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Vizekanzler – mehr Schein als Sein

Screenshot eines Posts von Lars Klingbeil auf X zu dem Treffen in Barcelona – unterzeichnet mit „Vizekanzler“

Immer häufiger begegnet uns in Medien und Politik die Bezeichnung „Vizekanzler“. Journalisten verwenden den Titel inzwischen inflationär – und Politiker greifen ihn dankbar auf. Denn es macht einen Unterschied, ob man als Minister XY auftritt oder mit dem Anschein des Kanzleramts. Besonders doll trieb es jetzt „Vize“ Lars Klingbeil bei einem Treffen linker Spitzenpolitiker.

Debei gibt es diese Amtsbezeichnung eigentlich gar nicht. Sie ist in keinem deutschen Gesetz verankert – nirgendwo. Lediglich im Grundgesetz findet sich ein Hinweis auf das, was gemein ist. In Artikel 69 Absatz 1 heißt es: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Mehr ist dazu nicht festgelegt.

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Krank feiern, aber kandidieren

„Das sieche Mädchen“, Gemälde von Michael Ancher 1882. Quelle: Wikimedia

Der Fall der Berliner SPD-Politikerin Uta Francisco dos Santos steht sinnbildlich für das, was im deutschen Sozialsystem aus dem Ruder gelaufen ist. Zum Sozialsystem zählen neben der gesetzlichen Sozialversicherung und steuerfinanzierten Leistungen wie Bürgergeld und Sozialhilfe auch die Lohnfortzahlung und das Krankengeld.

Überzogene Leistungsversprechen machen das System zunehmend unfinanzierbar. Zudem zeigen Missbrauchsfälle deutlich, wie anfällig es ist.  Weiterlesen

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Der erste Nazi und sein erster Feind

Zehn Jahre alt und kein bisschen veraltet: So lässt sich Stefan Austs Buch Hitlers erster Feind – Der Kampf des Konrad Heiden aus dem Jahr 2016 beschreiben.

Die Nazis sind wieder da – das vermitteln uns zumindest das linke politische Spektrum und die Medien, die sich diesem Lager verbunden wissen. Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist allgegenwärtig, wobei „rechts“ häufig mit „Nazi“ gleichgesetzt wird. Es ist ein eifernd geführter Kampf – die eigene moralische Gipfellage stets im Blick. Der tatsächliche Kampf gegen die Nazis wurde vor Jahrzehnten geführt. Und der war lebensgefährlich. Weiterlesen

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Wo bleibt das Positive?

„Wo bleibt das Positive?“, wurde Erich Kästner oft gefragt. Hier ist es: ein kurzes Erlebnis zu nachtschlafender Zeit. „Träum ich oder wach ich?“, war für mich die Frage. Denn wie aus dem Nichts fiel mir im Schlaf eine uralte Begebenheit ein, die bereits drei Jahrzehnte zurückliegt. Das menschliche Gehirn ist ein wahrer Zauberkasten. Doch der Reihe nach. Weiterlesen

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Die Linkspartei und Israel

KI-generiertes Symbolbild von Google Gemini

Wer in Kreisen sogenannter Kulturschaffender etwas auf sich hält, übt Kritik an Israel; in migrantischen, sprich muslimischen Milieus gilt dies ohnehin. Das Zauberwort in der Kultur- und Linksszene lautet derzeit „Antizionismus“. Der Begriff klingt weniger anstößig als dessen unschöner Verwandter Antisemitismus. Seit Kurzem hat dieser dezidierte Antizionismus in Deutschland auch eine politische Herberge: in der Partei „Die Linke“.

Deren niedersächsischer Landesverband erklärte sich jüngst mit nicht geringem Stolz zum „ersten antizionistischen Landesverband“ der Partei. Prominentestes Mitglied dort ist die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek. Doch was bedeutet Antizionismus eigentlich – und was geschieht derzeit bei den Linken?

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Die Sechziger: Panorama eines Jahrzehnts wie kein anderes (3/3)

Kein Jahrzehnt gleicht dem anderen – geschenkt. Doch die 1960er Jahre markieren mehr als nur eine weitere Etappe der Nachkriegsgeschichte. In dieser kurzen Epoche ballten sich politische Umbrüche, gesellschaftliche Aufbrüche und technologische Neuerungen in einem Ausmaß, gegen das spätere Dekaden fast verblassen.

Einige der damaligen Geschehnisse habe ich aus der Erinnerung wiederbelebt, nachrecherchiert und auf ihren Kern verdichtet. Die Schilderungen stammen aus der Perspektive eines in Bonn lebenden Westdeutschen; für diese Einseitigkeit bitte ich Ostdeutsche um Nachsicht. Nun denn – ein Jahrzehnt wird besichtigt, stilistisch inspiriert durch Florian Illies, der dieses Genre erdacht hat. Hier nun Teil 3, 1967 – 1969. Weiterlesen

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