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Russland-Versteher proben den Aufstand

Au√üenminister Heiko Maas lie√ü schon kurz nach ¬†Amtsantritt durch T√∂ne aufhorchen, die man in Bezug auf Russland von f√ľhrenden Politikern der SPD schon lange nicht mehr vernommen hatte: Russland agiere „zunehmend feindselig“, habe das V√∂lkerrecht gebrochen, unterminiere die westlichen Demokratien durch Desinformationen. Viele im Westen h√§tten deshalb von Russland ¬†„die Nase voll“. Den harschen Worten folgten auch Taten. Nach dem Giftgas-Angriff auf den Ex-Spion Skripal in Gro√übritannien, der den russischen Geheimdiensten zugeschrieben wird, schloss sich Deutschland der Ausweisung¬† zahlreicher ¬†russischer Diplomanten aus¬† Staaten der EU und den USA¬† an. An eine Lockerung der gegen Russland verh√§ngten Sanktionen ist gegenw√§rtig nicht zu denken. Die USA haben sie sogar versch√§rft. Weiterlesen

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Parlamentarische Verantwortungslosigkeit

Im Deutschen Bundestag herrscht zur Zeit eine Situation, wie wir sie in der bald 70-j√§hrigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie hatten: Von den sechs im Parlament vertretenen Parteien wollen vier (!) nicht regieren. Dr√§ngten in fr√ľheren Zeiten alle Parteien ¬†an die Macht, gefallen sich heute alle bis auf CDU/CSU und Gr√ľne in Verweigerung. Die Gr√ľnde sind nat√ľrlich je nach Partei¬† verschieden.¬† Weiterlesen

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