avatar

Völkische Sozialpolitik – Björn Höckes Tuttlinger Rede

Björn Höcke hat sich bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Tuttlingen endgültig vom Wirtschaftsliberalismus der „Lucke-AfD“ verabschiedet. Er wettert nun gegen den Neoliberalismus transatlantischer Provenienz. In der Auseinandersetzung zwischen Angela Merkel und Martin Schulz sieht er einen „Scheinwettbewerb des Systems“. Sich selbst inszeniert er als Hüter der „sozialen Gerechtigkeit“. Auf völkisch gewendet, versteht sich. Ein Kommentar.

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke ist für seine Tabubrüche bekannt. Kündigt er einen Auftritt an, herrscht Spannung. Was wird er dieses Mal sagen? Wie weit wird er gehen? Wird er wie in Dresden im Januar 2017 erneut fordern, die deutsche Erinnerungskultur um „180 Grad“ zu drehen? Spricht er indes wie nun im baden-württembergischen Tuttlingen einmal weniger scharf, sollte man gleichwohl sehr genau hinhören. Denn auch mit für ihn vergleichsweise leisen Tönen kann er durchaus radikales Gedankengut transportieren, vielleicht sogar besser, zumindest anschlussfähiger für breite Wählerschichten. Read more

avatar

Wieder oben auf

Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Read more

avatar

Merkels Leitkulturdebatte

Wenn man sich fragt, was Thomas de Maizière geritten hat, die Diskussion um eine deutsche Leitkultur – oder wie mein Freund und Vorbild Henryk M. Broder es schon vor 17 Jahren nannte: „Leidkultur“ – wieder zu beleben, sollte man sich vergegenwärtigen, dass der Mann seine Zukunft schon hinter sich hat. Angela Merkel hält ihn für verzichtbar – etwa in einer Koalition mit den Grünen – und hat ihn vorgeschickt, um vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW die rechte Flanke der CDU abzudecken. Und siehe da, das Manöver funktioniert. Niemand redet mehr über die AfD. Alle reden über die Leitkultur.

Read more

avatar

Ein erinnerungskultureller Schwächeanfall – Die Patriotismus-„Probleme“ des Thomas de Maizière

Der Bundesinnenminister hat in der „BILD am Sonntag“ einen Zehn-Punkte-Katalog zum Thema „Leitkultur“ veröffentlicht. Sein Essay konstruiert deutsche Identität als Gegenentwurf zu plumpen Islam-Klischees. Doch der eigentliche Sündenfall ist seine relativierende Sicht auf die NS-Vergangenheit. 

Er wollte doch nur eine „Debatte“ in Gang bringen. So begründet Thomas de Maizière seine zehn Thesen zur deutschen „Leitkultur“, die er am Sonntag doppelseitig in der BamS ausbreitete. Doch leider erzeugte sein bizarrer Identitäts-Katechismus in erster Linie Spott – und scharfe Kritik, die mit ebenso scharfen Gegenangriffen gekontert wurde: „Nicht, was Thomas de Maizière gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird“, erklärte CDU-Vize Julia Klöckner. Damit könnte der letzte Akt des Dramoletts beginnen: Nochmaliger Aufzug des Chors der Empörten, Finale Furioso, und dann Bühne frei für die nächste Wahlkampf-Posse.

Doch es gibt tatsächlich Diskussionsbedarf. Denn was der Bundesinnenminister vorgelegt hat, ist skandalös.

Read more

avatar

Melanie Amanns verstörende Nähe zur AfD

Jeder Journalist kennt das: die Korruption durch Nähe. Die notwendige Symbiose von Beobachter und Quelle führt zu Situationen, bei denen der Unterschied zuweilen verschwimmt. Deshalb sollte man gelegentlich die Themen wechseln. Die „Spiegel“-Journalistin Melanie Amann beschäftigt sich seit vier Jahren ausschließlich mit der AfD. Das hat ihrer Urteilskraft geschadet. Sie ist zu nahe dran.

Read more

avatar

Die Naivität der AfD-Kritikerin Melanie Amann

Melanie Amann kennt „Die Wahrheit über die AfD“. So heißt es jedenfalls auf dem Umschlag ihres Buchs über diese Partei der Neuen Rechten. Leider sind Amanns Kenntnisse in anderen Bereichen eher schwach. Und deshalb weiß sie am Ende zu wenig auch über die AfD; schon gar nicht die „Wahrheit“. Read more

avatar

Frauke Petrys Flucht nach vorn – ein vergeblicher Versuch?

Frauke Petry tritt die Flucht nach vorn an und versucht, dem Flügel rund um Björn Höcke und Alexander Gauland das Heft aus der Hand zu nehmen. Der innerparteiliche Zuspruch zu ihrer Initiative ist bisher indes dürftig. Auch gemessen an AfD-Maßstäben moderate Funktionäre verweigern ihr die Gefolgschaft. Und selbst im Falle eines Erfolgs von Petry ist eine innerparteiliche Befriedung sehr unwahrscheinlich. Eine Analyse.

Es ist eine Flucht nach vorn. Vielleicht auch ganz einfach nur der Mut der Verzweiflung. Ein letztes Aufbäumen, der Versuch, das Steuer in der immer radikaler werdenden AfD herumzureißen. Die Worte sind deutlich: Read more

avatar

Die „Gretchen-Frage der AfD“

Die Alternative für Deutschland weicht bis auf wenige Ausnahmen weiterhin der Frage aus, ob und wo sie überall rote oder besser gesagt braune Linien zieht. Manche Mitglieder zeigen trotz eines Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei Sympathien gegenüber der „Identitären Bewegung“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Anhänger von Björn Höcke hegen derweil Sympathien für den Kindermörder Assad. Read more

avatar

Die autoritäre Revolte

Bei einem Vortrag in Schnellroda vor anderthalb Jahren erinnerte sich Björn Höcke an den 9. November 1989. Er und sein Vater hätten die Bilder aus Berlin im Fernsehen angeschaut und seien einander weinend in die Arme gefallen. „Als wir uns voneinander lösten, sagte mein Vater einen Satz, den ich nie vergessen werde. Er sagte: ‚Das ist das Ende des deutschen Volkes.‘“

Read more

avatar

Mehr Demokratie wagen

Ein Neujahrswunsch

Am 28. Oktober 1969 sagte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) in seiner Regierungserklärung den berühmt gewordenen Satz: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“. Er wollte die  im staatlichen Bereich  gut funktionierende Demokratie durch demokratische Reformen in den gesellschaftlichen Institutionen ergänzen. In den Schulen führte die Schülermitverantwortung (später: Schülervertretung) zu einem partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Lehrern und Schülern. In der Hochschule beendete die Drittelparität die Dominanz der Professoren im akademischen Getriebe. In den Betrieben und in der öffentlichen Verwaltung wurden die Rechte der Betriebsräte und  Personalvertretungen gestärkt. In jener Zeit begann der Prozess, der bei den Bürgern das Bewusstsein weckte, dass die Demokratie nicht nur die Sache der politischen Profis – sprich Parteien – sei, sondern das Recht, ja die Pflicht  eines jeden Bürgers. Teilhabe wurde zum entscheidenden Motto.  Die  1970er Jahre wurden zur Epoche der Bürgerinitiativen, ohne die die Grünen als Partei undenkbar wären. Die Vitalität  unserer  Zivilgesellschaft mit ihren zigtausend ehrenamtlichen Initiativen auf kommunaler Ebene wäre ohne diesen Aufbruch im „sozialdemokratischen Jahrzehnt“ (Bernd Faulenbach) nicht möglich. Die Willkommenskultur in der Flüchtlingskrise im Jahre 2015 war der sichtbare Beweis für die Lebendigkeit und Stärke dieser demokratischen Alltagskultur. Read more

Scroll To Top