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Wieder oben auf

Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Read more

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Ein erinnerungskultureller Schwächeanfall – Die Patriotismus-„Probleme“ des Thomas de Maizière

Der Bundesinnenminister hat in der „BILD am Sonntag“ einen Zehn-Punkte-Katalog zum Thema „Leitkultur“ veröffentlicht. Sein Essay konstruiert deutsche Identität als Gegenentwurf zu plumpen Islam-Klischees. Doch der eigentliche Sündenfall ist seine relativierende Sicht auf die NS-Vergangenheit. 

Er wollte doch nur eine „Debatte“ in Gang bringen. So begründet Thomas de Maizière seine zehn Thesen zur deutschen „Leitkultur“, die er am Sonntag doppelseitig in der BamS ausbreitete. Doch leider erzeugte sein bizarrer Identitäts-Katechismus in erster Linie Spott – und scharfe Kritik, die mit ebenso scharfen Gegenangriffen gekontert wurde: „Nicht, was Thomas de Maizière gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird“, erklärte CDU-Vize Julia Klöckner. Damit könnte der letzte Akt des Dramoletts beginnen: Nochmaliger Aufzug des Chors der Empörten, Finale Furioso, und dann Bühne frei für die nächste Wahlkampf-Posse.

Doch es gibt tatsächlich Diskussionsbedarf. Denn was der Bundesinnenminister vorgelegt hat, ist skandalös.

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Meck-Pomm ist keine Katastrophe

Jetzt mal langsam. In einem Bundesland mit 1,6 Millionen Einwohnern und weniger als 1,3 Millionen Wahlberechtigten, bekommt die AfD 20 Prozent der Wahlstimmen. (In einer früheren Version dieses Beitrags habe ich die Bevölkerungszahl fälschlicherweise mit 1,3 Millionen angegeben.) Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent, wir reden also nicht von Millionen, sondern von Hunderttausenden. Kein Grund zur Panik. Schon gar kein Grund, sich von dieser Partei – oder von diesen 20 Prozent – die Politik diktieren zu lassen. Im Gegenteil.

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Drei Wahlen, ein Ergebnis – ein Ausblick auf den Wahltag

So unterschiedlich die konkreten Ausgangssituationen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sein mögen, so ähnlich werden die Ergebnisse in der Bewertung sein. Zunächst ein Blick auf die großen Parteien: Auch wenn die Spin Doctors im Hintergrund schon vor 18 Uhr mit großer Kreativität aktiv werden dürften, um ihren jeweiligen Kandidaten, ihre jeweilige Partei irgendwie zum Sieger zu erklären, wird es für keinen der Spitzenkandidaten von CDU und SPD einen wirklichen Grund geben, zu feiern. In Baden-Württemberg steht die CDU vor einem Debakel, das vor Jahren undenkbar schien. In Rheinland-Pfalz wird Julia Klöckner vielleicht noch Chancen haben, Ministerpräsidentin zu werden, aber der riesige Vorsprung von vor wenigen Wochen ist dahin. Beide CDU-Spitzenkandidaten haben übrigens nichts aus der Vergangenheit gelernt: Nie war eine Landespartei damit erfolgreich, dass sie gegen den eigenen Kanzler Wahlkampf gemacht hat. In Sachsen-Anhalt mag die CDU einigermaßen konstant bleiben, mit den abstürzenden Sozialdemokraten geht ihnen aber möglicherweise der einzig mögliche Koalitionspartner für eine stabile Zweierkoalition flöten.

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Wie die CDU angeblich eine Schweinefleisch-Pflicht forderte

Die Debatte um einen Schweinefleisch-Pflicht in Kantinen mag grotesk wirken. Vor allem, weil die CDU eine solche nie forderte. Die Reaktionen darauf sind ein Lehrstück dafür, was in Politik und Medien derzeit falsch läuft. Eine sachliche Kritik, die aufzeigt, wie die AfD von diesen Fehlern profitiert. Read more

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Warum eine Urgrüne die Rede von Seehofer auf dem CDU parteitag gut fand

 

Wie kann so was passieren, dass eine Grüne eine Rede von Seehofer gut findet ? Das hätte ich vor 36 Jahren, als ich im ersten Direktwahlkampf zum Europaparlament die Grünen mit Petra Kelly, Josef Beuys und Rudi Dutschke und Herbert Gruhl als Vertreterin aus dem Milieu der 68ger, der Frauen und Antiatombewegung mitgegründet habe nicht gedacht, dass ich Mal im Leben die Rede eines CSU Ministerpräsidenten gut finden würde  bis auf einen Satz bei  dem Merkel Jubelfeier -CDU Parteitag. Ich  muss zugegeben, es war der erste CDU parteitag ,dem ich bei Phoenix gefolgt bin. Auf grünen Parteitagen war ich seit 1979 mehr als 30 Jahre lang und auch auf historisch wichtigen der SPD selbst anwesend oder aktiv. Also eine Premiere für mich, mal vielen Reden des CDU parteitages zuzuhören, wo mir auch die von Julia Klöckner und die Argumente von Carsten Linnemann und sogar von der Jungen Union gefallen haben, im Unterschied zu einigen von der grünen Jugend in der letzten Zeit.
Den Applaus für die Seehofer Rede haben die Medien zwar kaum berichtet, dafür den für die Merkelrede hoch geschrieben und ihre Rede für historisch verkärt weitgehend. Doch ich habe den Applaus für Seehofer  gesehen und gehört. Denn erst da konnte die kritische CDU-Basis, die mit viel kommunaler Erfahrung , mit berechtigter Angst vor AFD Wahlerfolgen und mit der Kompetenz von der Begrenzung der materiellen und menschlichen Ressourcen in der Flüchtlingshilfe mehr ausgestattet zu sein scheint, als die von globalen Medien gefeierte Merkel und die Globalisierung als Schicksal beschwörende oder romantisierende Feuilleton, ihre Haltung ausdrücken. Der Applaus für Merkel war der Applaus für den eigenen Wahlerfolg und Machterhalt, eben Ausdruck dessen, was die CDU immer schon war, ein Kanzler- und Kanzlerinnenwahlverein im Unterschied zur SPD und den Grünen. Soll ich nun, weil ich die Rede von Seehofer gut fand, bis auf den Satz ,wo er eine SPD Regierung als Gefahr von Chaos beschwört , die Grünen verlassen oder nur noch an einer schwarz grünen Koalition mit Königin Merkel arbeiten? Read more

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10 Jahre Angela Merkel: Alternativlos in die Zukunft?

 

„There is no alternative“ gehört zu Angela Merkels Lieblingsredewendungen. Nach 10 Jahren Amtszeit als Bundeskanzlerin gibt es zu Angela Merkel derzeit keine Alternative. So sehen es zumindest die Wähler. Nach einer neuen Allensbach-Befragung meint nur jeder Fünfte, dass ein anderer Politiker besser mit der aktuellen Situation fertig würde. Auf die Frage, welcher Politiker in Frage kommt, bekommt Horst Seehofer, der bayerische Ministerpräsident, mit 6 (!) Prozent die meisten Stimmen. So unangefochten wie Merkel regierte nicht einmal Helmut Kohl, der es auf 16 Jahre Kanzlerschaft brachte. Read more

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Wer ist eigentlich dieses „Wir“, Frau Merkel?

Der Satz „Wir schaffen das“ von Angela Merkel ist binnen kürzester Zeit zu einem geflügelten Wort geworden, im In- und Ausland. Heftig wird darum gerungen, ob er denn nun richtig oder falsch ist, ob wir eine sinnvolle Bewältigung der Flüchtlingskrise wirklich schaffen, oder nicht. Dabei gerät aus dem Fokus, dass überhaupt nicht klar ist, wen Angela Merkel mit „wir“ eigentlich meint. Die Regierung? Die Bevölkerung? Europa? Die westliche Welt? Oder gar die Menschheit?

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Ein Rücktritt Merkels würde Deutschland in instabile Verhältnisse stürzen

Die unionsinterne Kritik an Angela Merkels Haltung in der Flüchtlingsfrage hat das Stadium einer öffentlichen Demontage erreicht. Haben de Maizière, Schäuble und Seehofer ausreichend bedacht, welche Folgen ein Rücktritt der Bundeskanzlerin hätte? Den Rechtspopulismus würde er jedenfalls nicht eindämmen. Im Gegenteil.

Es könnte nun wirklich eng für Angela Merkel werden: Gerade einmal einen Tag hat der unionsinterne Burgfrieden nach dem Koalitionskompromiss vom letzten Donnerstag angehalten. Am Freitag ging Bundesinnenminister Thomas de Maizière öffentlich auf Distanz zu ihr, forderte beim Schutz der syrischen Flüchtlinge Subsidiarität ein, was bedeuten würde, dass erstens das Aufenthaltsrecht künftig auf ein Jahr begrenzt und zweitens der Familiennachzug ausgeschlossen ist. Im Koalitionskompromiss war davon keine Rede. Read more

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Merkel trotz alledem. Aber reden wir von alledem

Wie ich an dieser Stelle schon ausgeführt habe: Sonntag wähle ich Merkel. Erststimme CDU, Zweitstimme FDP. Und das, obwohl ich laut Wahl-O-Mat am ehesten mit den Forderungen der Grünen übereinstimme (64% gegen etwa 50% Übereinstimmung mit der Union).

Ich wähle die Fortsetzung der gegenwärtigen Koalition also eher aus Trotz denn aus Überzeugung. Oder aus der Überzeugung heraus, dass Rot-Grün noch schlechter für das Land wäre. Read more

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