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„Mali-ziöses“ Unterfangen

Dieser Kalauer sei mir erlaubt: Bundeswehrbeteiligung am Mali-Konlfikt, das ist in der Tat ein „maliziöses“ Unterfangen. Hat die deutsche Politik im Allgemeinen und die Kanzlerin im Besonderen denn aus dem Afghanistan-Desaster überhaupt nichts gelernt? Müssen wir jetzt auch schon unsere Sicherheit in der Wüste Afrikas „verteidigen“? Read more

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Wider den demokratischen Totalitarismus

Als Joachim Gauck Bundespräsident wurde, gab es viele, die ihm vorwarfen, er „könne nur Freiheit“. Inzwischen fragen sich einige, ob er Freiheit kann. Wer seine Äußerungen seit der Wahl zusammennimmt, kann darin eine bedenkliche Umdeutung der Idee der Freiheit erkennen – weg von der Freiheit des Individuums, auch gegenüber dem demokratischen Staat, hin zur Formierung eines demokratischen Kollektivs oder einer kollektivistischen Demokratie, einer „formierten Gesellschaft“, wie sie dem späten Ludwig Erhard vorschwebte, bei der die „Freiheit“ vor allem definiert wird dadurch, was sie nicht ist oder nicht sein darf.

Die neueste Äußerung dieses Gauck’schen Missverständnisses von Freiheit war seine Rede beim Antrittsbesuch bei der Bundeswehr. Read more

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El tango militar – ein Minister auf glattem Parkett

Früher, und das ist wirklich erst ein paar Jahre her, war es gute gesellschaftliche Konvention, sich mit Eintritt in die Obertertia an einer Tanzschule anzumelden. Unter buntem Lichtgeflacker und Hammondklängen aus großen Lautsprecherboxen wurden Grundschritte gepaukt. Es gab ersten schamhaften Kontakt mit dem anderen Geschlecht und nach Stundenschluss ließen die wilderen Nachwuchstänzer Martini Bianco und Pall Mall kreisen.

Ziel aller Anstrengungen war stets der Abschlussball, die ersehnte Gelegenheit, die neu erworbene Kunstfertigkeit im raschen Hin und Her zur Schau zu stellen, Partnerin und (schulinterner) Öffentlichkeit die eigene Wendigkeit zu demonstrieren.

Ob und mit welchem Erfolg der amtierende Bundesverteidigungsminister in seiner Jugend das Tanzbein geschwungen hat, ist nicht bekannt. Die adlige Herkunft des fränkischen Freiherrn lässt indes vermuten, dass er auf dem Feld der gesellschaftlichen Konventionen recht beschlagen sein dürfte. Eines jedenfalls lässt sich auch ohne profundere Kenntnisse der tanzsportlichen Biografie Karl Theodor zu Guttenbergs mit Sicherheit feststellen: Der bekennende AC/DC-Fan, der seit dem vergangenen Oktober das Kommando auf der Hardthöhe führt, ist ein begnadeter politischer Tangotänzer. Read more

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Die Wehrpflicht sollte man nicht abschaffen, sondern ausdehnen

Ich war immer für die Abschaffung der Wehrpflicht. Jetzt bin ich mir nicht so sicher.

Also, wenn ich sage, „immer“, dann nehme ich die Zeit von 1970 bis 77 aus, denn die KPD/AO war für die Wehrpflicht. Schließlich sollte man, so unsere Argumentation, die Tatsache ausnutzen, dass einen der Klassenfeind an den Waffen ausbildet, die man gegen ihn selbst zu kehren trachtete. (Bertolt Brecht: „In Erwägung, ihr hört auf Kanonen / Andere Sprache könnte ihr nicht verstehen / Müssen wir dann eben / Ja, das wird sich lohnen / Die Kanonen auf euch drehen.“ Lied der Kommunarden, wenn ich mich nicht irre.) Read more

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Bundeswehr: lieber eine Söldner AG als diese Trachtengruppe mit Kurzzeitrekruten

Alarmrufe im Berliner Blätterwald. Die Bundeswehr wird zur Berufsarmee. Die Wehrpflicht wird abgeschafft. Die Weimarer Reichswehr kommt wieder.

Dem umtriebigen CSU-Politiker und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagt man Ambitionen nach, den Reformdrang der Liberalen noch zu überbieten. Die FDP hat ja durchgesetzt, dass der Wehrdienst verkürzt wird und auf ein sechsmonatiges Praktikum schrumpft. Nun soll im Zeichen knapper Kassen aus der rekrutierten Trachtengruppe von „Bürgern in Uniform“ ein professionelles Korps gebildet werden. Read more

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Bundespräsident Köhler wirft hin – das tut man nicht

Der Bundespräsident ist zurückgetreten. Einer der beliebtesten Politiker des Landes geht von einem Tag auf den anderen, mit Tränen in den Augen. Er hat Respekt vermisst. Vor seinem Amt, sagt er. Spitzenpolitiker von SPD und Grünen hatten ihm vorgeworfen, mit seiner Haltung zu Einsätzen der Bundeswehr den Boden des Grundgesetzes verlassen zu haben.

Aber er hat natürlich auch den Respekt vor seiner Person vermisst. Der harsche Umgang der Schon-immer-Politiker mit dem Außenseiter Köhler hat ihn gekränkt, verletzt, am Ende isoliert. Read more

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Blut für Öl – Für Wohlstand töten und getötet werden

Na endlich sagt einer mal wie es wirklich ist. Dass ausgerechnet der erste  Mann im Staate, Bundespräsident Horst Köhler nämlich die wehrpolitische Katze aus dem Sack gelassen hat, ist zumindest pikant. „Eher unglücklich“, meint Ruprecht Polenz (CDU), der Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss ist, sei Köhlers Formulierung, militärischer Einsatz könne auch notwendig sein, um unsere wirtschaftlichen Interessen, wie freie Handelswege zu sichern.

Verräterische Worte, gesprochen im Deutschlandradio anlässlich seines Besuches in Afghanistan. Read more

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Der „schwarze Baron“ in der Klemme – Guttenberg ist reif für den Rücktritt

Alles nicht so gemeint, oder wie? Plötzlich sollen die vom forschen Verteidigungsminister im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre gefeuerten Herren Generalsinspekteur Schneiderhahn und Staatssekretär Wiechert eigentlich alles richtig gemacht, jedenfalls nicht absichtlich dem damals offenbar voreiligen Minister wichtige Dokumente vorenthalten haben. Genau das aber war der Grund für den umgehenden Rausschmiss der beiden verdienten „Vaterlandsverteidiger“. So einfach also kann man unbequeme und lästig gewordene Leute mal eben abservieren. Kann, sollte man aber nicht.

Jetzt wird aber es eng für den „schwarzen Baron“. Zu Recht! Theodor Freiherr zu Guttenberg sitzt in der Klemme. Read more

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Für zu Guttenberg stellt sich die Frage nach dem EDEKA-Effekt – “Ende der Karriere”?

Jetzt wird es eng für den Baron. Schnell, wie wir heute wissen zu schnell, hat er sich der oberste Soldat ohne Uniform das militärische Motto „Tarnen und Täuschen“ zu eigen gemacht. Nachdem nun ruchbar geworden ist, dass an der fatalen Tötungsaktion in  Kunduz auch die Spezialtruppe der Bundeswehr KSK beteiligt war und dem Oberst Klein „hilfreich“ mit Rat und Tat beim Luftangriff auf die beiden Tanklaster zur Seite gestanden hat, werden neue Fragen evident.

Der Untersuchungsausschuss ist notwendiger denn je. Read more

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Mehr Engagement wagen! Warum der Wehr- und Zivildienst nicht mehr in die Zeit passt

Der deutsche Wehr- und Ersatzdienst gehört zu den großen Errungenschaften der Republik. Auf den „Staatsbürger in Uniform“ und den anfangs verpönten, heute jedoch allgemein anerkannten Sozialdienst sind Politik und Bürger zu recht stolz. Beide Institutionen haben einen erheblichen Beitrag zur Integration und Befriedung der deutschen Gesellschaft nach 1945 geleistet. Und dennoch passen beide Dienste heute aus mehreren Gründen nicht mehr in die Zeit. Read more

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