Autorenblog
Bild: Gemini nach Prompts von A.P.
Ist die Möglichkeit, in den sozialen Medien (und in den Kommentarspalten anderer Medien) anonym seine Meinung zu posten, eine Errungenschaft, die verteidigt werden muss? Schoresch Davoodi hat in einem Beitrag für „Starke Meinungen“ diese Meinung vertreten. Sein Beitrag richtet sich explizit gegen meine wiederholt geäußerte Auffassung, eine Klarnamenpflicht wenigstens in Europa würde zu einer Verbesserung des politischen Klimas beitragen.
Viele in Deutschland starren panisch auf die Balken der AfD wie das Kaninchen vor der Schlange. Daher eine provokante These vorweg: Ein Grund, warum vieles im Land nicht läuft, liegt daran, dass wir Ostdeutschland mit seinen Problemen, Realitäten und Maximen inzwischen unreflektiert als Norm für Gesamtdeutschland behandeln.
Statt uns nur auf diese Realitäten zu fixieren, sollten wir uns stärker den Orten zuwenden, an denen Menschen in ihrer Masse und Anzahl tatsächlich in der Lage sind, ein Bollwerk für Demokratie und Freiheit zu bilden. Hierbei drohen demokratische Parteien in Beliebigkeit zu versinken, weil sie vergessen, wofür sie eigentlich selbst kämpfen.
Die Zeile „Wildgänse rauschen durch die Nacht“ hat mich immer geärgert. Das ganze Lied, natürlich: Die Musik von Robert Götz ist larmoyant-aggressiv – die langgestreckten Töne auf „Moooorden“, „Haaader“, „Aaaaamen“ etwa – wie bei diesem völkischen Ex-Wandervogel, späterem Nazi und Bundesverdienstkreuzträger üblich, der Text vom schwulen Walter Flex, der besser Flexpressionist geheißen hätte, voll der damals modischen Adjektive und Verben, zucken und gellen, wallen und wogen, schrill, fahlhell, ansonsten aber bescheuert, weil er die Truppen des kaiserlichen Deutschland, mit denen er damals – 1915 – in Frankreich kämpfte, mit den Wildgänsen vergleicht, die niemanden überfallen, nirgendwo morden, einfach auf der Flucht vor der Wärme nach Norden ziehen, und im Winter vor der Kälte wieder nach Süden.
Moskaus Macht über seinen Außenposten DDR bis 1989 war keineswegs nur über seine militärische Macht zu erklären. Klar – die Eliten der DDR in Politik, Militär und Verwaltung waren zugleich Eliten des Moskauer Imperiums. Sie hatten Russisch zu können, um mitzureden. Russisch war die Kommandosprache der Luftstreitkräfte der Nationalen Volksarmee, der Aufklärung und der Flotte. Ab dem Dienstgrad eines Hauptmanns der Nationalen Volksarmee war ein Studium (auf Russisch) an der sowjetischen Militärakademie angesagt, wenn es in der Karriere weiter gehen sollte. Und intelligente und ehrgeizige Menschen wollen, dass es „weiter geht“.
Bild: KI-generiert nach Prompts von A.P.
Kaum ein Satz des Investors Peter Thiel hat in linken Kreisen so viel Zorn erregt wie dieser: „Ich glaube nicht mehr, dass Freiheit und Demokratie miteinander kompatibel sind.“ Der Satz stammt aus einem Aufsatz, den Thiel 2009 im Debattenjournal „Cato Unbound“ veröffentlichte.
Nun muss man gleich hinzufügen, dass Thiel mit „Freiheit“ vor allem unternehmerische Freiheit meinte und meint. In besagtem Aufsatz beklagt er darum, dass die Wirtschaftskrise von 1920/21 die letzte gewesen sei, die nicht zu massiver Regierungsintervention führte. Die “Goldenen Zwanziger Jahre” seien das Ergebnis jener “kreativen Zerstörung“ im Sinne Joseph Schumpeters, die durch Regierungseingriffe zur Milderung der Krise eben nicht stattfinde, wodurch die Krise des Systems chronisch werde. Heute von „kapitalistischer Demokratie“ zu reden, sei darum „ein Oxymoron“.
Wenn man heute über digitale Freiheit spricht, geht es längst nicht mehr nur um Technik. Vor einigen Jahren hätte man dabei wahrscheinlich zuerst an Datenschutz, Verschlüsselung oder Überwachung gedacht, vielleicht auch an die großen Plattformen und die Macht der Konzerne. Heute geht es um etwas Grundsätzlicheres: Wie freie Gesellschaften unter Bedingungen permanenter Unsicherheit überhaupt noch offen bleiben können. Von Schoresch Davoodi und Babak Tubis, alternative Boardmembers bei Pirate Parties International.
Wir erleben eine historische, einmalige Kombination unterschiedlichster Krisen. Künstliche Intelligenz verändert die Struktur von Öffentlichkeit, Informationskriege destabilisieren Vertrauen und hybride Konflikte greifen Demokratien längst unterhalb der klassischen Kriegsschwelle an. Gleichzeitig verändern geopolitische Spannungen unsere Energie-, Sicherheits- und Kommunikationsräume, während die digitale Beschleunigung all diese Entwicklungen zusätzlich verdichtet.
Die Bedrohung für Europas Freiheit und unsere Verwundbarkeit gegenüber Autokratien sind uns erneut schmerzhaft vor Augen geführt worden. Die Festnahme des früheren BND-Präsidenten August Hanning unter Spionageverdacht wirft ernste Fragen auf. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen reagierte darauf mit öffentlichen Zweifeln am Vorgehen der Ermittler, statt sich selbstkritisch zu fragen, warum die deutschen Dienste in eine solche Lage geraten konnten.
Wie können wir nun Deutschland und Europa schützen? Europas Freiheit hängt auch davon ab, wie wir unsere Sicherheitsstrukturen schützen und strategische Abhängigkeiten in der Energie- und Industriepolitik vermeiden.
Unser Blog wurde technisch und optisch überarbeitet. Es ist dadurch besser auf verschiedenen Geräten zu lesen und zu finden. Das Layout hat sich ein klein wenig geändert. Die Beiträge finden Sie nun in den Rubriken Politik, Gesellschaft, Musik, Kunst & Kultur und Reise & Genuss. Inhaltlich ändert sich nichts: „Starke Meinungen“ bleibt ein Autorenblog, in … Weiterlesen
„Worte“, so schrieb Vaclav Havel 1989 für seine Dankesrede zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels (Er durfte dort nicht anwesend sein.) …
Russland führt seinen Krieg weiterhin in der Ukraine. Doch seine Folgen und einige der Methoden, die mit ihm verbunden sind, reichen längst über die ukrainischen Grenzen hinaus.
GPS-Störungen über der Ostsee, russische Geheimdienstoperationen, Drohnenalarme und der Ausbau der Verteidigung im Baltikum zeigen, wie eng die Sicherheit der NATO-Ostflanke inzwischen mit dem Verlauf des Krieges gegen die Ukraine verbunden ist.
Bedeutet das, dass Russland eine zweite Front vorbereitet? Dafür gibt es bislang keine ausreichenden Belege. Für eine Ausweitung des Konfliktraums hingegen sehr wohl.
In Berlin schicken sich Grüne und SPD an, unter der antisemitischen Linken eine für die Stadt ruinöse Regierung zu bilden. Viel schlimmer scheint aber zu sein, dass Jens Spahn eine Sitzung des Haushaltsausschusses schwänzte, um mit seinem kleinen Sohn ein paar Tage Urlaub zu machen. Und dass Philipp Amthor konservative Anzüge trägt, ein geräumiges Büro im Kanzleramt hat und sich – horribile dictu – einen Strandkorb auf den Balkon stellte. Auf den Scheiterhaufen!
Moral kann für die persönliche Lebensgestaltung ein guter Leitfaden sein, eine ethisch fundierte Grundhaltung für die Gestaltung von Politik. Für die Beurteilung von Politikern taugt Moral wenig. Denn jeder hat von ihr eine andere Vorstellung. Der moralingetränkte Furor, der jetzt wieder einmal über die beiden jüngeren konservativen CDU-Politiker hereinbrach und Spahn auch aus seinem Ersatzamt fegte, sagt daher mehr über die Empörten aus als über deren angeblichen Verfehlungen.