Die AfD möchte „das Deutsche“ wieder betonen. Aber was bedeutet das? Man sollte Patriotismus nicht den Rechtsextremen überlassen. Deshalb hier einige Gedanken dazu – mit der Aufforderungen an die Leserinnen und Leser, eigene Definitionen hinzuzufügen, in den Kommentaren oder als eigenen Beitrag.
Steinmeier verletzt seine Befugnisse, indem er den Krieg gegen das iranische Terrorregime als „völkerrechtswidrig“ einstuft, was nur der Bundesregierung zusteht. Passt: 2019 hatte er den Mullahs zum 40. Jahrestag ihrer Machtergreifung gratuliert und als Außenminister Appeasement ihnen und Putin gegenüber betrieben. Höchste Zeit, dass er verschwindet.
„Nicht unser Krieg!“ Hinter dieser Parole versammeln sie wieder einmal nicht nur unverbesserliche Pazifisten, sondern die meisten Deutschen – im vom Kanzler, Außenminister und nun auch Präsidenten geschürten falschen Glauben, der von den Teheraner Theokraten seit 1979 geführte Krieg gegen Israel und den Westen ginge „uns“ nichts an. Ebenso die Gegenschläge Israels und der USA und das Feuer, das die Revolutionsgarden darauf im ganzen Nahen Osten entzündet haben inclusive Sperrung der für die Weltwirtschaft überlebenswichtigen Straße von Hormus. Weiterlesen
Ich hatte angekündigt, eine Kritik auch jener Teile des „Plädoyers“ der „Initiative GG 5.3“ vorzulegen, die ich im Kern für einen akzeptablen Beitrag zur Diskussion um die Bedeutung der Bundestagsresolution zu BDS halte. Leider bin ich im Verlauf der Auseinandersetzung mit dem Plädoyer zum Ergebnis gekommen, dass es auch ohne die Angriffe auf die Erinnerungskultur ein hochgradig problematisches und in manchen Formulierungen verfassungswidriges Dokument ist.