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Wieder oben auf

Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Read more

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Merkels Leitkulturdebatte

Wenn man sich fragt, was Thomas de Maizière geritten hat, die Diskussion um eine deutsche Leitkultur – oder wie mein Freund und Vorbild Henryk M. Broder es schon vor 17 Jahren nannte: „Leidkultur“ – wieder zu beleben, sollte man sich vergegenwärtigen, dass der Mann seine Zukunft schon hinter sich hat. Angela Merkel hält ihn für verzichtbar – etwa in einer Koalition mit den Grünen – und hat ihn vorgeschickt, um vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW die rechte Flanke der CDU abzudecken. Und siehe da, das Manöver funktioniert. Niemand redet mehr über die AfD. Alle reden über die Leitkultur.

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Kann man den Osten integrieren?

Ich gestehe: ich habe Vorurteile gegen bestimmte Menschengruppen. Zum Beispiel gegen Ostdeutsche. Interessanterweise bin ich noch nie mit anderen Wessis zusammengekommen, die solche Vorurteile nicht hätten. Das liegt entweder daran, dann man sich gegenseitig in seinen Vorurteilen bestätigt, oder daran, dass irgendetwas an diesen Vorurteilen dran ist. Die sind nämlich je ausgeprägter, desto mehr tatsächliche Erfahrungen – zum Beispiel bei der Arbeit im Osten und mit Ostdeutschen im Westen – diese Leute hatten.

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Denkschablonen statt Analyse – Trumps Wahlsieg im Zeichen des Postfaktischen

Nach dem Trump-„Schock“ verrennt sich die deutsche Debatte in Eliten-Bashing. Die Engführung der Wahlanalyse zeigt, wie sehr sich der rechte Wertekanon – allen Unterdrückungsvorwürfen zum Trotz – in der Mitte des öffentlichen Diskurses etabliert hat

Vielleicht ist es typisch deutsch, aus allem sofort „Lehren“ ziehen zu wollen. Vielleicht liegt es auch an der Medienbeschleunigung im digitalen Zeitalter, die kein Deutungsvakuum mehr aushält, sondern auf der Stelle Sinn liefern muss. Dennoch wirkt es befremdlich, wie schnell sich die deutsche Debatte nach dem Präsidentschaftswahlsieg von Donald Trump auf eine alles dominierende Erzählung eingeschworen hat: Das Versagen einer sowohl in Amerika, aber auch in Merkel-Deutschland tonangebenden „liberalen“ Meinungs-„Elite“, die „die da unten und ihre Sorgen“ seit langem verachte. So schrieb es Elisabeth Raether in der ZEIT, flankiert von zahlreichen ähnlich lautenden Kommentaren in anderen deutschen Zeitungen. Inzwischen ist die Deutung von der Anti-Establishment-Revolte der „Abgehängten“ offenbar so sehr common sense, dass Anne Will sie zum Ausgangspunkt ihres Fernseh-Interviews mit der wieder kandidierenden Kanzlerin Angela Merkel machte. Die „Modernisierungsverlierer“ müssten auch hierzulande schnellstmöglich adressiert und ernstgenommen werden, so die Forderung. Andernfalls drohe auch in Deutschland ein Sieg der Rechtspopulisten.

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Was Merkel in Afrika nicht sagte und forderte

Als Getriebene ihrer Flüchtlingspolitik und der allgemeinen Flüchtlingskrise sei Merkel jetzt drei  Tage in den afrikanischen Ländern gewesen, schreiben einige Medien.Sie war auch  in Niger, dem ärmsten Land der Welt , das  zu einem Drehpunkt der Schlepperindustrie südlich der Sahara geworden ist , wo Hunderttausende seit Monaten auf ihre Weiterfahrt warten Richtung Deutschland. Ja, es ist Deutschland, auch wenn sie erst in Italien oder Spanien ankommen. Es ist falsch wenn immer wieder in Reden zum Thema gesagt wird, die Flüchtlinge wollten nach Europa. Nur wenige wollen nach Osteuropa oder in Griechenland bleiben. Nur wenige können nach England, was anscheinend im Unterschied zu all den TV und Expertenreden der letzten Monate, die das Mantra wiederholten, man könne in Zeiten der Globalisierung keine Grenzen mehr abschotten bzw sichern, das doch ganz gut können. Die Reise Merkels sei eine zur Bekämpfung der Fluchtursachen gewesen, heißt es. Doch warum wurde dann das Thema Bevölkerungspolitik, Mädchen und Frauenrechte nicht angesprochen? Read more

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Meck-Pomm ist keine Katastrophe

Jetzt mal langsam. In einem Bundesland mit 1,6 Millionen Einwohnern und weniger als 1,3 Millionen Wahlberechtigten, bekommt die AfD 20 Prozent der Wahlstimmen. (In einer früheren Version dieses Beitrags habe ich die Bevölkerungszahl fälschlicherweise mit 1,3 Millionen angegeben.) Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent, wir reden also nicht von Millionen, sondern von Hunderttausenden. Kein Grund zur Panik. Schon gar kein Grund, sich von dieser Partei – oder von diesen 20 Prozent – die Politik diktieren zu lassen. Im Gegenteil.

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An Angela Merkels Flüchtlingspolitik ist ziemlich alles falsch

Dass es nun auch in Deutschland zu Attentaten durch Flüchtlinge kommt, zeigt deutlich, dass die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung unter Angela Merkels Führung fehlerhaft ist – und zwar auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Es wird Zeit, dass die Differenzierung endlich wieder Einzug in die Politik hält und Lösungen entwickelt werden, die in der Zeit der bipolar aufgeheizten Stimmung zwischen plattem „Refugees Welcome“ und noch platteren rechtsradikalen Pauschalisierungen und Untergangsszenarien keine Chance hatten. Read more

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Ja, die Grünen sollten ein Konzept für EU reformen haben

Sehr schoen, Herr Werner, dass Sie solche Erwartungen an die Grünen hegen, die ja als Europapartei 1979 begonnen haben. Es  hätte vieles als alter grüner Europapolitikerin von mir sein können, was Sie besser als ich schreiben. Auch weil Sie gut erkennen, dass wie in vielen Parteien und auch beim Brexit und auch in der EU vieles innerparteilichen Kämpfen und dem Abwarten auf den Gewinn oder den Erhalt von Spitzenposten geschuldet ist. Siehe auch die exzentrische, unverantwortliche Spielerrolle von Boris Johnson, dem ehemaligen Journalisten und Dauerkonkurrenten zu Cameron, der mit den boulevardmedien wie sun und daily telegraph den Ausschlag für die drei Pozent mehr für den Brexit gab. Ja, es machen immer noch Männer und deren Hahnenkämpfe, Abenteurer und Opportunisten mit pokerface, nicht nur Stimmungen und Strukturen oder einige Machtfrauen Geschichte, auch in Europa.
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Causa Böhmermann: Warum die Kanzlerin jetzt gehen muss

Ich muss gestehen, ich habe die Debatte rund um Böhmermann und Erdogan mit einer gewissen Fassungslosigkeit verfolgt. Ob das Gedicht nun von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, oder nicht, interessiert mich dabei nur am Rande. Das sollen die Gerichte entscheiden. Viel interessanter finde ich den politischen Kontext. Denn er wirkt weit über den konkreten Fall Böhmermann hinaus. Denkt man lange genug darüber nach, wird der Abgang der Kanzlerin zum wünschenswerten Szenario. Read more

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Nach den AfD-Erfolgen: Bleibt Deutschland westlich?

Ein Hotel in Nordzypern, beim Auschecken. Der Angestellte an der Rezeption fragt einen deutschen Touristen nach seiner Zimmernummer – auf Englisch. Der starrt ein Loch in die Luft und sagt gleichmütig: „Deutsch, bitte.“ Nicht, dass er kein Englisch gekonnt hätte. Er war in meinem Alter, ein Wessi, der mindestens vier Jahre englisch in der Schule gehabt haben dürfte und zweifellos in der Lage gewesen wäre, die gefragten drei Zahlen aufzusagen. Aber er wollte nicht. Und mir schien sich da etwas Verstorendes anzukündigen.

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