avatar

Liberale in der Schurkenrolle

Der FDP wird unterstellt, den Bruch der Ampel geplant zu haben, obwohl alle drei Parteien darauf hinarbeiteten. Gefundenes Fressen für die, denen die Freidemokraten schon immer verhasst sind. Ihnen droht nun das Aus. Doch der parteiförmige Liberalismus würde fehlen.

Der Liberalismus ist die älteste, die erfolgreichste und die gefährdetste politische Strömung. Eine Frucht der Aufklärung. Ohne den Freiheitsdrang der Bürger gäbe es keine Selbstbestimmung, keine Meinungs- und Pressefreiheit, kein Bildungs- und Wahlrecht für alle, keine freie Entfaltung für die Kräfte der Wissenschaft, der Kunst, der Marktwirtschaft, des Erfindungsreichtums. Und weniger Wohlstand. Die Errungenschaften des Rechtsstaats und den Schutz der Minderheitenrechte kann sich der Liberalismus ebenso auf die Fahne schreiben. Kein Wunder daher, dass Autokraten, Populisten und Diktatoren zuvörderst die liberale Moderne und ihre Werte bekämpfen.

Weiterlesen

avatar

Parlamentarische Verantwortungslosigkeit

Im Deutschen Bundestag herrscht zur Zeit eine Situation, wie wir sie in der bald 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie hatten: Von den sechs im Parlament vertretenen Parteien wollen vier (!) nicht regieren. Drängten in früheren Zeiten alle Parteien  an die Macht, gefallen sich heute alle bis auf CDU/CSU und Grüne in Verweigerung. Die Gründe sind natürlich je nach Partei  verschieden.  Weiterlesen

avatar

Wieder oben auf

Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Weiterlesen

avatar

Warum Christian Lindner in der Flüchtlingsfrage richtig liegt

Am kommenden Wochenende stehen drei wichtige Landtagswahlen an. Die FDP spielte – wie schon im vergangenen Jahr in Hamburg und Berlin – zunächst keine Rolle in der öffentlichen Debatte. Man ging eben davon aus, dass sie wieder einmal keine Chance haben würde. Nun plötzlich könnte in allen Ländern der Einzug in den Landtag gelingen – auch wegen der zunehmend bekannten Position der FDP in der Flüchtlingsfrage. Dass Christian Lindner dafür in Teilen heftig angefeindet wird und die FDP immer wieder als „AfD light“ geschmäht wird, ist so falsch wie fahrlässig. Vielmehr ist Lindners Vorstoß ein bedenkenswerter Impuls für eine viel zu emotional geführte Debatte, in der die moderate Mitte keine Stimme mehr hat. Weiterlesen

avatar

Wer ist eigentlich dieses „Wir“, Frau Merkel?

Der Satz „Wir schaffen das“ von Angela Merkel ist binnen kürzester Zeit zu einem geflügelten Wort geworden, im In- und Ausland. Heftig wird darum gerungen, ob er denn nun richtig oder falsch ist, ob wir eine sinnvolle Bewältigung der Flüchtlingskrise wirklich schaffen, oder nicht. Dabei gerät aus dem Fokus, dass überhaupt nicht klar ist, wen Angela Merkel mit „wir“ eigentlich meint. Die Regierung? Die Bevölkerung? Europa? Die westliche Welt? Oder gar die Menschheit?

Weiterlesen

avatar

Christian Lindner und das nationale Netz

Vor zwei Wochen habe ich an dieser Stelle die Thesen des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz zur Regulierung des Internets einer Kritik unterzogen:

https://starke-meinungen.de/blog/2014/03/11/martin-schulz-und-der-technologische-totalitarismus/

Der Kern meiner Kritik war, dass Schulz im Internet und den mit ihm verbundenen neuen Technologien vor allem die alten Feinde erkennt: Die USA, den Neoliberalismus, das Kapital. Darauf antwortet Schulz ebenfalls mit alten Reflexen: Regulieren! Einschränken! Weiterlesen

Scroll To Top