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Der Frieden muss bewaffnet sein

“Speak softly and carry a big stick” (Theodore Roosevelt)

Am 5. Dezember 1994 wurde in Budapest auf der im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz das “Budapester Memorandum” unterzeichnet. Darin verpflichteten sich die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Russland gegenĂŒber den ehemaligen Mitgliedsstaaten der Sowjetunion Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine die SouverĂ€nitĂ€t und die bestehenden Grenzen dieser LĂ€nder zu achten. DafĂŒr mussten  sie auf ihre  Nuklearwaffen  verzichten, die danach in russische Depots verbracht  wurden. Der Verbleib der aus der ehemaligen SU stammenden Nuklearwaffen war dringend zu regeln, da diese Waffen den drei Staaten nach der Auflösung der SU “vererbt” worden waren. Die Ukraine hatte so plötzlich das drittgrĂ¶ĂŸte Atomwaffenarsenal der Welt. Nach Abschluss des  “Budapester Memorandums” konnte der Atomwaffensperrvertrag von allen LĂ€ndern, die ihn unterzeichnet hatten, ratifiziert werden. China und Frankreich gaben zur Sicherheitsgarantie der Ukraine eigene ErklĂ€rungen ab. Weiterlesen

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Von “R2G” zu “R2B”

Wir schreiben das Jahr 2019. Die rot-rot-grĂŒne Bundesregierung unter  Kanzler Sigmar Gabriel ist nun schon zwei Jahre im Amt. Große Teile des vereinbarten Regierungsprogramms hat sie erfolgreich abgearbeitet. Die Vermögenssteuer wurde eingefĂŒhrt, der Spitzensteuersatz auf 55% erhöht, die Abgeltungssteuer auf KapitalertrĂ€ge  abgeschafft und durch den persönlichen Steuersatz ersetzt. Die private Krankenversicherung wurde abgewickelt und die “BĂŒrgerversicherung” eingefĂŒhrt. FĂŒr alle KfZ mit Verbrennungsmotor wurde das Auslaufen der Zulassung  auf das Jahr 2035 festgelegt. Weitere einschneidende Reformmaßnahmen sind in Arbeit. Weiterlesen

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Vom Stolz der Revolution und der Niedertracht des Mobs

Wenn Geschichte in die BrĂŒche geht
 Nach einem Besuch an Russlands Grenze komme ich verwirrt zurĂŒck. Eigentlich ist der Menschheitstraum ja, dass man unter sich keine Sklaven sehen möchte und ĂŒber sich keine Herrn. An der Peripherie des ehemaligen Weltreichs revoltiert es. Es sortiert sich neu, wer Herr sein darf und wer Sklave. Die Straße macht mobil. Und die Weltpresse folgt dem mit dem Appell, sich auf eine der beiden Seite zu schlagen. Das mache ich gern. Ich bin fĂŒr die Gerechten.

Von einer Reise ins LivlĂ€ndische zurĂŒckkehrend, beschĂ€ftige mich noch immer zwei Impressionen. Livland nannte der Deutsche Orden das heutige Baltikum, in dem hanseatische Kauflaute und preußisch gesinnte Professoren ĂŒber Jahrhunderte das Sagen hatten. Besonders geschmerzt hat die Letten und die Esten die Annektierung durch Russland und eine sowjetische Vorherrschaft, die sie fast ein halbes Jahrhundert aushalten mussten. Weiterlesen

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