bei Fahrzeugen mit der Euronorm 5 und 6   erreicht werden. Inhabern älterer Fahrzeuge (Euronorm 3 und 4) sollen Kaufprämien angeboten werden, damit sie sich moderne Fahrzeuge zulegen. Read more

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