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Die neue Spaltung – warum wir mehr Zukunft wagen m√ľssen

‚ÄěNicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten‚Äú, sagte der Spitzenkandidat der ‚ÄěAlternative f√ľr Deutschland‚Äú (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde vor dem Wahlsonntag. Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. Vor allem in Ostdeutschland breitet sich ein Gef√ľhl von Ohnmacht und Orientierungslosigkeit, von Wut und Angst und von √úberforderung und √úberreizung aus. Hier wurde die AfD nach der CDU zweitst√§rkste Partei. Der emotionale Klimawandel hat den √∂kologischen abgel√∂st. Vor 35 Jahren waren die Gr√ľnen Profiteure der Angst vor dem Kollaps, heute sind es die Rechtspopulisten. Weiterlesen

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Wieder oben auf

Merkel sitzt fester im Sattel denn je ‚Äď dank Martin Schulz, Christian Lindner und Bj√∂rn H√∂cke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnend√§mmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gez√§hlt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre F√ľhrungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die H√∂he. Erstmals lie√üen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als m√∂glich erscheinen. Weiterlesen

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Krise als Chance

“Wo aber Gefahr ist, w√§chst das Rettende auch” (Friedrich H√∂lderlin)

Das Wort Krise bedeutet¬†¬† im urspr√ľnglichen griechischen Wortsinn ¬†neben der heute gebr√§uchlichen √úbersetzung¬† “krisenhafte Zuspitzung”¬†¬† auch “Wendepunkt” und “Entscheidung”. Das sollte man im Auge behalten, wenn man √ľber die gegenw√§rtige Krise in der Weltpolitik diskutiert. Weiterlesen

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No more ‚Äětax and spend‚Äú (Steuererh√∂hungen? Aus, die Maus!)

J√ľrgen Trittin, der K√∂nig des Dosenpfands und Erfinder der Windm√ľhlen, ist aus der Zeit gefallen. √úber Nacht wirkt der klammheimliche Revoluzzer aus G√∂ttingen (als Student: Kommunistischer Bund Westdeutschland) wie ein d√ľpierter Freier, der sich den Schwarzen unter Mutti zur Koalitionsehe angeboten hat, aber eben die war nicht so leicht zu kriegen, wie er dachte. Nun bem√§ngelt er verbittert Linientreue in der CDU und CSU. Mutti wollte nicht mit ihm in die Kiste, Mist! Dieser buhlende Opportunismus wird die Gr√ľnen von innen zerfressen.

Soviel Pech zwingt selbst erfahrene Politiker zur Ehrlichkeit. Der gr√ľne Spitzenkandidat analysiert den Wahlausgang als verlorene Schlacht. Wie also kam man von 24 Prozent auf gerade mal acht? Jetzt wird es spannend. Weiterlesen

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Mutti hat fertig

Merkels Nachfolgerin wei√ü, die Union hat sich im Bund zu Tode gesiegt. Merkel ist schachmatt, sie hat √ľber Freund und Feind triumphiert, one-to-many. Die Regierungsbildung liegt in H√§nden von Sigmar Gabriel. Und der macht das nicht schlecht.

Im Zeitalter von Stuttgart 21 kann man wissen, dass Partizipation alles ist. Die SPD und ihre Mitglieder wollen teilhaben an der Regierungsbildung. Sie werden es. Der Mitgliederentscheid ist im Rohr. Wer Zweifel am Kalk√ľl Gabriels hat, darf sich durch das Aufbegehren seiner Gegner belehren lassen. Weiterlesen

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Wie mächtig ist Angela Merkel?

Na klar, Angela Merkel ist auf dem Gipfel ihrer Macht angelangt. Es braucht nicht viel, um zu dieser einhelligen Analyse zu gelangen. Und zumindest f√ľr den Wahlabend war sie auch richtig.

Nun aber ist Tag 1 nach der Wahl. Und die Frage stellt sich neu, denn nun muss die alte und neue Kanzlerin eine Koalition schmieden.  Wie mächtig also ist Angela Merkel wirklich? Weiterlesen

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Merkel trotz alledem. Aber reden wir von alledem

Wie ich an dieser Stelle schon ausgef√ľhrt habe: Sonntag w√§hle ich Merkel. Erststimme CDU, Zweitstimme FDP. Und das, obwohl ich laut Wahl-O-Mat am ehesten mit den Forderungen der Gr√ľnen √ľbereinstimme (64% gegen etwa 50% √úbereinstimmung mit der Union).

Ich w√§hle die Fortsetzung der gegenw√§rtigen Koalition also eher aus Trotz denn aus √úberzeugung. Oder aus der √úberzeugung heraus, dass Rot-Gr√ľn noch schlechter f√ľr das Land w√§re. Weiterlesen

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Hoch mit der H√ľrde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente geh√∂ren.

Die F√ľnf-Prozent-H√ľrde verhindert, dass im Parlament eine ganze Horde von Splitterparteien sitzt und niemand mehr das Chaos in den Griff kriegt. Das ist gut f√ľr die Demokratie. Die H√ľrde sollte auf zehn Prozent aufgestockt werden. Das ist noch viel besser f√ľr die Demokratie.

Nur wer mindestens 10% der Wähler auf sich vereinen kann, sollte im Bundestag Sitz und Stimme kriegen. Ein Mosaik aus lauter Splittergruppen ergibt ohnehin kein stimmiges Bild. Man kann mit einem Gewusel von Befindlichkeitsgruppen keine gescheite Politik machen. Weiterlesen

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Wie Merkel f√ľr die Bundestagswahl 2013 plant

Dieser Coup ist typisch Merkel: Die CDU-Vorsitzende setzt eine Kommission aus beiden Fl√ľgeln ihrer Partei ein, um den Mindestlohn-Beschluss der Union zu kippen. Das Ziel: Den Sozialdemokraten ein wichtiges Mobilisierungselement f√ľr die Bundestagswahl 2013 aus der Hand zu nehmen und die Koalitionsf√§higkeit wiederherzustellen.

Auch wenn es derzeit noch √Ąrger aus den wirtschaftsnahen CDU-Bereichen gibt, sieht alles danach aus, als ob die Aktion funktionieren w√ľrde. Damit h√§tte Angela Merkel erneut etwas zur Disposition gestellt, was viele als Kern-Identit√§t der Christlich Demokratischen Union ansehen. Weiterlesen

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GM beherrscht das kapitalistische Spiel besser als die Amateurkapitalisten unter den Politikern

Der Kapitalimus ist gnadenlos und furchtbar ehrlich.
Politiker sind auch gnadenlos und selten ehrlich.
Deswegen ist die Opelkrise ein Spiegel dieser beiden Welten.
Opel war schon vor der Krise ein furchtbar erfolgloses Unternehmen.
Eher ein Verlustbringer und international kaum beachtet, wenn wir jetzt hoffen, sprechen und nicht mehr heucheln. Weiterlesen

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