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„[Ich bin] ein Teil von jener Kraft, Die… das Gute will und… das B√∂se schafft.“ (frei nach Goethes „Faust“)

Angela Merkel hat in ihrer bisherigen politischen Karriere ein deutlich ausgepr√§gtes¬† Machtbewusstsein bewiesen, mit dem es ihr gelungen ist, ¬†¬†innenpolitische Kontrahenten¬† aus dem Feld¬† zu¬† schlagen.¬† Auch au√üenpolitischen¬† Gegnern – selbst egomanen¬† Autokraten –¬†¬† hat sie erfolgreich ¬†Paroli¬† geboten. Dass Trump sich auf sie einschie√üt, hat mit diesen Qualit√§ten zu tun, die er (starken) Frauen missg√∂nnt. ¬†Die Kanzlerin ¬†hat einen √ľberragenden Verstand und die F√§higkeit, politische Prozesse ¬†von ihrem vermutlichen Ende her zu bewerten. Dies hat blendend funktioniert, bis die Kanzlerin von dieser Rationalit√§t abgelassen und ihren Emotionen freien Lauf gelassen hat: im denkw√ľrdigen September 2015, als sie f√ľr den √ľber die Balkan-Route anmarschierenden Fl√ľchtlingsstrom die Grenzen des Landes √∂ffnete. Weiterlesen

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Afrika – Kontinent mit Potential

Anfang Oktober¬† besuchte Kanzlerin Angela Merkel ¬†die¬† drei afrikanischen ¬†Staaten Mali, Niger und √Ąthiopien. Ihre Wahl war ¬†auf diese ¬†Staaten gefallen, weil¬† durch sie die Hauptfluchtlinie derer verl√§uft, die sich auf den gef√§hrlichen Weg nach Europa machen. Unter dem Motto „Fluchtursachen bek√§mpfen“ versprach Merkel den drei L√§ndern finanzielle ¬†Hilfe beim Aufbau einer Infrastruktur zur Bek√§mpfung der Schleuserbanden, vor allem technisches Ger√§t und Expertise f√ľr eine effektive ¬†Polizeiarbeit.

Diese Schwerpunktsetzung der Kanzlerin kann man nachvollziehen, wenn man wei√ü, wie sie innenpolitisch unter Druck geraten ist, seit ¬†deutlich wurde, dass die Zustimmung f√ľr ihre Fl√ľchtlingspolitik in der Bev√∂lkerung ¬†deutlich zur√ľckgeht. Bis zum Beginn der hei√üen Phase des Wahlkampfs im¬† Fr√ľhsommer 2017¬† muss sie sicherstellen, dass die Zuwanderung gegen Null geht, weil¬† sonst ihre vierte Kanzlerschaft gef√§hrdet w√§re. H√§tte sie wirklich etwas Nachhaltiges f√ľr die Entwicklung des afrikanischen Kontinents bewirken wollen, h√§tte sie einen anderen Schwerpunkt setzen¬† und vor allem andere Reiseziele w√§hlen m√ľssen. Weiterlesen

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Der deutsche Michel l√§sst gr√ľ√üen

Tage des Zorns, Tage des Abgangs ‚Äď Ungeheuerliches tut sich derzeit in √Ągypten und anderswo in der arabischen Welt. Die Menschen gehen auf die Stra√üe, um nach Jahren der Unterdr√ľckung ihre Grundrechte einzufordern: Freiheit, Selbstbestimmung, Mitsprache und wirtschaftliches Auskommen.

Sie kämpfen gegen die Obrigkeit und deren brutale, zum Teil gekaufte Parteigänger. Dazu bedarf es Mut. Denn wer heute protestiert, kann von Steinen und Kugeln getroffen werden, riskiert also sein Leben. Pulverdampf und Tränengas statt Jasmin. Gerade in Kairo geht es dieser Tage um viel, sehr viel. Vielleicht sogar um alles. Die Stimmung, ja das Wort ist durchaus angebracht, ist revolutionär. Weiterlesen

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Niebel: Scheinwerfer- nein danke!

Endlich hat der erste seine Maske fallen lassen. Sein Ministerium, das er √ľbrigens noch im Wahlkampf hat aufl√∂sen wollen, sei kein ‚ÄěWeltsozialamt‚Äú meinte Dirk Niebel, seines Zeichen Minister f√ľr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Schön dass wir und alle Welt nun wissen, woran wir mit diesem Entwicklungshelfer sind. Besonders verräterisch an seiner zynischen Formel ist seine Auffassung von der Funktion von Sozialämtern die wahrscheinlich auch samt und sonders so schnell wie möglich aufgelöst gehörten. Weiterlesen

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