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„[Ich bin] ein Teil von jener Kraft, Die… das Gute will und… das Böse schafft.“ (frei nach Goethes „Faust“)

Angela Merkel hat in ihrer bisherigen politischen Karriere ein deutlich ausgeprägtes  Machtbewusstsein bewiesen, mit dem es ihr gelungen ist,   innenpolitische Kontrahenten  aus dem Feld  zu  schlagen.  Auch außenpolitischen  Gegnern – selbst egomanen  Autokraten –   hat sie erfolgreich  Paroli  geboten. Dass Trump sich auf sie einschießt, hat mit diesen Qualitäten zu tun, die er (starken) Frauen missgönnt.  Die Kanzlerin  hat einen überragenden Verstand und die Fähigkeit, politische Prozesse  von ihrem vermutlichen Ende her zu bewerten. Dies hat blendend funktioniert, bis die Kanzlerin von dieser Rationalität abgelassen und ihren Emotionen freien Lauf gelassen hat: im denkwürdigen September 2015, als sie für den über die Balkan-Route anmarschierenden Flüchtlingsstrom die Grenzen des Landes öffnete. Read more

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Afrika – Kontinent mit Potential

Anfang Oktober  besuchte Kanzlerin Angela Merkel  die  drei afrikanischen  Staaten Mali, Niger und Äthiopien. Ihre Wahl war  auf diese  Staaten gefallen, weil  durch sie die Hauptfluchtlinie derer verläuft, die sich auf den gefährlichen Weg nach Europa machen. Unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen“ versprach Merkel den drei Ländern finanzielle  Hilfe beim Aufbau einer Infrastruktur zur Bekämpfung der Schleuserbanden, vor allem technisches Gerät und Expertise für eine effektive  Polizeiarbeit.

Diese Schwerpunktsetzung der Kanzlerin kann man nachvollziehen, wenn man weiß, wie sie innenpolitisch unter Druck geraten ist, seit  deutlich wurde, dass die Zustimmung für ihre Flüchtlingspolitik in der Bevölkerung  deutlich zurückgeht. Bis zum Beginn der heißen Phase des Wahlkampfs im  Frühsommer 2017  muss sie sicherstellen, dass die Zuwanderung gegen Null geht, weil  sonst ihre vierte Kanzlerschaft gefährdet wäre. Hätte sie wirklich etwas Nachhaltiges für die Entwicklung des afrikanischen Kontinents bewirken wollen, hätte sie einen anderen Schwerpunkt setzen  und vor allem andere Reiseziele wählen müssen. Read more

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Der deutsche Michel lässt grüßen

Tage des Zorns, Tage des Abgangs – Ungeheuerliches tut sich derzeit in Ägypten und anderswo in der arabischen Welt. Die Menschen gehen auf die Straße, um nach Jahren der Unterdrückung ihre Grundrechte einzufordern: Freiheit, Selbstbestimmung, Mitsprache und wirtschaftliches Auskommen.

Sie kämpfen gegen die Obrigkeit und deren brutale, zum Teil gekaufte Parteigänger. Dazu bedarf es Mut. Denn wer heute protestiert, kann von Steinen und Kugeln getroffen werden, riskiert also sein Leben. Pulverdampf und Tränengas statt Jasmin. Gerade in Kairo geht es dieser Tage um viel, sehr viel. Vielleicht sogar um alles. Die Stimmung, ja das Wort ist durchaus angebracht, ist revolutionär. Read more

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Niebel: Scheinwerfer- nein danke!

Endlich hat der erste seine Maske fallen lassen. Sein Ministerium, das er übrigens noch im Wahlkampf hat auflösen wollen, sei kein „Weltsozialamt“ meinte Dirk Niebel, seines Zeichen Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Schön dass wir und alle Welt nun wissen, woran wir mit diesem Entwicklungshelfer sind. Besonders verräterisch an seiner zynischen Formel ist seine Auffassung von der Funktion von Sozialämtern die wahrscheinlich auch samt und sonders so schnell wie möglich aufgelöst gehörten. Read more

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