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Auf braunen Pfaden

Beim sogenannten Kyffhäuser-Treffen der extrem rechts angesiedelten AfD-Gruppe „Der Flügel“ im September 2017 sagte der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland  „[Wir] haben…das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“.   Gleichzeitig forderte er, einen Schlussstrich unter die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus zu ziehen. Für ihn sind die  Jahrhundertverbrechen der Nationalsozialisten eine „falsche Vergangenheit“, die man zwar zu bedauern habe, die man aber auch einmal hinter sich  lassen müsse.  Öffentlichkeit und Politik empörten sich kurz über diesen Tabubruch, dann ging man wieder zur Tagesordnung über: zum vor Spannung vibrierenden Wahlduell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz, das gerade  in die Zielgerade einbog. Inzwischen sind die skandalösen Sätze Gaulands schon wieder  Geschichte. Read more

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Die neue Spaltung – warum wir mehr Zukunft wagen müssen

„Nicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten“, sagte der Spitzenkandidat der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde vor dem Wahlsonntag. Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. Vor allem in Ostdeutschland breitet sich ein Gefühl von Ohnmacht und Orientierungslosigkeit, von Wut und Angst und von Überforderung und Überreizung aus. Hier wurde die AfD nach der CDU zweitstärkste Partei. Der emotionale Klimawandel hat den ökologischen abgelöst. Vor 35 Jahren waren die Grünen Profiteure der Angst vor dem Kollaps, heute sind es die Rechtspopulisten. Read more

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„Wohl dem, der jetzt noch Heimat hat“ (Friedrich Nietzsche)

Von der  Dichterin Bettina von Arnim gibt es ein Gedicht, das eindringlich  beschreibt, was für den Menschen Heimat bedeutet:

Auf diesem Hügel überseh ich meine Welt!
Und könnt ich Paradiese überschauen,
Ich sehnte mich zurück nach jenen Auen,
Wo Deines Daches Zinne meinem Blick sich stellt,
Denn der allein umgrenzet meine Welt.

Der Mensch braucht anscheinend eine eng umgrenzte Welt, in der er sich heimisch und aufgehoben fühlen kann. Dazu gehört vor allem die Sprache der Region, aber auch die  Landschaft, in der man sich von Kindesbeinen an bewegt hat. Auch der Duft der Bäume und Wiesen, das Geräusch eines Flusses prägen sich als Heimatgefühl ein. Heimat  ist auch der Ort, an dem  die ersten menschlichen Beziehungen gewachsen sind, vielleicht die erste Liebe gefunden wurde. Read more

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Aus Wahlen lernen – aber das Richtige

Der Wahlerfolg der rechtsradikalen AfD und die Verluste auch der Union verführen zu dem Kurzschluss, „mit etwas mehr AfD wäre das nicht passiert.“ Man sagt das so natürlich nicht expressis verbis, aber die Botschaft ist klar. Die Union müsse vor allen Dingen „die rechte Flanke schließen“.

Aber dieser Ansatz ist rein defensiv. Er übersieht außerdem, dass die Union an die FDP mehr verloren hat (1,3 Mio) als an die AfD (1 Mio). Die Wähler haben die Union in entgegengesetzte Richtungen verlassen.  Read more

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Das Land rückt nach rechts

Es hat sich etwas verändert in Deutschland: Grüne Politiker fordern mehr Polizei; Politiker der Linken wollen Flüchtlingen das  Gastrecht aufkündigen, wenn sie sich daneben benehmen; sozialdemokratische Innenminister, wie z.B. Boris Pistorius, gerieren  sich als beinharte Sheriffs. Dem nächsten  Bundestag wird voraussichtlich eine Partei angehören, die einen hasserfüllten  rassistischen und neonazistischen Flügel aufweist. Im gegenwärtigen Bundestag hat Rot-Rot-Grün mit 340 von 631 Sitzen noch eine Mehrheit inne. 2013 hätten die drei Parteien also bequem  eine linke Regierung bilden können.  Dass dieses Bündnis nicht zustande kam, liegt an der notorischen Feindschaft zwischen SPD und Linkspartei („Familie Lafontaine“), die – bislang – unüberwindbar scheint. Diese linke Mehrheit ist nach allen aktuellen Meinungsumfragen vor der Bundestagswahl 2017  perdu. Eine Woche vor dem Wahltermin  käme Rot-Rot-Grün  gerade einmal  auf 36,5  Prozent der Stimmen (Infratest Dimap vom 14. 09. 2017).  Read more

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Gaulands Deportationsgelüste – Der AfD-Co-Spitzenkandidat hat sich für Talkshows disqualifiziert

Der Co-Spitzenkandidat der AfD hat bei einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen davon gesprochen, Aydan Özuguz, die Staatsministerin für Integration, „in Anatolien entsorgen zu können.“ Wenn Deutschland irgendetwas aus der Nazivergangenheit gelernt hat, dann darf dieser Mann, der von der Deportation des politischen Gegners träumt, keine Stimme mehr in deutschen Medien erhalten. Das gilt auch für Alice Weidel, die ihn verteidigt und seine Wortwahl als „Geschmackssache“ abtut.

Das Bundesinnenministerium hat die linksextreme Internet-Seite „linksunten.indymedia“ verboten. Ein wichtiger, überfälliger Schritt. Vermutlich hätte man darauf ohne die Gewaltexzesse anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg noch länger warten müssen. Das Geheul im linken bis in Teile des linksliberalen Lagers hinein ist groß. Angeblich ist das Verbot „unfair“, angeblich ist „linksunten.indymedia“ doch so wichtig im „Kampf gegen rechts“ und so weiter und so fort. Aber das stimmt nicht. Linksextremismus ist niemals ein probates Mittel, um gegen den sich ausbreitenden Rechtsradikalismus vorzugehen. Read more

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Götz Kubitschek und die Juden

In einem Gespräch mit dem AfD-Hausphilosophen Marc Jongen über den Fall Wolfgang Gedeon hat Götz Kubitschek, Chefideologe der Neuen Rechten in Deutschland, den Antisemitismus rehabilitiert.   Read more

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Völkische Sozialpolitik – Björn Höckes Tuttlinger Rede

Björn Höcke hat sich bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Tuttlingen endgültig vom Wirtschaftsliberalismus der „Lucke-AfD“ verabschiedet. Er wettert nun gegen den Neoliberalismus transatlantischer Provenienz. In der Auseinandersetzung zwischen Angela Merkel und Martin Schulz sieht er einen „Scheinwettbewerb des Systems“. Sich selbst inszeniert er als Hüter der „sozialen Gerechtigkeit“. Auf völkisch gewendet, versteht sich. Ein Kommentar.

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke ist für seine Tabubrüche bekannt. Kündigt er einen Auftritt an, herrscht Spannung. Was wird er dieses Mal sagen? Wie weit wird er gehen? Wird er wie in Dresden im Januar 2017 erneut fordern, die deutsche Erinnerungskultur um „180 Grad“ zu drehen? Spricht er indes wie nun im baden-württembergischen Tuttlingen einmal weniger scharf, sollte man gleichwohl sehr genau hinhören. Denn auch mit für ihn vergleichsweise leisen Tönen kann er durchaus radikales Gedankengut transportieren, vielleicht sogar besser, zumindest anschlussfähiger für breite Wählerschichten. Read more

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Wieder oben auf

Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Read more

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Merkels Leitkulturdebatte

Wenn man sich fragt, was Thomas de Maizière geritten hat, die Diskussion um eine deutsche Leitkultur – oder wie mein Freund und Vorbild Henryk M. Broder es schon vor 17 Jahren nannte: „Leidkultur“ – wieder zu beleben, sollte man sich vergegenwärtigen, dass der Mann seine Zukunft schon hinter sich hat. Angela Merkel hält ihn für verzichtbar – etwa in einer Koalition mit den Grünen – und hat ihn vorgeschickt, um vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW die rechte Flanke der CDU abzudecken. Und siehe da, das Manöver funktioniert. Niemand redet mehr über die AfD. Alle reden über die Leitkultur.

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