avatar

Vom Dombau lernen

Wie steht es um Europa? F√ľr Papst Benedikt XVI stand fest: ‚ÄěEuropa von innen her leer geworden‚Äú, sagte er vor dem Italienischen Senat. ‚ÄěDiesem inneren Absterben entspricht es, dass auch ethnisch Europa auf dem Weg der Verabschiedung begriffen erscheint. Der Vergleich mit dem untergehenden R√∂mischen Reich dr√§ngt sich auf, das als gro√üer geschichtlicher Rahmen noch funktionierte, aber praktisch schon von denen lebte, die es aufl√∂sen sollten, weil es selbst keine Lebenskraft mehr hatte.‚Äú

Weiterlesen

avatar

Patrick Bahners und Andreas Wirsching: Worum es geht und warum es wichtig ist

Bei der Auseinandersetzung zwischen Patrick Bahners und Andreas Wirsching geht es mitnichten um ‚Äěsemantische Spitzfindigkeiten‚Äú, wie Liane Bednarz hier auf ‚ÄěStarke Meinungen‚Äú behauptet hat. Es geht um unser Verst√§ndnis von Demokratie, Liberalismus und Freiheit. Dar√ľber hinaus geht es um die Einsch√§tzung der gegenw√§rtigen politischen Situation in Deutschland und Europa. Ist die heutige Lage ¬†mit jener vergleichbar, in der die herrschende Elite Adolf Hitler zur Macht verhalf? Oder ist eine solche Einsch√§tzung ahistorische Panikmache? Weiterlesen

avatar

Neue Arbeiterpartei AfD

Bemerkenswert¬† bei ¬†den drei Landtagswahlen am 13. M√§rz 2016 war die Tatsache, dass die¬† AfD ¬†in allen drei Bundesl√§ndern massiv Arbeiter und Arbeitslose¬† angezogen hat. Beide W√§hlergruppen stellten mit Anteilen ¬†von 23% / 25% in Rheinland-Pfalz, 30% / 32% in Baden-W√ľrttemberg und 35% / 36% in Sachsen-Anhalt die gr√∂√üten Stimmenanteile. Danach folgten erst Selbst√§ndige, Angestellte¬† und als Schlusslicht Rentner. Die W√§hlerwanderung hin zur AfD aus den anderen Parteien best√§tigt diesen Befund. Nach der CDU verlor die SPD am st√§rksten an die AfD. In Sachsen-Anhalt war es die Linke, die nach der CDU am heftigsten zur Ader gelassen wurde. Die Linke st√ľrzte in dem Land, in dem sie vor der Wahl¬† sogar Regierungsambitionen gehegt hatte, regelrecht ab. Beide linke Parteien zusammen (SPD / Linke) verloren in diesem Land¬† 18,3% an Stimmen. Ein beispielloser Absturz zweier Arbeiterparteien. Weiterlesen

avatar

Neuer Nationalismus in Europa

von Marcus Felsner

Die Wirtschaft bangt um das Projekt Europa. Die Unternehmer stehen angesichts ihrer eige¬≠nen existenziellen Abh√§ngigkeit von dem Funk¬≠tio¬≠nieren europ√§ischer Verflech¬≠tung hilflos vor dem Ph√§¬≠nomen des neu erstarkenden Nationalismus. Ungeachtet der Er¬≠folge popu¬≠listischer Ph√§nomene auch in den USA und andernorts be¬≠steht offen¬≠bar eine besondere Beziehung zwischen dem Wiederaufstieg des Natio¬≠nalis¬≠mus in Europa und der Krise der Europ√§ischen Integration selbst.¬†Besser als andere m√ľssen geschichtsbewusste Euro¬≠p√§er verstehen, dass die Regel vom qualitativen Um¬≠schlags¬≠¬≠punkt (tipping point) nicht nur auf klimatische Ph√§¬≠no¬≠mene, bei de¬≠nen eine vorher gerad¬≠linige Entwicklung pl√∂tzlich ab¬≠bricht und mit hoher Ge¬≠schwin¬≠digkeit in die entgegen¬≠gesetzte Richtung f√ľhrt, sondern auch auf wirtschaftliche und politische Prozesse Anwen¬≠dung findet: Von dem Um¬≠schlagspunkt zu¬≠r√ľck zu dem Europa vor 1945 sind wir immer nur einen Wimpernschlag entfernt. Weiterlesen

avatar

Mit Verlaub, Herr Augstein …

Nun hat auch Jakob Augstein gemerkt, dass etwas Unheimliches im Gange ist. Er nennt es eine ‚Äěv√∂lkische Revolution‚Äú.
Nun ja, es handelt sich eher um eine antiliberale Reaktion, also um das Gegenteil von Revolution, aber halten wir uns nicht bei der Semantik auf. Schon vor einiger Zeit habe ich hier gezeigt, wie die extreme Rechte die angebliche ‚ÄěIslamisierung‚Äú Europas als Kampfbegriff benutzt, um die liberale Demokratie zu delegitimieren.
Weiterlesen

avatar

Das Imperium und die nationale W√ľrde

 

Oft h√∂rte man bei den Protesten auf dem Syntagma-Platz in Athen das Wort von der ‚Äěnationalen W√ľrde‚Äú. Ein verst√∂rendes Wort f√ľr postnational denkende Deutsche. Das griechische Volk ‚Äď „Volk“ ist auch so ein Wort, das hierzulande eher mit Fingerspitzen angefasst wird ‚Äď habe mit seinem Widerstand gegen das √∂konomische Diktat der ‚ÄěInstitutionen‚Äú ‚Äď EU-Kommission, EZB und IWF ‚Äď gegen seine Erniedrigung protestiert: ‚ÄěLieber aufrecht sterben, als mit gebeugtem R√ľcken leben‚Äú. Dagegen schnurrten die wortreichen Argumente der Bef√ľrworter der EU-Ma√ünahmen hierzulande auf den zynischen Hinweis zusammen, den das englische Sprichwort trifft: ‚ÄěBeggars can‚Äôt be choosers‚Äú. Wer bettelt, darf nicht w√§hlerisch sein. Auf Deutsch etwas brutaler: Vogel friss oder stirb.

Weiterlesen

avatar

Kein Abschied aus der Solidargemeinschaft namens Europa!

Europa steht am Abgrund. Vor dem Kontinent, der gerne eine Union sein will, öffnet sich ein politischer Schlund aus Selbstzweifeln und Verzweiflung. Das Griechenland-Desaster hat dieses Loch ins Vertrauen auf die eigene Stärke gerissen. So scheint es zumindest.

In Wirklichkeit hat bereits die durch den Zusammenbruch der Lehman-Bank ins Rollen gebrachte Finanz- und Wirtschaftskrise in aller desillusionierenden Härte ein Handlungsprinzip deutlich gemacht: Ich bin mir selbst der Nächste. Jedes EU-Mitglied versucht(e), der ökonomischen Misere auf eigene Faust etwas entgegenzusetzen. Weiterlesen

avatar

Merkels Wendemanöver Рgriechische Tragödien in der Vorwahlzeit

Leise und verlässlich sein, den eigenen Vorteil häufiger mal zu Gunsten des großen Ganzen opfern und das eigene Gewicht stets nicht vollends in die Wagschale werfen Рdie deutsche Europapolitik stand viele Jahre unter der Maxime der Bescheidenheit.

Helmut Kohl hat diese Leitlinien in den 1980er Jahren entscheidend gepr√§gt, wollte so den Nachbarstaaten die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung, vor einem neuen wilhelminischen Gro√üreich zwischen Rhein und Oder nehmen. Er hatte Erfolg: Mitterand und Thatcher gaben schlie√ülich, wenn auch mit Bauchschmerzen, dem neuen deutschen Staat ihren Segen. Seitdem sind zwanzig Jahre vergangen, die vereinigte Bundesrepublik ist fest in europ√§ische Strukturen integriert, germanisches Weltmachtstreben ist wohl auch bei kritischster Betrachtung der deutschen Au√üenpolitik nicht zu konstatieren. Dennoch hat die Kohlsche Leitlinie lange √ľberlebt. Weiterlesen

Scroll To Top