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Europa neu denken mit Donald Tusk

Letzte Woche behauptete ich an dieser Stelle, der von Ratspräsident Donald Tusk vorgelegte Entwurf eines Beschlusses der 28 EU-Regierungschefs bedeute die Abkehr vom Föderalismus und sei daher einer „Revolution“ gleichzusetzen. Hier möchte ich das noch einmal im Detail anhand des offiziellen deutschen Textes (EUCO 4/16 9 DE) nachweisen. Sie finden ihn hier:

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Warum für Afghanistan töten und sterben? – Die deutsche Verteidigungspolitik verliert an Zustimmung

„Im Einsatz für den Frieden“. Das Plakat hängt als Riesenmotiv am Gebäude des Verteidigungsministeriums in Berlin. Bild und Aussage sind in der deutschen Öffentlichkeit ebenso wenig bekannt wie Sinn und Zweck des deutschen militärischen Engagements in Afghanistan.

Warum? Weil die Bürgerinnen und Bürger ohnehin nicht für den Einsatz am Hindukusch zu gewinnen sind? Die Strategie „besser schweigen und in Stille vor Ort die Arbeit erledigen“ rächt sich jetzt spätestens nach dem Angriff der Bundeswehr auf zwei Tanklastzüge. Weiterlesen

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