avatar

Die FDP findete weder zu einer Neigungs- noch einer Vernunftehe. Sie ist regierungsunfähig

Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.

Es gibt solche merkw√ľrdigen, vielleicht sogar falschen S√§tze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So h√∂re ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott,¬† sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

In W√ľrde arbeitslos? Eine halbe Millionen Menschen hat keine Chance mehr auf Arbeit

Die SPD-Vorsitzende in NRW, Hannelore Kraft, hat mit der Forderung, einem Teil der Hartz IV-Empf√§nger ein Leben in W√ľrde zu erm√∂glichen eine wichtige Debatte angesto√üen. F√ľr ihre Partei kommt sie kurz vor der Landtagswahl zwar zur Unzeit; den Betroffenen kann sie aber nur gut tun.

Langzeitarbeitslos ist nicht gleich langzeitarbeitslos. Hinter den ‚ÄěF√§llen‚Äú verbergen sich Einzelschicksale und Biografien, denen man mit saloppen Aufrufen zu ‚ÄěSchneeschippen‚Äú (Westerwelle) nicht gerecht wird. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

Warum ich die FDP nicht mehr f√ľr voll nehme

Er ist wirklich der gr√∂√üte, der glaubw√ľrdigste, der konsequenteste aller Politiker in Deutschland.

Sie wollen wissen, wie er heißt? Ganz einfach, denn es gibt nur einen wie ihn РGuido Westerwelle. Wenn er sagt, Deutschland muss sparen, dann geht er vorbildhaft mit seinem eigenen Anspruch um.

Die FDP fordert im Wahlkampf Abschaffung des Entwicklungsfhilfeministeriums. Unn√∂ig, √ľberfl√ľssig, sinnlos. Und vor allen Dingen: Es kostet zuviel Geld.

Nat√ľrlich nicht die Hilfe in den Entwicklungsl√§ndern, sondern der aufgebl√§hte Angestellten- und Beamtenapparat, den es abzuschaffen gilt. Und wie macht das ein Guido Westerwelle? Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

M√ľnchhausen-Politik, leider

Gro√üe Spr√ľche, gro√üe Entw√ľrfe, gro√üe Tr√§ume – so sah es w√§hrend des Wahlkampfs in den vielen Politik-Talkshows der Republik aus. Steuersenkungen hie√ü der Lockstoff f√ľr den W√§hler. Gerade die FDP und die CDU wollten doch durch die Steuersenkungen die Wirtschaft ankurbeln und den Haushalt konsolidieren. Diese Vitaminspritze h√§tte der Patient Deutschland auch bitter n√∂tig. Gro√üe Worte, gro√üe Thesen vor der Wahl.

Nun ist gestern Abend, nach langem Ringen, Diskutieren und Kompromissen eher ein mickriges Entw√ľrfchen dabei heraus gekommen.¬† Ein Verhandlungsmarathon liegt hinter den Koalitionspartner, aber f√ľr den W√§hler hei√üt es heute fr√ľh noch: Nichts genaues wei√ü man noch nicht. Mehr netto f√ľr brutto, war das ein cooler Sound¬† unseren W√§hlerohren. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

Die Ver-Pudelisierung des Herrn W.

Was ist nur aus dem stolzen, vor Kraft kaum noch gehenden, marktschreienden Guido Westerwelle geworden? Ein zahmes, liebes, kleines Pudelchen, das sich von “Mutti” Merkel an der Leine spazieren f√ľhren l√§sst. Da kann man nur sagen, als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet.

Gro√üe Steuerreform, sonst gibt es nicht meine Unterschrift, br√ľllte der gez√§hmt L√∂we. Ergebnis: Keine gro√üe Steuerreform, aber trotzdem Unterschrift. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

Die solidarische Leistungsgesellschaft als Leitbild

Man kann an die nächste Wahl denken. Oder an die nächste Generation

(Prolog der Koalitionsvereinbarung 2009-2013 ‚ÄěAufbruch in ein zukunftsf√§higes Deutschland‚Äú)

Diesem Abschied wohnt kein Zauber inne. Als die Gro√üe Koalition diese Woche zum letzten Mal zusammen kam, wurde sie von niemanden mehr im Lande vermisst. Es steht zu bef√ľrchten, dass auch die neue Koalition aus Union und FDP nicht viel mehr Zauber verspr√ľhen wird. Die Herausforderungen sind immens: steigende Arbeitslosigkeit, Einnahmeausf√§lle in den Sozialversicherungen, wachsende Ungleichheit und drohender Verlust an internationaler Wettbewerbsf√§higkeit. Umso wichtiger werden die Botschaften und Unterschiede zur Vorg√§ngerregierung sein. Macht schwarzgelb ernst mit dem Vorrang und Dreiklang von Bildung, Forschung und Innovation? ¬†Steuersenkungen, auch wenn sie als familienpolitische Ma√ünahmen verkleidet sind, sind nicht priorit√§r. Nachhaltiges Wachstum setzt nicht auf mehr Konsum, sondern auf Innovation und Investitionen in Humankapital.

Spitzenleistungen f√∂rdern und den Zusammenhalt der Gesellschaft dabei nicht au√üer Acht lassen, das ist die eigentliche Herausforderung der kommenden Jahre. Die B√ľrger werden erst dann wieder ihr Bestes geben, wenn die Politik das ihr M√∂gliche daf√ľr unternimmt. Die ‚Äěsolidarische Leistungsgesellschaft‚Äú w√§re ein passendes Leitbild f√ľr diesen Neuanfang.

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

Super Guido! Tolles Wahlergebnis, und jetzt?

Unser aller Super-Guido ist schon in Berlin, wollte schon immer nach Berlin, ja er war schon in Berlin, als dort noch niemand auf ihn gewartet hat.

Nur Super-Guido hat den Durchblick, ein ehemaliges Mauerbl√ľmchen sagt jetzt, wo es in der Republik langgeht. Super-Guido wird nun wohl auch in Berlin bleiben, keine Auslandsreisen, bei den schlechten Englischkenntnissen.

Der neue Mann an Angela Merkels Seite war lange Zeit ein sp√§testes M√§dchen auf dem Berliner Politparkett. Er galt als schwer vermittelbar und die Mitgift der niedrigen W√§hlerzahlen machte ihn und seine Partei nicht gerade attraktiver f√ľr potentielle politische Partnerschaften. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

Die W√§hler werden beweglicher, die Parteien m√ľssen folgen

Der j√ľngst verstorbene Soziologe Ralf Dahrendorf hat das ‚ÄěEnde des sozialdemokratischen Jahrhunderts‚Äú fr√ľh prognostiziert. Jetzt scheint die Voraussage eingetreten zu sein, die deutsche Sozialdemokratie befindet sich im freien Fall. √úbrig geblieben ist mit der CDU eine Partei, die ohne CSU ebenfalls im 20 Prozent-Turm gelandet w√§re. Klare Sieger sehen anders aus.

Einzig die ‚ÄěKleinen‚Äú k√∂nnen sich freuen und einiges spricht daf√ľr, dass der Trend anh√§lt: zwei mittelgro√üe Parteien und drei nicht mehr so kleine Parteien. Das alte Lagerdenken hilft nicht mehr weiter und bietet kaum noch Orientierung. Bei den Jung- und Erstw√§hlern liegen FDP, Gr√ľne und Linke gleichauf mit Union und SPD. ‚ÄěDynamische Differenz und nicht Mainstream f√ľr Alle‚Äú wird verlangt. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

Warum sich Schwarz-Gelb keinen Koalitionszoff erlauben wird

Jetzt aber m√ľssen doch endlich mal die Fetzen fliegen: Wer die Kommentierung von Schwarz-Gelb verfolgt, sp√ľrt die enorme Sehnsucht der Medien nach Streit. Nun war schon der Wahlkampf so zahm, da wird es doch dann wenigstens bei den Koalitionsverhandlungen zur Sache gehen, oder?

Diese Hoffnungen werden entt√§uscht werden. Nat√ľrlich gibt es inhaltliche Differenzen zwischen der FDP und der Union. Steuern, der Gesundheitsfond, Online-Durchsuchungen sind nur einige der Themen. Auch wird die zweite und dritte Ebene der Parteien die offenen Mikrophone nutzen, um allerlei Konfliktpotential aufzubauen. Vieles davon wird aber taktische Kulisse sein, um hinterher die abgespeckte Forderungsvariante zu bekommen, auf die man sich schon vorher festgelegt hat.

Denn Angela Merkel und Guido Westerwelle wissen, dass sie das schwarz-gelbe Schreckgespenst schnellstm√∂glich als genau das entlarven m√ľssen, was es ist – ein f√ľr den Wahlkampf aufgebauter Popanz ohne Substanz. Daf√ľr gibt es viele Gr√ľnde. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
avatar

Vor spannenden Koalitionsverhandlungen Рwann gefriert Angela Merkel ihr Lächeln?

And the winner is: Guido Westerwelle and the FDP. Noch nie war seine Partei dem Traumziel 18 Prozent so nah wie heute. Noch nie war die FDP so glaubw√ľrdig wie heute. Aber gerade dieser Erfolg und dieses Kapital k√∂nnte sich in k√ľrzester Zeit aufzehren, wenn die gro√ümundigen Versprechungen von Guido Westerwelle nicht Politik werden. Die Gefahr ist gro√ü.

Angela Merkel, die mit einem blauen Auge davongekommen ist, aber trotzdem ihr Ziel strategisch optimal erreicht hat, hat bereits angek√ľndigt, sie wolle die Kanzlerin aller Deutschen und nicht nur ihrer Partei sein. Weiterlesen

Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384
Scroll To Top