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Der umsorgte Patient

Die SPD wird zur Zeit behandelt wie ein Kranker ¬†kurz vor dem Exitus. Alle m√∂glichen Rezepte zur Gesundung werden ihr angedient. Nicht alle kann man als hilfreich bezeichnen. Manche f√ľhrten, w√ľrden sie praktiziert, zum endg√ľltigen Kollaps des Patienten. Den meisten Vorschl√§gen ist gemeinsam, dass sie der SPD raten, einen radikalen Linksschwenk zu vollziehen, also den (vermeintlich aussichtslosen) Kampf um die b√ľrgerliche Mitte aufzugeben. Einen theoretisch ausgefeilten Artikel, der in einem solchen Ratschlag kulminiert, ¬†hat Nils Heisterhagen in der F.A.Z. ver√∂ffentlicht (20. 11. 2017). Der Autor ist Grundsatzreferent der SPD in Rheinland-Pfalz. Die Essenz seines Vorschlags: ‚ÄěEs gilt, mehr Lafontaine zu wagen. Es ist Zeit f√ľr mehr Corbyn und mehr Sanders.‚Äú Dann folgen die √ľblichen Forderungen des linken Fl√ľgels der SPD: Schluss mit der Schwarzen Null im Bundeshaushalt und mehr steuerliche Umverteilung. Was ist von solchen Vorschl√§gen zu halten? Weiterlesen

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Das Land r√ľckt nach rechts

Es hat sich etwas ver√§ndert in Deutschland: Gr√ľne Politiker fordern mehr Polizei; Politiker der Linken wollen Fl√ľchtlingen das¬† Gastrecht aufk√ľndigen, wenn sie sich daneben benehmen; sozialdemokratische Innenminister, wie z.B. Boris Pistorius, gerieren¬† sich als beinharte Sheriffs. Dem n√§chsten¬† Bundestag wird voraussichtlich eine Partei angeh√∂ren, die einen hasserf√ľllten¬† rassistischen und neonazistischen Fl√ľgel aufweist. Im gegenw√§rtigen Bundestag hat Rot-Rot-Gr√ľn mit 340 von 631 Sitzen noch eine Mehrheit inne. 2013 h√§tten die drei Parteien also bequem¬† eine linke Regierung bilden k√∂nnen. ¬†Dass dieses B√ľndnis nicht zustande kam, liegt an der notorischen Feindschaft zwischen SPD und Linkspartei (“Familie Lafontaine”), die – bislang – un√ľberwindbar scheint. Diese linke Mehrheit ist nach allen aktuellen Meinungsumfragen vor der Bundestagswahl 2017¬† perdu. Eine Woche vor dem Wahltermin ¬†k√§me Rot-Rot-Gr√ľn ¬†gerade einmal ¬†auf 36,5 ¬†Prozent der Stimmen (Infratest Dimap vom 14. 09. 2017).¬† Weiterlesen

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Ratschl√§ge f√ľr einen schlechten Wahlk√§mpfer

Letzte Chance f√ľr Martin Schulz

Wenn die Lage ¬†aussichtslos zu sein scheint, muss der Wahlk√§mpfer ¬†nicht verzagen. Vor allem darf er sich nicht einreden lassen, Meinungsumfragen seien¬† schon vorweggenommene Wahlergebnisse. Bei Wahlk√§mpfen entscheiden immer die letzten Meter auf der ¬†Zielgeraden. Hilfreich ist, wenn sich der Wahlk√§mpfer¬† an bew√§hrten Mustern orientiert, die anderen Politikern schon zum Sieg verholfen haben. In diesem Sinne sind die folgenden Ratschl√§ge zu verstehen. Sie sollen dem Hoffnungstr√§ger des kurzen SPD-Fr√ľhlings, Martin Schulz, ¬†Fl√ľgel verleihen, so dass er die Dauerkanzlerin vielleicht doch noch √ľberholen kann. Weiterlesen

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