Lars Klingbeil Archive - starke-meinungen.de

Screenshot eines Posts von Lars Klingbeil auf X zu dem Treffen in Barcelona – unterzeichnet mit „Vizekanzler“

Immer häufiger begegnet uns in Medien und Politik die Bezeichnung „Vizekanzler“. Journalisten verwenden den Titel inzwischen inflationär – und Politiker greifen ihn dankbar auf. Denn es macht einen Unterschied, ob man als Minister XY auftritt oder mit dem Anschein des Kanzleramts. Besonders doll trieb es jetzt „Vize“ Lars Klingbeil bei einem Treffen linker Spitzenpolitiker.

Debei gibt es diese Amtsbezeichnung eigentlich gar nicht. Sie ist in keinem deutschen Gesetz verankert – nirgendwo. Lediglich im Grundgesetz findet sich ein Hinweis auf das, was gemein ist. In Artikel 69 Absatz 1 heißt es: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Mehr ist dazu nicht festgelegt.

Die SPD regiert seit einem Vierteljahrhundert mit. In dieser Zeit hat sie einen beispiellosen Niedergang erlebt. Nun muss sie zeigen, dass sie in einer höchst schwierigen Zeit mit der Union die Weichen für eine bessere Politik stellen kann. Sonst war’s das wohl für sie.

Was war das für ein Jubel, als die SPD 1998 mit Gerhard Schröder die Wahl gewann. Zum zweiten Mal überhaupt lag sie vor der Union und konnte mit den Grünen Helmut Kohl ablösen. Danach folgten ab 2005 zwölf Jahre an der Seite von Merkel – und eine Serie von Wahlniederlagen, fast jede heftiger als die vorhergehende, unterbrochen nur vom relativen Erfolg von 2021 dank der Schwäche der CDU. Im Februar dann der historische Tiefpunkt: das schlechteste Ergebnis seit 1887, als die SPD von Bismarck unterdrückt wurde. Sieht so ein Regierungsauftrag aus? Weiterlesen