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Der Versöhner – Was Deutsche von Joe Biden lernen können

Liane Bednarz am 10 Kommentare

Foto-Credit: imago images / ZUMA Wire

Joe Biden hat mit seiner „Victory“-Speech einen versöhnlichen Ton angeschlagen und möchte in den gespaltenen U.S.A. Brücken bauen, um die gesellschaftliche Spaltung überwinden. Diese Haltung sollte auch in Deutschland Schule machen.

Es ist eher unwahrscheinlich, dass Joe Biden, der designierte 46. Präsident der USA, sich bei seiner „Victory-Speech“ Samstagabend in seiner Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware den 2006 verstorbenen SPD-Politiker Johannes Rau zum Vorbild genommen hat. Und dennoch waren Bidens Worte eine nahezu perfekte Umsetzung jenes Mottos, das der ehemalige Bundespräsident (1999-2004) anlässlich seiner vergeblichen Kanzlerkandidatur 1987 ausgegeben hatte: „Versöhnen statt spalten“. Ab dieser Zeit stand dieser Spruch für Rau, wurde zu Rau und Rau wurde zu ihm.

Nicht selten wurde der Slogan belächelt, galt irgendwann als naiv und altbacken, als geradezu typisch für „Bruder Johannes“, wie der tiefgläubige Protestant und gebürtige Wuppertaler in Nordrhein-Westfalen oft genannt wurde. Doch das war lange vor den heutigen, polarisierten Zeiten, vor dem Aufstieg des Rechtspopulismus, dem zornigen Gekeife auf Twitter und dem Einzug der personifizierten Wut in Gestalt von Donald Trump in das Weiße Haus und damit in den politischen Olymp der westlichen Welt. Weiterlesen

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Gegen ein Europa der Regionen

Alan Posener am 79 Kommentare

In einem leidenschaftlichen Plädoyer haben sich die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot (mit der ich seit Jahren befreundet bin) und der Schriftsteller Robert Menasse (mit dem ich in einer lauen Brüsseler Nacht ich nach einem Essen mit José Manuel Barroso ein paar Weine zu viel getrunken habe) für ein Europa der Regionen statt der Nationen ausgesprochen. Der Ansatz ist mir nicht völlig fremd, aber völlig unrealistisch. Und, wie ich zeigen werde: Das ist auch gut so.

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Erosion der Demokratie

Rainer Werner am 10 Kommentare

Im Jahre 1748 erschien in Genf ein Buch, das sich  in der Folgezeit  zu einer  der bedeutendsten Schriften der Staatsphilosophie  entwickeln sollte: „Der Geist der Gesetze“ von Baron de Montesquieu. Der Autor unterscheidet darin  drei Staatsformen – Republik, Monarchie und Despotie – und ordnet ihnen bestimmte Merkmale zu. Zur Republik, heute würden wir sagen: Demokratie, gehört für den französischen Philosophen die Trennung der wichtigsten Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative, weil ihre Zusammenballung in einer Hand Freiheit und Gerechtigkeit der Untertanen beschädigen würde. Heute rechnen wir noch eine freie Presse  als  vierte Gewalt dazu. Die erste Verfassung eines Staates, in die das Postulat von Montesquieu Eingang gefunden hat, ist die amerikanische von 1787. Die darin verankerten „Checks and Balances“ wurden sprichwörtlich für ein Staatsgebilde, das  es vermeidet, die Gewalten in  wenigen Händen zu konzentrieren. Bis heute kann man Diktatur von Demokratie zuverlässig entlang der Scheidelinie „Gewaltenteilung ja oder nein?“ unterscheiden. Dieser demokratische Lackmustest ist für die Lebenssituation der  Menschen bedeutsamer als die Frage nach freien Wahlen. Weiterlesen

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Absturz der Grünen

Rainer Werner am 74 Kommentare

Über die Grünen gibt es das Bonmot, sie gewännen stets die Meinungsumfragen, nicht aber die Wahlen. So war es auch bei der Bundestagswahl 2013. In Umfragen wurden sie damals mit bis zu 15% gehandelt. Das reale Ergebnis betrug dann ernüchternde  8,4%. Gegenwärtig erleben die Grünen  einen starken  Rückgang in der Zustimmung bei der Wählerbefragung – ein beängstigendes Zeichen. Bei der Sonntagsfrage schwanken die Werte der Grünen gegenwärtig zwischen 6,5% und 9%. Es kann also durchaus sein, dass die Grünen am 24. September um den Einzug ins Parlament bangen müssen. Weiterlesen

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Krise als Chance

Rainer Werner am 66 Kommentare

„Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“ (Friedrich Hölderlin)

Das Wort Krise bedeutet   im ursprünglichen griechischen Wortsinn  neben der heute gebräuchlichen Übersetzung  „krisenhafte Zuspitzung“   auch „Wendepunkt“ und „Entscheidung“. Das sollte man im Auge behalten, wenn man über die gegenwärtige Krise in der Weltpolitik diskutiert. Weiterlesen

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Der Frieden muss bewaffnet sein

Rainer Werner am 19 Kommentare

„Speak softly and carry a big stick“ (Theodore Roosevelt)

Am 5. Dezember 1994 wurde in Budapest auf der im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz das „Budapester Memorandum“ unterzeichnet. Darin verpflichteten sich die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Russland gegenüber den ehemaligen Mitgliedsstaaten der Sowjetunion Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine die Souveränität und die bestehenden Grenzen dieser Länder zu achten. Dafür mussten  sie auf ihre  Nuklearwaffen  verzichten, die danach in russische Depots verbracht  wurden. Der Verbleib der aus der ehemaligen SU stammenden Nuklearwaffen war dringend zu regeln, da diese Waffen den drei Staaten nach der Auflösung der SU „vererbt“ worden waren. Die Ukraine hatte so plötzlich das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Nach Abschluss des  „Budapester Memorandums“ konnte der Atomwaffensperrvertrag von allen Ländern, die ihn unterzeichnet hatten, ratifiziert werden. China und Frankreich gaben zur Sicherheitsgarantie der Ukraine eigene Erklärungen ab. Weiterlesen

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Von „R2G“ zu „R2B“

Rainer Werner am 13 Kommentare

Wir schreiben das Jahr 2019. Die rot-rot-grüne Bundesregierung unter  Kanzler Sigmar Gabriel ist nun schon zwei Jahre im Amt. Große Teile des vereinbarten Regierungsprogramms hat sie erfolgreich abgearbeitet. Die Vermögenssteuer wurde eingeführt, der Spitzensteuersatz auf 55% erhöht, die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge  abgeschafft und durch den persönlichen Steuersatz ersetzt. Die private Krankenversicherung wurde abgewickelt und die „Bürgerversicherung“ eingeführt. Für alle KfZ mit Verbrennungsmotor wurde das Auslaufen der Zulassung  auf das Jahr 2035 festgelegt. Weitere einschneidende Reformmaßnahmen sind in Arbeit. Weiterlesen

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Putins Jünger

Rainer Werner am 11 Kommentare

Die Liste der Putin-Verehrer ist lang und bunt. Alle politischen Lager sind darin vertreten. Donald Trump sieht in ihm einen Bruder im Geiste, ein Raubein, das sich nimmt, was es will. Wie der TV-Star Trump nach Frauen griff, greift Putin nach Territorien. Er tut es, weil er es kann und weil er keine Gegenwehr zu befürchten hat. Weiterlesen

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