Autorenblog
Die Energiewende darf die Zeitenwende nicht fressen. Warum man Deutschland Energiepolitik endlich mit Europas Sicherheit, industrieller Stärke und digitaler Zukunft zusammendenken muss.
Ein Klassiker aus der Sowjetunion:
Sohn: „Papa, wie wird es im Kommunismus sein, wenn alles perfekt ist?“
Vater: „Dann hat jeder alles, was er braucht.“
Sohn: „Und was, wenn es trotzdem kein Fleisch gibt?“
Vater: „Dann hängt über dem Laden ein Schild: ‚Heute braucht niemand Fleisch.‘“
Bild: Chat-GTP nach Prompts von A.P.
Die Siegesparade in Washington war großartig. Aber nichts gegen den Empfang für Donald Trump in Teheran, wo Hunderttausende US-Flaggen schwenkten, die Provisorische Revolutionsregierung den USA und Israel dankte und der Jubel der Menge die Geräusche der Massenerschießungen verhasster Revolutionsgardisten übertönte.
Zunächst: Diese Vergleiche sind und waren sogar in Ministerien Tagesgeschäft. In der Entschädigungsgesetzgebung für „die SED-Verfolgten“, mit der ich mich 1994/95 in Leipzig beim Aufbau einer Entschädigungsbehörde nach dem 2. SED- Unrechtsbereinigungsgesetz von Berufs wegen zu beschäftigen hatte, sind mir diese Vergleiche ständig begegnet.
Das so genannte Berufliche Rehabilitierungsgesetz (= Artikel 2 des 2. SED- Unrechtsbereinigungsgesetzes) zum Beispiel war fast 1 : 1 dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung nachgebildet.
Auch in der politischen Diskussion um weitere SED-Unrechtsbereinigungsgesetze spielten diese Vergleiche bis vor etwa 15 Jahren eine gewichtige Rolle.
Helmut Schmidt regelt / Foto: BILD
Heute gehen sie bundesweit auf die Straße. Die sogenannte GenZ mit ihren Fans, die sich auch als zu kurz gekommen empfinden. Für bessere Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und ein bezahlbares Leben. „GenZ regelt“, heißt es. Die GenZ regelt gar nichts. In Wahrheit erleben wir die Parade der wohlstandsverwahrlosten Jammerlappen. Und über allem weht dann ausgerechnet die Palästinenserflagge.
Frontalkollision mit der Realtität: Elif Eralp
Foto: Roy Zuo/CC BY-SA 4.0
Elif Eralp fürchtet sich ausgerechnet vor einem extremistischen Milieu, zu dem Teile ihrer eigenen Partei beste Kontakte pflegen. Es wäre an der Zeit gewesen, die eigenen Versäumnisse und Fehler bei der Wahlentscheidung in Berlin aufzuarbeiten. Aber die Anhänger der Linken tun es nicht. Was muss noch passieren, damit sie wenigstens ein bisschen ins Grübeln kommen?
Bild: Gemini KI nach Prompts von A.P.
Dass Benjamin Netanyahus Likud bei der Parlamentswahl in Israel wieder stärkste Kraft geworden ist, hat viele Ursachen, darunter nicht zuletzt demographische, über die ich im Sommer 2023 einen Artikel für die „Zeit“ schrieb. Die einstmals gesellschaftlich, ökonomisch und wirtschaftlich – und militärisch immer noch –prägende aschkenasisch-säkulare Elite verliert, die orientalischen und ultra-orthodoxen Juden sowie die arabische Bevölkerung gewinnen an relativem Gewicht. Israel wird orientalischer und religiöser; weniger Tel Aviv, mehr Rishon LeZion.
Den Ausschlag aber dürfte Donald Trumps Wahlempfehlung für Netanyahu gegeben haben. Was hierzulande eher wie ein Todeskuss wirken würde, kommt in Israel ganz anders an. Trump hat in seiner ersten Amtszeit die US-Botschaft nach Jerusalem verlegt und trotz (oder wegen?) dieser Provokation die Abraham Accords mit diversen arabischen Staaten vom Golf bis zum Atlantik aushandeln können. In seiner zweiten Amtszeit hat er faktisch ein Protektorat über das besiegte Hamas-Land übernommen und zusammen mit Israel dafür gesorgt, dass der Iran entschieden geschwächt wurde und in nächster Zeit kaum in der Lage sein dürfte, sein Atomprogramm weiter zu verfolgen.
Bild: Gemini nach Prompts von A.P.
Ist die Möglichkeit, in den sozialen Medien (und in den Kommentarspalten anderer Medien) anonym seine Meinung zu posten, eine Errungenschaft, die verteidigt werden muss? Schoresch Davoodi hat in einem Beitrag für „Starke Meinungen“ diese Meinung vertreten. Sein Beitrag richtet sich explizit gegen meine wiederholt geäußerte Auffassung, eine Klarnamenpflicht wenigstens in Europa würde zu einer Verbesserung des politischen Klimas beitragen.
Viele in Deutschland starren panisch auf die Balken der AfD wie das Kaninchen vor der Schlange. Daher eine provokante These vorweg: Ein Grund, warum vieles im Land nicht läuft, liegt daran, dass wir Ostdeutschland mit seinen Problemen, Realitäten und Maximen inzwischen unreflektiert als Norm für Gesamtdeutschland behandeln.
Statt uns nur auf diese Realitäten zu fixieren, sollten wir uns stärker den Orten zuwenden, an denen Menschen in ihrer Masse und Anzahl tatsächlich in der Lage sind, ein Bollwerk für Demokratie und Freiheit zu bilden. Hierbei drohen demokratische Parteien in Beliebigkeit zu versinken, weil sie vergessen, wofür sie eigentlich selbst kämpfen.
Die Zeile „Wildgänse rauschen durch die Nacht“ hat mich immer geärgert. Das ganze Lied, natürlich: Die Musik von Robert Götz ist larmoyant-aggressiv – die langgestreckten Töne auf „Moooorden“, „Haaader“, „Aaaaamen“ etwa – wie bei diesem völkischen Ex-Wandervogel, späterem Nazi und Bundesverdienstkreuzträger üblich, der Text vom schwulen Walter Flex, der besser Flexpressionist geheißen hätte, voll der damals modischen Adjektive und Verben, zucken und gellen, wallen und wogen, schrill, fahlhell, ansonsten aber bescheuert, weil er die Truppen des kaiserlichen Deutschland, mit denen er damals – 1915 – in Frankreich kämpfte, mit den Wildgänsen vergleicht, die niemanden überfallen, nirgendwo morden, einfach auf der Flucht vor der Wärme nach Norden ziehen, und im Winter vor der Kälte wieder nach Süden.
Moskaus Macht über seinen Außenposten DDR bis 1989 war keineswegs nur über seine militärische Macht zu erklären. Klar – die Eliten der DDR in Politik, Militär und Verwaltung waren zugleich Eliten des Moskauer Imperiums. Sie hatten Russisch zu können, um mitzureden. Russisch war die Kommandosprache der Luftstreitkräfte der Nationalen Volksarmee, der Aufklärung und der Flotte. Ab dem Dienstgrad eines Hauptmanns der Nationalen Volksarmee war ein Studium (auf Russisch) an der sowjetischen Militärakademie angesagt, wenn es in der Karriere weiter gehen sollte. Und intelligente und ehrgeizige Menschen wollen, dass es „weiter geht“.
Bild: KI-generiert nach Prompts von A.P.
Kaum ein Satz des Investors Peter Thiel hat in linken Kreisen so viel Zorn erregt wie dieser: „Ich glaube nicht mehr, dass Freiheit und Demokratie miteinander kompatibel sind.“ Der Satz stammt aus einem Aufsatz, den Thiel 2009 im Debattenjournal „Cato Unbound“ veröffentlichte.
Nun muss man gleich hinzufügen, dass Thiel mit „Freiheit“ vor allem unternehmerische Freiheit meinte und meint. In besagtem Aufsatz beklagt er darum, dass die Wirtschaftskrise von 1920/21 die letzte gewesen sei, die nicht zu massiver Regierungsintervention führte. Die “Goldenen Zwanziger Jahre” seien das Ergebnis jener “kreativen Zerstörung“ im Sinne Joseph Schumpeters, die durch Regierungseingriffe zur Milderung der Krise eben nicht stattfinde, wodurch die Krise des Systems chronisch werde. Heute von „kapitalistischer Demokratie“ zu reden, sei darum „ein Oxymoron“.