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Der Frieden muss bewaffnet sein

“Speak softly and carry a big stick” (Theodore Roosevelt)

Am 5. Dezember 1994 wurde in Budapest auf der im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz das “Budapester Memorandum” unterzeichnet. Darin verpflichteten sich die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Russland gegenüber den ehemaligen Mitgliedsstaaten der Sowjetunion Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine die Souveränität und die bestehenden Grenzen dieser Länder zu achten. Dafür mussten  sie auf ihre  Nuklearwaffen  verzichten, die danach in russische Depots verbracht  wurden. Der Verbleib der aus der ehemaligen SU stammenden Nuklearwaffen war dringend zu regeln, da diese Waffen den drei Staaten nach der Auflösung der SU “vererbt” worden waren. Die Ukraine hatte so plötzlich das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Nach Abschluss des  “Budapester Memorandums” konnte der Atomwaffensperrvertrag von allen Ländern, die ihn unterzeichnet hatten, ratifiziert werden. China und Frankreich gaben zur Sicherheitsgarantie der Ukraine eigene Erklärungen ab. Read more

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Wie Chinas Regierung und Frankreichs Konservative Russland helfen, den Atomwaffensperrvertrag zu untergraben

Von Andreas Umland:

Einige politische Beobachter Osteuropas wissen bereits um die folgenreiche Verbindung zwischen der Stabilität des weltweiten Antiproliferationsregimes für Nuklearwaffen und der russischen Intervention in der Ukraine. Durch diese Verbindung erhält der scheinbar lediglich regionale „Ukraine-Konflikt“ eine globalhistorische Bedeutung, untergräbt er doch eines der wichtigsten internationalen Abkommen der Menschheitsgeschichte – den Atomwaffensperrvertrag. Was war passiert?

Anfang der 1990er Jahre erklärte sich Kiew bereit, das ihm als sowjetisches Erbe zugefallene, damals drittgrößtes Arsenal an Kernsprengköpfen und -munition an Russland abzugeben sowie dem Atomwaffensperrvertrag als nuklearfreier Staat beizutreten. Read more

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