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Last Exit Jamaika: Nach der Großen Koalition braucht Deutschland ein Bündnis für Zusammenhalt und Zukunft

 

 Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen und ihre Parteien leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. „Nicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten“, sagte der Spitzenkandidat der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde der Parteien vor der Bundestagswahl. Wegen Realitätsverweigerung wurde die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten abgewählt. „Integrieren Sie doch erst mal uns!“ bekam die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping oft in den letzten Monaten zu hören, als sie durch das Land reiste. In Berlin ist der Aufruf nach Integration der Ostdeutschen nie angekommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD erreichten am 24. September ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Wenn Neuwahlen vermieden werden sollen, bleibt nur ein Bündnis aus CDU/CSU, Freidemokraten und Grünen. Kann „Jamaika“ die Spaltung im Lande überwinden?   Read more

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Schwarz-grünes Hexengebräu

Wenn man in Italien die Weihnacht gerade abgefeiert hat, freut sich der Volksglaube schon auf das Erscheinen der Hexe Befana, die zu Jahresbeginn auftaucht. Nach der heiligen Idylle sehnt die Volksseele sich schnell nach unheilvollerem, schwarz wie die Nacht, grün wie Galle.

Aus den Nebelschwaden des germanischen Winters tauchen in der politischen Fantasie Wesen auf, die die Männerwelt mit Furcht und Schrecken erfüllen werden. Ein Gruselmärchen für Rüttgers, Beck und Wowereit. Drei Hexen werden 2010 die politische Landschaft verändern. Mit einem neuen Zaubertrunk, der verrührt, was bisher als Feuer und Wasser galt: Schwarzes mit Grünem. Read more

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Super Zeiten für die Opposition – wenn sie sie nutzt

Nicht nur medial hatte die schwarz-gelbe „Wunschkoalition“ von Angela Merkel keinen guten Start. Neun Stimmen fehlten der Kanzlerin bei der Wiederwahl. Eigentlich nicht dramatisch, wenn man in die Geschichte blickt. Kaum ein Kanzler hatte je die Unterstützung seiner gesamten Koalition. Dennoch fehlte dem Start der Glanz, der Esprit und natürlich auch die Überschrift. Noch ist nicht absehbar, wohin Schwarz-Gelb das Land führen wird.

Das alles sind Steilvorlagen für die Opposition. Und auch inhaltlich bieten sich viele Chancen. Read more

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Schwarz, gelb, grün, rot, knallrot: Die neue Farbenlehre

Die Einen haben gedacht, an Rot-Rot-Grün gehe kein Weg vorbei. Denn Rot-Rot-Grün sei der Reflex darauf, dass es in Deutschland eine strukturell linke Mehrheit gebe. Die Anderen denken jetzt, an Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb-Grün gehe in Deutschland auf lange Sicht auch kein Weg vorbei. Denn die Mehrheit in Deutschland sei, wir ahnen es schon, strukturell bürgerlich.

Was aber ist bürgerlich, was ist links in diesem Kontext? Liegt den Etiketten ein gemeinsamer Maßstab für das zugrunde, was man für richtig und was man für falsch hält? Oder geht es im wesentlichen doch um eine Stimmungslage, die mal eher nach links, mal eher ins Beharrende driftet? Read more

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Jamaika an der Saar wäre die Traumkonstellation für Angela Merkel

In wenigen Stunden werden die Grünen in Saarlouis Geschichte schreiben. Entweder entscheiden sie sich für das erste rot-rot-grüne Bündnis in einem westdeutschen Flächenstaat oder für das erste schwarz-gelb-grüne. So oder so – es wird eine der wichtigsten landespolitischen Premieren der letzten Jahrzehnte sein.

Oskar Lafontaine hat mit seinem Verzicht auf den Co-Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag Ängte geschürt, er wolle im Saarland bei Rot-Rot-Grün als übermächtiger Schatten agieren. Deshalb sind die Chancen für Jamaika wieder deutlich gestiegen. Votieren die Grünen tatsächlich dafür, bleibt Peter Müller CDU-Ministerpräsident an der Saar. Schön für ihn, aber noch wichtiger ist das  neue Bündnis für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Read more

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Wenn ein Wähler Rot-Grün im Land und Schwarz-Gelb im Bund wählt, ist er dann schizophren – oder die Avantgarde?

 Nie war es schwerer – und spannender – sein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen. Denn noch nie gab es eine Wahl, bei der so vieles möglich war. Sicher ist dieses Mal nur eines:  Wenn es für Schwarz-Gelb reicht, wird es ein bürgerliches Bündnis unter Führung von Angela Merkel und Guido Westerwelle geben. Reicht es dafür nicht, ist alles offen. Read more

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