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Der Sommer des Beinahe

„An kleinen Anzeichen, die er allerdings für gewaltige hielt, bemerkte er, daß sich rings um ihn die Welt veränderte, und er dachte an ihren Untergang“, schreibt Joseph Roth im Jahre 1932 in seinem Roman „Radetzkymarsch“. Daran gemessen sind die Anzeichen des Wandels in diesem Sommer 2026 sogar große. 

Schon heute ist sicher,  dass er sich in die Erinnerung  eingraben wird. Eine vertraute Welt, eine vertraute Art zu leben beginnt zu verschwinden. Viele Gespräche, abends unter Bäumen oder wegen der Hitze in der kühleren Wohnung, zeichnen sich durch Ratlosigkeit aus, Unsicherheit über die nächste Zukunft. Es fehlt an der gewohnten Gewissheit, die früher manchen heftigen, aber eben auch produktiven Streit auslösen konnte. Und doch ist es noch ein Sommer des Beinahe. Was geschieht, ist erschreckend genug – und bleibt doch hinter dem zurück, was noch geschehen kann. Weiterlesen

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Warum führt die Welt nicht Krieg gegen das iranische Regime?

Hingerichtete Iraner nach den Protesten im Januar. Bilder: Amnesty International

Müsste die Staatengemeinschaft nicht eingreifen, um die Iraner vor dem islamischen Regime zu schützen, statt die USA und Israel zu verdammen? Wieso tut sie es nicht im Sudan, Kongo, Jemen? Warum das Geschrei um Gaza? Wozu verpflichtet „Nie wieder Völkermord“?

Mit dieser immer wieder aktuellen Frage beschäftigt sich der sehenswerte Dokumentarfilm „Kulissen der Macht„, zu sehen in der Arte Mediathek. Der Film des Regisseus Dror Moreh beginnt mit Luftaufnahmen von Auschwitz vom August 1944. Die Allierten wussten früh von der Juden-Vernichtung, aber sie bombardierten weder die KZs noch die Gleise dorthin. Weshalb ist bis heute ungeklärt. Nach 1945 führte es zum Grundsatz der neuen UN, dass die Weltgemeinschaft nie wieder tatenlos einem Genozid, ethnischen Vertreibungen und schweren Menschenrechtsverletzungen zusehen dürfe. Weiterlesen

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Wie das Völkerrecht zum Instrument geopolitischer Einflussnahme wird

Der ukrainische Politikwissenschaftler Jewhen Mahda ist Professor für internationale Beziehungen am Nationalen Luftfahrtinstitut
Kyjiw sowie Direktor des Instituts für Weltpolitik Foto: privat

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) befindet sich seit Jahren in einer tiefen Vertrauenskrise. Spätestens seit dem Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu wird die politische Neutralität des Gerichts in Frage gestellt. Nun gerät eine weitere Schlüsselfigur des Gerichtshofs in den Mittelpunkt eines Skandals. Gastbeitrag von Jewhen Mahda, Direktor des Instituts für Weltpolitik in Kyjiw.

Neue Audio- und Videoaufnahmen des ehemaligen Chefanklägers des IStGH, Luis Moreno Ocampo, werfen schwerwiegende Fragen nach der politischen Instrumentalisierung des internationalen Strafrechts auf. Die Mitschnitte legen nahe, dass juristische Bewertungen, Menschenrechtsrhetorik und sogar der Vorwurf des Völkermordes Teil einer politischen Einflusskampagne geworden sein könnten. Nach den vorliegenden Informationen soll diese Kampagne mit russischen Interessen verknüpft gewesen sein und sich gegen die prowestliche Regierung Armeniens gerichtet haben. Weiterlesen

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Wie Kommunikationskampagnen internationale Konflikte prägen

Jewhen Mahda ist Professor für
internationale Beziehungen und strategische Studien am Nationalen Luftfahrtinstitut in
Kyjiw und Direktor des dortigen Instituts für Weltpolitik. Foto: privat

Demokratien sind nicht mehr nur mit klassischer Desinformation konfrontiert. Zunehmend wirken subtilere Formen politischer Einflussnahme, bei denen Botschaften nicht über staatliche Propagandakanäle, sondern durch Persönlichkeiten mit hoher beruflicher Glaubwürdigkeit vermittelt werden. Ein Gastbeitrag von Jewhen Mahda, Direktor des Instituts für Weltpolitik in Kyjiw.

Die neue Form der Einflussnahme ist schwerer zu erkennen, weil sie sich der Sprache rechtsstaatlicher Prinzipien bedient. Sie beruft sich auf Menschenrechte, Religionsfreiheit oder rechtsstaatliche Garantien und bewegt sich häufig vollständig innerhalb des demokratischen Diskurses. Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob eine einzelne Position legitim vertreten werden darf. Sie lautet vielmehr, wann aus legitimer Interessenvertretung ein wiederkehrendes Kommunikationsmuster entsteht, dessen praktische Wirkung regelmäßig den strategischen Interessen autoritärer Staaten zugutekommt. Weiterlesen

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Erdbeeren aus Mostar, Kirschen aus Belgrad

Der Leiter des Museums zum Genozid in Srebrenca mit der Broschüre „Die bosnische Tragoedie“ von Eva Quistorp, die schon 1993 vor dem Versagen der UNO warnte und militärisches Eingreifen forderte

Was haben der Bosnienkrieg, die Belagerung von Sarajevo und der serbische Völkermord von Srebrenica im Juli 1995 noch zu sagen, da Russland das alles in den Schatten stellt? Und was sagt die Gründungsgeschichte der Grünen für die Menschen auf dem Balkan und die Protestierenden in Serbien? Eine Reise-Erinnerung, bearbeitet von Jasmina Arielli

“Let us make solidarity in Europe great again.”

PROLOG: Eine Reise, in der Erinnerung wieder Stimme bekommt

Diese Reise begann mit einer Einladung: in Sarajevo und Belgrad über den Film „Petra Kelly – Act Now“ zu sprechen und darüber, was die Gründungszeit der Grünen heute für Zivilgesellschaft, Friedensbewegungen und ökologische Kämpfe in Bosnien und Herzegowina sowie in Serbien bedeuten kann. Weiterlesen

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Überall Krisen, Katastrophen? Gründe für Optimismus

Sommerwolken über trockener Landschaft. Bild von ClickerHappy auf Pixabay

Geht es nach AfD, Linken, Klimaschützern, Wirtschaftsvertretern und vielen Bürgern und Medien, stehen wir jeweils kurz vor dem dem Untergang. Weit gefehlt. Die Merz-Regierung hat sich gefangen und löst ihre Aufgaben. Die internationale Lage beruhigt sich. Die sommerliche Hitze trägt zur Abkühlung bei.

Es ist Auftrag von Journalisten, kritisch hinzusehen und gesellschaftliche und politische Entwicklungen zu hinterfragen. Und zu kritisieren gibt es eine Menge. Es ist jedoch nicht ihre Aufgabe, stets und ständig in ein allgemeines Krisengeheul einzustimmen und wahlweise das Ende der Demokratie, zumindest der schwarz-roten Koalition, die Klimaapokalypse oder die Machtergreifung von Faschisten zu beschreien. Deshalb der Versuch einer Ermutigung. Weiterlesen

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Ohne Orban – Ungarn kehrt nach Europa zurück

Ungarns künftiger Ministerpräsident Péter Magyar, Vorsitzender der von ihm geschaffenen Tisza-Partei. Foto: Wikimedia

Das Land öffnete 1989 den Eisernen Vorhang und trieb die Einigung und Befreiung des Kontinents voran. Einer der Wegbereiter war damals Victor Orban – ab 2010 autoritärer Regierungschef und europäischer Bremser. Unter seinem Nachfolger Magyar könnte Ungarn nun wieder eine konstruktive Kraft in der EU werden.

Geschichte verläuft selten linear. Zur Zeit des Kommunismus ging Ungarn nach der Niederschlagung des Aufstands von 1956 durch die Rote Armee teilweise eigene, liberalere Wege innerhalb des Warschauer Pakts. Ab Mai 1989 baute die Reformregierung den Grenzzaun zu Österreich ab, der bis dahin wie der gesamte Eiserne Vorhang Europa teilte. Am 19. August 1989 war ich als Reuters-Reporter dabei, als in Sopron 500 DDR-Bürger in die Freiheit stürmten. Doch seit Orban das Land mehr und mehr zu einer illiberalen, korrupten Demokratie umbaute, als Freund des russischen Diktators Putin, stand Ungarn für das Gegenteil von Freiheit. Weiterlesen

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Nicht mein Bundespräsident

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0

Steinmeier verletzt seine Befugnisse, indem er den Krieg gegen das iranische Terrorregime als „völkerrechtswidrig“ einstuft, was nur der Bundesregierung zusteht. Passt: 2019 hatte er den Mullahs zum 40. Jahrestag ihrer Machtergreifung gratuliert und als Außenminister Appeasement ihnen und Putin gegenüber betrieben. Höchste Zeit, dass er verschwindet.

„Nicht unser Krieg!“ Hinter dieser Parole versammeln sie wieder einmal nicht nur unverbesserliche Pazifisten, sondern die meisten Deutschen – im vom Kanzler, Außenminister und nun auch Präsidenten geschürten falschen Glauben, der von den Teheraner Theokraten seit 1979 geführte Krieg  gegen Israel und den Westen ginge „uns“ nichts an. Ebenso die Gegenschläge Israels und der USA und das Feuer, das die Revolutionsgarden darauf im ganzen Nahen Osten entzündet haben inclusive Sperrung der für die Weltwirtschaft überlebenswichtigen Straße von Hormus. Weiterlesen

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Kherson – die neue Dimension entmenschlichter Kriegsführung

Kherson – nur durch den Fluß von russischen Stellungen getrennt. Im Keller vom Theater sieht man in den Monitoren der Überwachungskameras wie Kamikaze Drohnen unweit einschlagen. Das Gebäude zittert. In der Stadt Drohnenjagd auf Menschen. Die Ausfallstraße eine Falle – Drohen jagen Autos. 78.000 Menschen bleiben. Denn: Aufgeben heißt – die Russen haben gewonnen.

 

NACH DROHENANGRIFF IM WOHNGEBIET

Die Tankstelle liegt vielleicht fünfzig Kilometer vor Kherson. Wir halten an. Acht Personen, zwei Minivans, randvoll mit Lebensmitteln, Hygieneartikeln, ein paar Säcken Hundefutter. Überlebenshilfe für die Bevölkerung, die in der Stadt quasi eingekesselt wird. Jetzt geht es  nicht mehr um die Logistik der Auslieferung, sondern ums eigene Überleben. Wir ziehen schusssichere Westen an, setzen Helme auf. Seit drei Jahren fahre ich regelmäßig in nach Kherson. Jedes Mal dachte ich: Schlimmer kann’s nicht werden. Doch so eine Vorbereitung gab es noch nie. Sichtbarer Gradmesser für die Ausweitung der Kampfzone. 

Kurz hinter der Tankstelle beginnt ein Tunnel. Über Kilometer spannen sich Netze über die Zufahrtsstraße. Es sind ausgemusterte Fischernetze, improvisiert, notdürftig befestigt. Sie sollen Drohnen abfangen – ferngesteuerte Todesroboter aus der Luft. Die Netzte rechts und links der Fahrbahn und teilweise auch als „Dach“ sind anachronistischer Schutz gegen eine hybriden Terrorkrieg. Kein wirklicher Schutz, nur der verzweifelte Versuch, den High-Tech Waffen, die alles angreifen was sich bewegt, etwas entgegenzusetzen. Wir fahren in die rote Zone. Ab jetzt gibt keinen sicheren Raum mehr.  Weiterlesen

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Odesa – kein Strom, kein Wasser, kein Netz…

Drei Nächte hintereinander wurde Odesa angegriffen. Der Härteste war von Samstag 13. Dezember auf Sonntag. Abends saß ich noch mit Freunden in einem Restaurant am Strand, vielleicht fünf Kilometer vom Stadtzentrum entfernt. Kurz vor Mitternacht – pünktlich zur Sperrstunde – hörten wir die Abwehrfeuer und das charakteristische Geräusch der Drohnen. Zurück in meiner Wohnung in der Innenstadt wurde es dann richtig heftig. Die Flak machte die Nacht zum Tag. Später hieß es, von 430 Drohnen seien 417 abgeschossen worden. Bei jedem Treffer war es für einen Moment taghell. Immerhin wurden die Angriffe sogar in den Tagesthemen erwähnt.

Odesa – Attacke auf Energieinfrastruktur

Aus der Wohnung heraus konnte man die Drohnen deutlich hören, und über die verschiedenen Telegram-Kanäle wusste man oft, wohin sie voraussichtlich fliegen würden. Auch die Kriegsführung hat sich verändert: Selbst wenn die ukrainischen Systeme das mutmaßliche Ziel erfassen, steuern die russischen Piloten in den letzten Minuten häufig etwas anderes an. Drohnen sind dank der Infos beinah vorhersehbar. Bei Raketen, die innerhalb Minuten ihr Ziel erreichen, und deren Flugbahn man ebenfalls in den bekannten Kanälen sehen kann, sieht das anderes aus. Wenig – oft zu wenig Zeit – um Schutz zu suchen Weiterlesen

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