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Russland-Versteher proben den Aufstand

AuĂźenminister Heiko Maas lieĂź schon kurz nach  Amtsantritt durch Töne aufhorchen, die man in Bezug auf Russland von fĂĽhrenden Politikern der SPD schon lange nicht mehr vernommen hatte: Russland agiere „zunehmend feindselig“, habe das Völkerrecht gebrochen, unterminiere die westlichen Demokratien durch Desinformationen. Viele im Westen hätten deshalb von Russland  „die Nase voll“. Den harschen Worten folgten auch Taten. Nach dem Giftgas-Angriff auf den Ex-Spion Skripal in GroĂźbritannien, der den russischen Geheimdiensten zugeschrieben wird, schloss sich Deutschland der Ausweisung  zahlreicher  russischer Diplomanten aus  Staaten der EU und den USA  an. An eine Lockerung der gegen Russland verhängten Sanktionen ist gegenwärtig nicht zu denken. Die USA haben sie sogar verschärft. Weiterlesen

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Absturz der GrĂĽnen

Ăśber die GrĂĽnen gibt es das Bonmot, sie gewännen stets die Meinungsumfragen, nicht aber die Wahlen. So war es auch bei der Bundestagswahl 2013. In Umfragen wurden sie damals mit bis zu 15% gehandelt. Das reale Ergebnis betrug dann ernĂĽchternde  8,4%. Gegenwärtig erleben die GrĂĽnen  einen starken  RĂĽckgang in der Zustimmung bei der Wählerbefragung – ein beängstigendes Zeichen. Bei der Sonntagsfrage schwanken die Werte der GrĂĽnen gegenwärtig zwischen 6,5% und 9%. Es kann also durchaus sein, dass die GrĂĽnen am 24. September um den Einzug ins Parlament bangen mĂĽssen. Weiterlesen

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Die nächsten Wochen zeigen, ob zu Guttenberg „Kanzler-Material“ ist

Wann gab es schon mal eine derartige „Feuertaufe“ im Wortsinn fĂĽr einen Minister? Wer den begeisterten Weltpolitiker Karl-Theodor zu Guttenberg aus seiner Zeit als „normaler Abgeordneter“ kennt, weiĂź, dass der das Verteidigungsministerium gern ĂĽbernommen hat.

Dass er dabei in den ersten 100 Tagen derart unter Beschuss kommt, wird er sich wohl nicht vorgestellt haben. Wir werden in den nächsten Wochen sehen, ob „KT“, wie er von seinen Freunden genannt wird, Kanzler-Material ist. Weiterlesen

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