Rußland

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Erdbeeren aus Mostar, Kirschen aus Belgrad

Eva Quistorp am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Der Leiter des Museums zum Genozid in Srebrenca mit der Broschüre „Die bosnische Tragoedie“ von Eva Quistorp, die schon 1993 vor dem Versagen der UNO warnte und militärisches Eingreifen forderte

Was haben der Bosnienkrieg, die Belagerung von Sarajevo und der serbische Völkermord von Srebrenica im Juli 1995 noch zu sagen, da Russland das alles in den Schatten stellt? Und was sagt die Gründungsgeschichte der Grünen für die Menschen auf dem Balkan und die Protestierenden in Serbien? Eine Reise-Erinnerung, bearbeitet von Jasmina Arielli

“Let us make solidarity in Europe great again.”

PROLOG: Eine Reise, in der Erinnerung wieder Stimme bekommt

Diese Reise begann mit einer Einladung: in Sarajevo und Belgrad über den Film „Petra Kelly – Act Now“ zu sprechen und darüber, was die Gründungszeit der Grünen heute für Zivilgesellschaft, Friedensbewegungen und ökologische Kämpfe in Bosnien und Herzegowina sowie in Serbien bedeuten kann. Weiterlesen

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Überall Krisen, Katastrophen? Gründe für Optimismus

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Sommerwolken über trockener Landschaft. Bild von ClickerHappy auf Pixabay

Geht es nach AfD, Linken, Klimaschützern, Wirtschaftsvertretern und vielen Bürgern und Medien, stehen wir jeweils kurz vor dem dem Untergang. Weit gefehlt. Die Merz-Regierung hat sich gefangen und löst ihre Aufgaben. Die internationale Lage beruhigt sich. Die sommerliche Hitze trägt zur Abkühlung bei.

Es ist Auftrag von Journalisten, kritisch hinzusehen und gesellschaftliche und politische Entwicklungen zu hinterfragen. Und zu kritisieren gibt es eine Menge. Es ist jedoch nicht ihre Aufgabe, stets und ständig in ein allgemeines Krisengeheul einzustimmen und wahlweise das Ende der Demokratie, zumindest der schwarz-roten Koalition, die Klimaapokalypse oder die Machtergreifung von Faschisten zu beschreien. Deshalb der Versuch einer Ermutigung. Weiterlesen

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Iran-Deal: Ein Desaster auch für Europa

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Vor dem Iran kapituliert: US-Präsident Donald Trump

Für Häme und Schadenfreude über den Ausgang des Kriegs gibt es keinen Grund. Der Fehler von Trump war nicht, dass er ihn mit Israel geführt, sondern dass er ihn nicht erfolgreich zu Ende gebracht hat. Nun bedroht das iranische Regime weiter die Welt und mauert, bevor die Verhandlungen über sein Atomwaffenprogramm überhaupt beginnen.

Man stelle sich vor, die Nazis hätten tatsächlich Atombomben entwickelt, an denen sie arbeiteten, und die USA als schon damals stärkste Militärmacht der Welt hätten nicht eingegriffen. Fast ganz Europa wäre wahrscheinlich bis heute von der Wehrmacht besetzt. Niemand wäre aber damals nach den schrecklichen Erfahrungen mit dem Münchner Abkommen auf die Idee gekommen, mit dem Hitler-Regime zu verhandeln. Es gab nur einen Weg, die globale Bedrohung zu beseitigen: die völlige militärische Niederlage Nazi-Deutschland. Nicht anders ist es beim Iran. Weiterlesen

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Der Irankrieg ist ein Sieg für den Nahen Osten

Gastautor am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Entgegen der allgemeinen Darstellung war der Krieg keine Niederlage für die USA und Israel. Die Islamische Republik wird sich als Folge auflösen. Die arabischen Staaten bilden eine Allianz mit Israel. Auch China trägt Schaden davon. Deshalb war es ein Fehler, dass Europa sich herausgehalten hat. Eine Zwischenbilanz unseres Gastautors Georg Rößler aus Jerusalem.

Trump und Netanjahu machen es uns leicht, sich vom Krieg gegen den Iran abzugrenzen. Wer mal eben Grönland einkassieren will, weil er es will, hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Auch Trumps Hetze gegen NATO kommt nicht gut, wenn sie für einen (möglicherweise sinnhaften) gemeinsamen Waffengang gewinnen will. Ähnliches gilt für Netanjahu: Seine Motive, innenpolitisch das eigene Land in Stücke zu reißen und militärische Konflikte auszudehnen, um der eigenen Verantwortung und einer möglichen gerichtlichen Verurteilung zu entgehen, können nur zweifelhaft erscheinen. Weiterlesen

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Merz auf Abwegen: Härte gegen Russland, Appeasement gegenüber den Mullahs

Ali Ertan Toprak am 1 Kommentar
Autor Ali Ertran Toprak, Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde in Deutschland

Die deutsche Iran-Politik ist eine Katastrophe.
 Kaum geht es um das fürchterliche iranische Regime, entdeckt die Bundesregierung und ein erheblicher Teil der Öffentlichkeit plötzlich ihre Liebe zur Diplomatie. Gespräche! Verhandlungen! Deeskalation um jeden Preis! Krieg sei schließlich keine Lösung.


Dieselben Stimmen hatten im Fall Russlands bemerkenswert weniger Geduld mit genau diesen Argumenten.
Dort hieß es: Verhandeln? Naiv. Diplomatie? Illusion. Ein Regime, das nur Stärke versteht, könne man nicht mit guten Worten beeindrucken. Wirtschaftliche Schäden? Bedauerlich, aber eben der Preis für Freiheit und Prinzipien. Weiterlesen

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Legal – illegal – scheißegal

Ludwig Greven am 3 Kommentare
Das von Trump verbreitete Foto von Maduro in Handschellen an Bord eines US-Kriegeschiffes

Durch die Militärintervention in Venezuela hat Trump einen weiteren Schritt gemacht zu einer imperialen Weltunordnung der Willkür. Zum Schaden Europas.

Es fällt nicht leicht, das Völkerrecht zu verteidigen, wenn man dabei in einer Linie mit Ländern wie Russland und China und Gestalten wie Sarah Wagenknecht steht, die auf das Völkerrecht spucken, wenn es um die Ukraine geht, aber nun heftigst gegen den US-Angriff auf Venezuela protestieren – eine entsetzliche Diktatur, die die Menschenrechte mit Soldatenstiefeln trat, das ölreiche Land in ein Armenhaus verwandelt hat, Millionen aus dem Land trieb und andere Terrorregime unterstützte. Weiterlesen

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Werft Putins Helfer aus der SPD!

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Der Appeasment-Flügel der Klingbeil-Truppe probt den Aufstand. Das wäre in der abstrusen Realitätsverleugnung nicht beachtenswert, wenn die Mützenichs und Stegners nicht für einen erheblichen Teil der Gesellschaft stünden – mitten im russischen Krieg gegen Europa.

Vor der Bundestagswahl 2021 bin ich in einem Anfall von Übermut kurzzeitig der SPD beigetreten, weil ich – Merkel mit ihrer Dauer-GroKo überdrüssig – glaubte, mit einer Scholz-Regierung würde es besser. Wie man sich irren kann! Auch als sich die russische Großinvasion in die Ukraine schon klar abzeichnete, wiegelten in meinem Parteidistrikt Fans der alten Entspannungspolitik ab. So wie drei Jahre später noch immer die Altvorderen des – man kann es nicht anders nennen – sozialdemokratischen Lumpen-Pazifismus. Man müsse sich nur mit Putin gut stellen, gegen die USA und Nato, die „Kriegstreiber“ – dann werde alles wieder gut. Wie blind und naiv darf man sein? Weiterlesen

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Germans to the front

Ludwig Greven am 1 Kommentar

Die feierlich gestartete Litauen-Brigade der Bundeswehr ist keine Garantie, das kleine baltische Land gegen einen russischen Angriff auf die Nato zu verteidigen. Aber sie stellt sicher, dass sich Deutschland dann nicht mehr drücken kann.

Die Deutschen haben einen weiten Weg zurückgelegt von der Niederlage am Ende des Zweiten Weltkriegs, dem Nie-Wieder und Widerstand gegen die Wiederbewaffnung, der Friedensbewegung, den ersten Kriegsbeteiligungen nach 1945 im Kosovo und in Afghanistan bis zu den Bemühungen, das Land nun wieder kriegstüchtig (Pistorius) zu machen. Nicht nur für sich, sondern auch für die Nato-Verbündeten und europäischen Nachbarn. Viele fremdeln damit noch. Aber Deutschland nimmt endlich seine auch militärische Rolle an – in einer Zeit, in der womöglich schon bald ein noch größerer Krieg in Europa droht. Weiterlesen

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Trumps schändlicher Diktat-Deal

Ludwig Greven am 3 Kommentare

Der US-Präsident unterwirft sich Putin auf ganzer Linie. Er will die Ukraine zur Kapitulation zwingen und zerstört damit die europäische und internationale Sicherheitsordnung. Europa und Deutschland müssen an ihrer Seite bleiben und sie weiter voll unterstützen.

Über Trumps von ihm selbst in allerhöchsten Tönen gelobte Fähigkeiten als Dealmaker ist wegen seines Zoll- und sonstigen auch innenpolitischen Chaos schon viel gelästert worden. Doch was nun nach wochenlangen Verhandlungen von ihm und seiner Gesandten mit Putin und dessen Leuten als sein vermeintlicher Friedensplan für die Ukraine bekannt wurde, übertrifft die allerschlimmsten Befürchtungen. Weiterlesen

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Was wäre, wenn es 1938 Facebook gegeben hätte?

Till Becker am 2 Kommentare

Es ist ein düsteres Gedankenexperiment – und doch ein aufschlussreiches: Was wäre gewesen, wenn es 1938 Facebook, TikTok, Telegram und YouTube gegeben hätte? Wenn der „Anschluss“ Österreichs an das Deutsche Reich live als patriotisch unterlegte Story auf dem Reichs-Instagram-Kanal erschienen wäre, mit jubelnden Massen, dramatischer Musik und Kommentaren wie „Endlich wieder vereint!“ versehen? Wenn Hashtags wie #HeimInsReich oder #EinVolkEinReich getrendet hätten – verstärkt durch Bots, Algorithmen und staatlich orchestrierte „Influencer“, die sich für Klicks und Reichweite in den Dienst der Propaganda gestellt hätten?

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It’s the economy, stupid. Version Musk

Ludwig Greven am 2 Kommentare

Nach einem politischen Plan oder einer Strategie hinter Trumps Vorgehen zu suchen, von seinem Zollkrieg gegen Europa und den Rest der Welt, der Unterstützung Putins bis zum Griff nach Grönland, ist vergebens. Er handelt wie ein Kaufmann auf dem Basar, im Auftrag der Tech-Oligarchen hinter ihm. Mit zweifelhaftem Erfolg. Weiterlesen

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