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Herrschergr√ľ√üe aus Moskau

Sein Name ist Putin, Wladimir Putin. Er hat die Lizenz zum Herrschen. Der von ihm selbst erteilte Auftrag: Russlands Geschicke lenken, auf Dauer.

Gegner? Werden ‚Äď sofern √ľberhaupt vorhanden ‚Äď umgehend ausgeschaltet. Schlie√ülich ist der durchtrainierte Mann ein Meister des politischen Nahkampfs. Wer sich ihm in den Weg zu stellen wagt, wei√ü, dass er am Ende stets den K√ľrzeren ziehen wird. Sein j√ľngstes Opfer: Dmitri Medwedew, von Amts wegen russischer Pr√§sident. In Wirklichkeit aber eine m√§nnliche Variante von Miss Moneypenny. Weiterlesen

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Die Regierung wankt, sie fällt aber nicht

Sie steht, die Kanzlermehrheit. Der heutige Abstimmungskrimi hatte eine ähnliche Dramatik wie die Vertrauensfrage des Kanzlers Schröder vor sechs Jahren. Nur 15 Abweichler haben sich geweigert dem Europa-Kurs der Regierung zu folgen.

Damit hat die Kampagne der Opposition, allen voran der SPD mit teuren Anzeigen, nichts, sondern eher das Gegenteil bewirkt. Auch die Untergangsstimmung in den Medien hat die Koalition aus Union und FDP nicht vom Plan, den Rettungsschirm auszuweiten, abbringen können. Weiterlesen

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Intellektuelle Taschenspielertricks: Benedikt vor dem Bundestag

Der den meisten Lesern dieses Blogs bekannte Kommentator EJ hat mir geschrieben: ‚ÄěBilanz des Papstbesuchs: Benedikt befl√ľgelt APOs Karriere.‚Äú Da ist etwas dran. Dabei m√∂chte ich keinesfalls als berufsm√§√üiger Papst-Basher Karriere machen.

So interessant ist Josef Ratzinger nun auch nicht, auch wenn die halbe Intelligenzia Deutschlands vor ihm auf den Knien liegt, was aber nur etwas √ľber deren geistige Beschr√§nktheit aussagt. Weiterlesen

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Warum Merkel die Euro-Abstimmung gewinnen wird

Wow, was f√ľr eine Werbeshow bei G√ľnther Jauch. Fast ohne kritische Nachfragen konnte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntagabend ihre Sicht auf die Euro-Krise vor Millionenpublikum erkl√§ren. Das hat sie f√ľr ihre Verh√§ltnisse gut hinbekommen.

Der Auftritt im Fernsehen deutet schon an, wie Merkel die n√§chsten Tage bis zur entscheidenden Abstimmung √ľber den Euro im Bundestag verbringen wird. Weiterlesen

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Was ist schon eine Kanzlermehrheit?

Krisen-Prophylaxe, Stufe 2: Eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung √ľber die Griechenland-Hilfen im Bundestag erkl√§rt Finanzminister Wolfgang Sch√§uble, eine eigene Kanzlerinnen-Mehrheit sei in dieser Sache gar nicht n√∂tig.

Das ist in mehrfacher Hinsicht interessant. Entweder f√ľrchtet die Kanzlerin, trotz Dutzender Telefonate, Einzel- und Gruppengespr√§che, dass sie es dieses Mal nicht schafft, die notwendige Mehrheit bei Schwarz-Gelb zu bekommen.¬† Und schickt nun Sch√§uble vor, um die √Ėffentlichkeit darauf vorzubereiten, dass sich auch ohne eigene Mehrheit in dieser Frage weiter regieren wird. Oder Sch√§uble ist ohne Absprache mit Merkel vorgesprescht – und f√§llt ihr damit sichtbar in den R√ľcken. Weiterlesen

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Warum Benedikt XVI nicht vor dem Bundestag reden sollte

Warum sollte Benedikt XVI nicht vor dem Bundestag sprechen? Er wäre schließlich nicht der erste und nicht der schlimmste Dunkelmann, der zu den Abgeordneten des deutschen Volks gesprochen hat. Man denke etwa an Wladimir Putin.

Aber die Tatsache, dass der Bundestag etwa beim Gasmann Putin nicht den Mut hatte, Gesicht zu zeigen, ist kein Grund, sich beim Kirchenmann Benedikt genauso feige zu benehmen. Benedikt ist kein Demokrat. Er ist ein Kritiker der Demokratie. Das darf er sein, aber dann darf, ja sollte der Bundestag ihm sagen, was ein demokratisches Parlament davon hält. Weiterlesen

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Neuwahlen? Neuwahlen!

Wann kann eine Partei noch als koalitions- und damit regierungsf√§hig gelten? Wann wei√ü sie eine ausreichende Zahl an B√ľrgern hinter sich, um als eigenst√§ndige politische Kraft agieren und gestalten zu k√∂nnen? Wann ist nicht weiter zu leugnen, dass der W√§hler die Beziehung zu ihr beendet hat?

Bei zehn, sieben oder f√ľnf Prozent? Vielleicht reichen solche Werte in Sachen R√ľckhalt gerade noch aus. Aber bei knapp unter zwei Prozent kann davon keine Rede mehr sein. Weiterlesen

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Warum China den Europäern in der Euro-Krise helfen will

Sehr clever, die Chinesen: US-Pr√§sident Barack Obama warnt die Europ√§er, endlich ihre Schuldenkrise zu l√∂sen. Wir Europ√§er h√∂ren das und denken dar√ľber nach, wie heuchlerisch man sein kann als Regierungschef einer Nation, die den ganzen Schlamassel 2008 ausgel√∂st hat. Weiterlesen

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Ein offener Brief an Außenminister Guido Westerwelle

Betr.: Benedikt. Ein offener Brief an unseren Außenminister

Sehr geehrter Herr Westerwelle,
als schwuler Politiker hat man es nicht leicht. Heute, ein Jahrzehnt nach Klaus Wowereits ‚ÄěIch bin schwul … und das ist gut so‚Äú, mag diese Aussage seltsam klingen.

Aber Sie wissen, was ich meine. Sie wissen, wie Sie sich verbiegen, verstecken und verleugnen mussten, um in der Partei voranzukommen. Sie wissen, wie J√ľrgen M√∂llemann, den Sie so bewunderten, dem Sie noch die Treue hielten, als er l√§ngst untragbar und f√ľr Sie als k√ľnftigen Au√üenminister zur Belastung geworden war, hinter Ihrem R√ľcken √ľber Sie l√§sterte. Weiterlesen

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Osama bin Ladens größter Sieg

Als vor zehn Jahren die Zwillingst√ľrme des World Trade Center in sich zusammenst√ľrzten, begruben ihre Tr√ľmmer nicht nur Tausende Menschen unter sich.

Versch√ľttet wurde auch allzu viel von dem, was dem Westen bis dahin zu Recht heilig war. F√ľr die Ewigkeit gedachte Werte wie individuelle Freiheit, Unantastbarkeit der Menschenw√ľrde und eine offene Gesellschaft verschwanden in einer gigantischen Aschewolke aus Angst und Schrecken. Weiterlesen

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