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Werte ohne Maßstab: Was ein Piratenparteitag über die Krise der Parteiendemokratie verrät

Erstellt mit Grok

Viele in Deutschland starren panisch auf die Balken der AfD wie das Kaninchen vor der Schlange. Daher eine provokante These vorweg: Ein Grund, warum vieles im Land nicht läuft, liegt daran, dass wir Ostdeutschland mit seinen Problemen, Realitäten und Maximen inzwischen unreflektiert als Norm für Gesamtdeutschland behandeln.

Statt uns nur auf diese Realitäten zu fixieren, sollten wir uns stärker den Orten zuwenden, an denen Menschen in ihrer Masse und Anzahl tatsächlich in der Lage sind, ein Bollwerk für Demokratie und Freiheit zu bilden. Hierbei drohen demokratische Parteien in Beliebigkeit zu versinken, weil sie vergessen, wofür sie eigentlich selbst kämpfen.

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Das Emde von Rot-Grün-Rot in Berlin?

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus hat entgegen der Zusage der Parteiführung die Israelfeindin und Terroristenfreundin Vanessa Emde aufgenommen – eine gezielte Provokation. Falls Grüne und SPD ihre roten Linien gegen Antizionimus und Antisemitismus ernst meinen, müssten sie die Koalitionsgespräche nicht nur pausieren, sondern sofort abbrechen.

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) feierte am Dienstag im Roten Rathaus, in das die Oberlinke Elif Eralp mit ihrer in erheblichen Teilen antisemitischen Partei demnächst einziehen möchte, ihr 60jähriges Bestehen und 60 Jahre Beziehungen zum jüdischen Staat. Der noch Regierende CDU-Bürgermeister Kai Wegner sagte den Teilnehmern, zu denen ich gehörte, Freunde Israels seien dort immer willkommen. Wenn man verfolgte, was gleichzeitig in der Berliner Linken passierte, kann man das kaum glauben.

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Der 7. Oktober und das Gift des Antisemitismus

Das Massaker der Hamas und der Gazakrieg haben das gesellschaftliche Klima gefährlich verändert. In Berlin müssen Grüne und SPD zeigen, ob jüdisches Leben noch geschützt wird.

Viele Bewohner der Kibbuzim im Süden Israels schliefen noch oder saßen beim Frühstück wie die Jugendlichen beim Nova-Festival, als das Grauen und über sie kam und Tausende Terroristen vor drei Jahren in ihre Siedlungen und das Festivalgelände eindrangen und 1200 Frauen, Kinder, Männer, Greise, selbst Babys und ganz Familien abschlachteten, vergewaltigten und 251 Menschen nach Gaza verschleppten. Das barbarischte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Shoa – von Muslime und Linken weltweit bis heute gefeiert, von vielen anderen vergessen oder verdrängt.

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Sichtbar unsichtbar – Was es heute heißt, Jude in Deutschland zu sein. Eine Erwiderung.

Die Politikerin und Publizistin Marina Weisband veröffentlichte nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin ein Statement. Frau Weisband wehrt sich als Jüdin dagegen, instrumentalisiert zu werden, um „progressive Politik“ zu verhindern. Sie zeigt auf den Vorwurf an, Die Linke sei eine Partei, in der der Antisemitismus deutlich zum ideologischen Kerngeschäft gehört. Das ist aber nicht die halbe, sondern die ganze Wahrheit.

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Mit Merz gegen die Extremisten

Sieger im Machtkampf: Friedrich Merz. Foto: Wikipedia, CC BY 2.0

Der Kanzler gibt die einzig mögliche Antwort auf den Wahlsieg der Retro-Linkspartei in Berlin und den Erfolg der AfD auch in Mecklenburg-Vorpommern: Er bleibt standhaft und will die Reformen durchsetzen. Mit der Schwesig-SPD wird das jedoch schwer.

Die Hauptstadt, die Stadt von Ernst Reuter, Willy Brandt und Richard von Weizsäcker in der Hand der juden- und wirtschaftsfeindlichen SED-Nachfolgepartei, 37 Jahre nach dem Fall der Mauer: eine Horrorvorstellung. Seit Sonntagabend scheint sie Realität. Die Linke hat die Wahl gewonnen, Elif Eralp kann wahrscheinlich Regierende Bürgermeisterin werden, da die Grünen und die gerupfte SPD sie unterstützen wollen. Im Vergleich dazu fällt das Wahlergebnis im Nordosten ab.

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Was kann Israel von britischem Antisemitismus lernen?

Ein Außenminister kann manchmal so außen und realitätsfern sein – und dann stellt sich die Frage, ob er im Namen seiner Regierung spricht, von Innen oder vom Außen. Ich denke, Ed Milliband ist ein typisches Beispiel dafür: ein Jude, der glaubt, dass Nichtjuden ihn lieben werden, wenn er andere Juden kritisiert. Ein sich selbst hassender, selbst verachtender Jude.

Für mich war es nicht nur interessant, wie er Israel und die israelische Regierung im britischen Parlament am Mittwoch kritisierte, sondern auch, wie er dies „als selbst Jude“ tat und dann, als er dazu befragt wurde, sagte: „Ich gehe nicht in die Synagoge.“

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Das antisemitische Glück der Irländer

Foto: Rebubble

Die Einwohner von Londonderry können sich in fast nichts einigen. Nicht einmal darauf, die Stadt „Londonderry“ zu nennen. Die eine Hälfte nennt sie „Derry“. Sie besteht aus Katholiken, was bedeutet, dass sie an Gott, Jesus, das Neue Testament, christliche Werte, die Kirche und daran glauben, alles zu tun, um in den Himmel zu kommen, während sie gleichzeitig dafür sorgen, dass diejenigen, die es verdienen (alle anderen), in die Hölle kommen.

Die andere Gruppe besteht aus Protestanten, was bedeutet, dass sie an Gott, Jesus, das Neue Testament, christliche Werte, die andere Kirche glauben und alles tun, um in den Himmel zu kommen, während sie dafür sorgen, dass diejenigen, die es verdienen (alle anderen), in die Hölle kommen. Das sind die Leute, die Israel jetzt vorschreiben wollen, wie es friedlich mit anderen Minderheiten innerhalb seiner Grenzen umgehen soll.

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Volker Beck sollte Beauftragter der Bundesregierung für den Kampf gegen den Antisemitismus werden

Foto: Alan Posener

Dass ausgerechnet jetzt das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus unbesetzt bleibt, spricht Bände über die Prioritäten von Innenminister Alexander Dobrindt.

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Antisemitismus: Wenn die Fuckparade mehr Haltung zeigt als der Rest der Berliner Kulturszene

Fuckparade 2006. Bild: Wikimedia

Die seit 1997 stattfindende „Fuck“-Technoparade“ ist eine Demonstration gegen Gentrifizierung, Mietsteigerungen, den Verdrängungsprozess von Subkulturen sowie für die Rechte von Free-Party-Veranstaltern. Schon 2024 hatte DJ Trauma XP/Martin Kliehm in einer Rede den Opfern und den von der Hamas festgehaltenen Geiseln des Nova-Festivals gedacht.

Auch in diesem Jahr hat die „Fuckparade“ bezüglich des immer stärker werdenden Antisemitismus in der Rave-Szene klar Stellung bezogen. Sie verurteilte auf ihrer Facebook-Seite den Juden- und Israelhass in der Szene und in Deutschland. Es wäre zu wünschen, dass sich mehr Leute aus der Kunst- und Kulturszene Berlins ebenso klare Worte finden.

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Das ewige Israel und wir

Davin Ben Gurion proklamiert am 14. Mai 1948 den modernen Staat Israel

Deutsche haben keinerlei Grund, mit Verachtung auf den jüdischen Staat und Juden zu schauen. Nicht nur wegen der NS-Vergangenheit. – Ein im Dezember 2023 nach dem Terrorüberfall der Hamas und dem Beginn des Gazakriegs geschriebener Text, der weiter gilt.

Was ist ein großer Unterschied zwischen Deutschland und Israel? Vor rund 3000 Jahren, als Juden in das Gebiet einwanderten, das sie Judäa und Samaria nannten und das Volk und das Königreich Israel bildeten, gab es kein Land der Deutschen. In dem Gebiet, das Cäsar Germania benannte, lebten germanische Stämme mit verschiedenen Sprachen und niedrigen Kulturen, die andere Volksstämme überfielen. Erst 1871 wurde das deutsche Kaiserreich gegründet, 1933 das Dritte Reich. Beide entfachten Weltkriege. Israel hat noch keinen Krieg von sich aus begonnen.

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Sarajevo und seine Juden

Isak Samokovlija (1889-1955), jüdischer Arzt der Armen und Schriftsteller

Ein literarischer Nachruf auf die vernichtete Welt der sephardischen Juden in Bosnien, wo heute der Antisemitismus wieder wie überall grassiert.

Mit tiefer Empörung blicke ich auf diejenigen, die heute in der bosnischen Hauptstadt den Monstergeist des Holocausts erneut kursieren lassen. Sephardische Juden ließen sich nach ihrer Vertreibung aus Spanien, an der Wende zum 16. Jahrhundert, auf dem Balkan nieder, als und weil dort damals in weiten Teilen die Osmanen regierten. Der Sultan erlaubte ihnen eine Niederlassung, weil die spanischen Juden für ihre Handfertigkeit und Bildung bekannt waren.

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