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Last Exit Jamaika: Nach der Gro√üen Koalition braucht Deutschland ein B√ľndnis f√ľr Zusammenhalt und Zukunft

 

¬†Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen und ihre Parteien leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. ‚ÄěNicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten‚Äú, sagte der Spitzenkandidat der ‚ÄěAlternative f√ľr Deutschland‚Äú (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde der Parteien vor der Bundestagswahl. Wegen Realit√§tsverweigerung wurde die Gro√üe Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten abgew√§hlt. ‚ÄěIntegrieren Sie doch erst mal uns!‚Äú bekam die s√§chsische Integrationsministerin Petra K√∂pping oft in den letzten Monaten zu h√∂ren, als sie durch das Land reiste. In Berlin ist der Aufruf nach Integration der Ostdeutschen nie angekommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD erreichten am 24. September ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Wenn Neuwahlen vermieden werden sollen, bleibt nur ein B√ľndnis aus CDU/CSU, Freidemokraten und Gr√ľnen. Kann ‚ÄěJamaika‚Äú die Spaltung im Lande √ľberwinden?¬†¬† Weiterlesen

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Krise als Chance

“Wo aber Gefahr ist, w√§chst das Rettende auch” (Friedrich H√∂lderlin)

Das Wort Krise bedeutet¬†¬† im urspr√ľnglichen griechischen Wortsinn ¬†neben der heute gebr√§uchlichen √úbersetzung¬† “krisenhafte Zuspitzung”¬†¬† auch “Wendepunkt” und “Entscheidung”. Das sollte man im Auge behalten, wenn man √ľber die gegenw√§rtige Krise in der Weltpolitik diskutiert. Weiterlesen

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Wir schaffen das!

Wenn von der langj√§hrigen Kanzlerschaft ¬†Angela Merkels ein gefl√ľgeltes Wort im kollektiven Ged√§chtnis haften bleibt, ist es der Satz “Wir schaffen das!”. Das Zitat ¬†ist jetzt genau ein Jahr alt. ¬†Auf ihrer Sommerpressekonferenz am 31. August 2016 hatte die Kanzlerin zur Fl√ľchtlingskrise gesagt: “Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es √ľberwunden werden.”

Kaum ein Satz der Kanzlerin hat die politische Landschaft so polarisiert und durcheinandergewirbelt wie dieser. Linke und gr√ľne Politiker stimmten dem Diktum ¬†euphorisch zu, Winfried Kretschmann wollte ¬†sogar f√ľr die Kanzlerin beten. Weiterlesen

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Sch√∂nrednerei nicht nur des Polizeipr√§sidenten von K√∂ln, sondern auch der Gr√ľnen

Da ich seit Monaten darauf hingewiesen habe, dass es ein Problem ist, dass von der Massenwanderung der Fl√ľchtlinge aus den muslimischen L√§ndern 80 Prozent und teils mehr allein reisende M√§nner sind, die keine Ahnung vom wirklichen Alltagsleben und Rechtsstaat und demokratischen und √ľberwiegenden Geschlechterregeln in Deutschland haben, kaum deutsch lernen oder englisch k√∂nnen, die H√§lfte von ihnen ohne Ausbildung, konnte ich mich nicht so pl√∂tzlich aufregen wie viele andere in Politik und Medien den letzten Tagen. Als erst mit gro√üer Verz√∂gerung die Nachricht aus K√∂ln nach Berlin kam,
dass 1000 M√§nner sich vor dem Hauptbahnhof auf der mir auch von Aktionen der Frauen√∂koloige und Friedensbewegung und Mu√üemomenten am Rhein vertrauten Domplatte versammelt h√§tten,war ich gleich¬† sehr erschreckt. Denn ich ahnte, was allein aus der Menge dieser jungen M√§nner¬† folgen k√∂nnte. Als dann endlich langsam einige Fakten in die bundesweite √Ėffentlichkeit kamen, nachdem der K√∂lner Stadtanzeiger wohl gut lokal berichtet hatte, war ich zu sehr betroffen, um einfach bloggen zu k√∂nnen.Doch jetzt muss ich dem Beitrag der von mir sonst gesch√§tzten Frau Frommel widersprechen, jedenfalls teilweise. Weiterlesen

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10 Jahre Angela Merkel: Alternativlos in die Zukunft?

 

‚ÄěThere is no alternative‚Äú geh√∂rt zu Angela Merkels Lieblingsredewendungen. Nach 10 Jahren Amtszeit als Bundeskanzlerin gibt es zu Angela Merkel derzeit keine Alternative. So sehen es zumindest die W√§hler. Nach einer neuen Allensbach-Befragung meint nur jeder F√ľnfte, dass ein anderer Politiker besser mit der aktuellen Situation fertig w√ľrde. Auf die Frage, welcher Politiker in Frage kommt, bekommt Horst Seehofer, der bayerische Ministerpr√§sident, mit 6 (!) Prozent die meisten Stimmen. So unangefochten wie Merkel regierte nicht einmal Helmut Kohl, der es auf 16 Jahre Kanzlerschaft brachte. Weiterlesen

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Von Helmut Schmidt und seinem Doppelbeschluss lernen

Aus Anlass des Todes des großen Europäers und demokratischen Staatsmannes Helmut Schmidt,
gegen dessen NATO- Doppelbeschluss zur Stationierung von Atomraketen und Verhandlungen mit der UDSSR ich die gr√∂√üten Demos der Friedensbewegung mit verantwortet und organisiert habe,- mit BAP und Udo Lindenberg im Kulturprogramm- gilt es nachzudenken dar√ľber, was von diesem welterfahrenen Realisten und tatkr√§ftigen Pragmatiker mit der Erfahrung des zweiten Weltkrieges, mit seinem Bach- und Schachverstand f√ľr die heutige Europa-Euro und Fl√ľchtlingskrise zu lernen sei und was von dem Sicherheitspolitiker Schmidt zur Beendigung der grausigen Kriege in Nahost, Afrika und der Ostukraine.Die Gr√ľnen sind in der Auseinandersetzung mit Schmidt in der SPD erstarkt wie in der Konfrontation mit Reagan und Honecker. Doch heute zollen ihm ihre Parteispitzen so wie ich Respekt, vor allem seiner klaren Analysef√§higkeit, seiner Bereitschaft, offen zu streiten und klar zu argumentieren, F√§higkeiten, die eine stabile Demokratie dringend braucht.
Ich will mich hier nur auf den in diesen Tagen öfter gemachten Vergleich zwischen dem Nato Doppelbeschluss und dem Beschluss von Merkel zu offenen Grenzen Deutschlands einlassen. Weiterlesen

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Lasst uns in W√ľrde sterben!

Während die Fragen der existentiellen Humanität in den letzten Monaten vor allem am
Fl√ľchtlingsthema √∂ffentlich abgehandelt werden , sind andere sozial Schwache und Leidende
aus dem Blick geraten, wie Hunderttausende in Altenpflegeheimen und in Krankenhäusern,
die schlecht gepflegt werden oder unheilbar krank sind und sterben wollen. Sie haben scheint es, keinerlei Lobby, außer  den mutigen Pfleger Klaus Fussek, der ein Buch veröffentlicht und die Missstände mit Verelendung, Verwahrlosung, ja sogar mit Massentierhaltung vergleicht, ein Schandfleck des Sozialstaates, des Gesundheitswesens .
Im Bundestag soll am Freitag durch ein neues Gesetz zur Sterbehilfe √ľber ihr Schicksal am Ende des Lebens entschieden werden, √ľber das √Ąrztelobby und Kirchen -und Parteien streiten.Darf √ľberhaupt im Jahre 2015 die Regierung und das Parlament dar√ľber entscheiden, ob wir sterben d√ľrfen, wenn wir es wollen? Weiterlesen

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Nur mit “mehr Europa” l√§sst sich die Fl√ľchtlingskrise bew√§ltigen

Kaum ein Zeitungskommentar, der nicht besorgte Stimmen wegen der vielen Fl√ľchtlinge zu Wort kommen l√§sst. Absurd ist deshalb die Behauptung, solche Besorgnisse w√ľrden unterdr√ľckt. Komplizierter zu beantworten ist die Frage, was getan werden kann, um ihnen abzuhelfen. Das geht nur mit “mehr Europa”, und mit Unterst√ľtzung der Nachbarl√§nder der EU, insbesondere der T√ľrkei, die daf√ľr Gegenleistungen erwarten wird.

Offensichtlich unerf√ľllbar und mit vielen negativen Nebenwirkungen behaftet ist die besonders lautstark erhobene Forderung nach einem Aufnahmestopp. Deutschland hat eine Au√üengrenze von √ľber 3.000 km L√§nge. Auch ein so langer Stacheldraht-Zaun w√§re nicht un√ľberwindbar. Wir w√ľrden unsere Freiz√ľgigkeit innerhalb Europas aufgeben. Weiterlesen

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Europa grenzenlos?

Von Eva Quistorp:

Es ist ja heute zum Gl√ľck schick, Fl√ľchtlinge sehr freundlich zu empfangen und sich um sie zu k√ľmmern, einiges r√ľhrt zu Tr√§nen und fordert volle Bewunderung ein f√ľr die sogenannten einfachen Leute, die nie in Talkshows kommen, oder nur als kurzer O-Ton und als exotische Erg√§nzung der st√§ndigen Promis. Doch faktisch sind wir doch von der gr√∂√üten V√∂lkerwanderung seit dem r√∂mischen Reich √ľberrascht und teilweise auch √ľberrollt, alle Institutionen m√ľssten sofort flexibel werden, und es m√ľsste sofort erfasst werden, wo es denn genug anst√§ndige Winterquartiere gibt, wo medizinische Dienste, die den Einheimischen nicht noch mehr Wartezeiten bescheren, wo Sozialarbeiter, Lehrerinnen, Erzieher, die wir dringend f√ľr mehr Kitas f√ľr und mit Fl√ľchtlingskinder(n) brauchen, aber die wollen erst mal wieder streiken. Weiterlesen

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Die Außenpolitik der AfD

Will die ‚ÄěAlternative f√ľr Deutschland‚Äú jene Leerstelle im politischen Spektrum ausf√ľllen, die durch Angela Merkels Modernisierung der CDU entstanden ist, muss sie auf allen Feldern der Politik Konzepte entwickeln und darf keine Ein-Thema-Partei bleiben. Ein solcher Versuch birgt zugleich das Risiko der Spaltung, da die Partei gerade wegen der Unbestimmtheit ihrer programmatischen Aussagen bislang Menschen mit ganz verschiedenen Vorstellungen angezogen hat, f√ľr die der Anti-Euro-Kurs der Partei eine Art Kristallisationskern gebildet hat. Weiterlesen

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