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Jenseits der Groko-Querelen

Einstweilen haben wir alle den Kopf voll mit den Querelen in der SPD und der CDU, „Haare im Gesicht“ versus glattrasiert, Merkel-Anhänger versus Spahn-Adepten, mit dem gefühlt millionsten Leitartikel, der eine Krise der Volksparteien, der politischen Klasse, der globalisierten Elite usw. usf. konstatiert. Vielleicht sollten wir einmal durchatmen und überlegen, wie es mittelfristig mit der deutschen Politik weitergeht.

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Hamburg oder die neue Übersichtlichkeit

Als die Hamburger Grünen letzte Woche die Koalition mit der CDU verließen, zogen sie nur die örtliche Konsequenz aus einer bundespolitischen Wetterwende. Man führt wieder Lagerwahlkampf, Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Jedenfalls im Westen der Republik; im Osten ist die Sache wegen der Stärke der Linkspartei anders gelagert. Aber auch da sind Bündnisse über die Lager-Gräben hinweg eher unwahrscheinlich.

Schwarz-Grün erscheint nicht mehr als jene auch bundespolitisch mögliche Machtoption, mit der Angela Merkel nach Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb alle denkbaren Koalitionspartner durchprobiert und die deutschen Verhältnisse zum Tanzen gebracht hätte. Die bereits ausgerufene „neue Unübersichtlichkeit“ sieht schon wieder alt aus, die Optionen erscheinen durchaus überschaubar.

Grundsätzlich ist das zu begrüßen. Read more

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