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Atom-Ethikrat: Was hat der Ausstieg mit Ethik zu tun?

Die Bundesregierung hat einen Ethikrat berufen, der den Zeitpunkt und den Charakter des Ausstiegs aus der Atomkraft beraten soll. Damit soll die Kernenergie zu einer Angelegenheit der Wissenschaft, der gesellschaftlichen Gruppen, der älteren Staatsmänner und der Kirchen gemacht werden.  Nur: Eine Frage der Ethik wird der Ausstiegs-Fahrplan damit noch lange nicht.

Die Farce um Wirtschaftsminister Brüderle zeigt, was in der Atom-Sache passiert, wenn einer laut ausspricht, was alle wissen: Das Kernenergie-Moratorium war nur deshalb so schnell und so reibungslos machbar, weil Wahlen vor der Tür stehen. Ohne Wahl kein Moratorium. Read more

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Wie gerecht ist gerecht?

In Sachen soziale Gerechtigkeit ist Deutschland Mittelmaß. Das attestiert die Bertelsmann-Stiftung der Erfindernation der sozialen Marktwirtschaft. In einer großen Studie unter den 31 Ländern der OECD, das sind die Industrie- und Schwellenländer, ist Deutschland auf Platz 15. Nicht gut und nicht schlecht also – ist das schlimm?

Nein, ist es nicht. Das Ergebnis der Studie spiegelt im Wesentlichen den Weg wider, für den sich Deutschland selbstbewusst und vernünftig entschieden hat: zwischen den Umverteilungsstaaten Skandinaviens, in denen Einkommen und Vermögen hoch besteuert werden, einerseits  – und dem angelsächsischen Modell, in dem Ungleichheit kaum mehr als Ansporn sein soll, selbst mehr zu leisten. Read more

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Hartz-IV-er in Arbeit bringen ist wichtiger als die Debatte um fünf Euro

Nur fünf Euro mehr sollen Hartz-IV-Empfänger künftig im Monat bekommen. Die SPD, die Grünen, die Linke, die Sozialverbände sind sich einig: zynisch, ungerecht und gemein sei das gegenüber den Ärmsten der Armen. Doch stimmt das wirklich? Sind die Hartz-IV-Beschlüsse vom Wochenende ein Skandal? Nein, das sind sie nicht.

Das Existenzminimum ist keine beliebige politische Größe, die (wenn Konservative und Liberale am Ruder sind) dürftiger gestaltet werden kann, als wenn die Sozialdemokraten und die Linke regieren. Es muss gezahlt werden – auch wenn der Staat durch andere Beschlüsse wie die Rettung von Banken oder eine Bildungsoffensive gerade klamm ist, Das Existenzminimum muss im Zweifel immer gleich ausfallen. Es ist die Summe, die man braucht, um leben zu können. Read more

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Es fehlen Gelassenheit und Humor

Nach zwei Wochen Sarrazin und drei Tagen Steinbach, nach einer mäßig komischen Rede des Bundesgesundheitsministers in einem Bierzelt wissen wir es genau: Die Deutschen haben nicht nur ein Problem mit der Meinungsfreiheit.

Sie haben ein massives Problem, Unterschiede zu machen. Read more

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Bundespräsident Köhler wirft hin – das tut man nicht

Der Bundespräsident ist zurückgetreten. Einer der beliebtesten Politiker des Landes geht von einem Tag auf den anderen, mit Tränen in den Augen. Er hat Respekt vermisst. Vor seinem Amt, sagt er. Spitzenpolitiker von SPD und Grünen hatten ihm vorgeworfen, mit seiner Haltung zu Einsätzen der Bundeswehr den Boden des Grundgesetzes verlassen zu haben.

Aber er hat natürlich auch den Respekt vor seiner Person vermisst. Der harsche Umgang der Schon-immer-Politiker mit dem Außenseiter Köhler hat ihn gekränkt, verletzt, am Ende isoliert. Read more

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Roland Koch, die Politik und die Moral

Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen Rücktritt angekündigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt?

Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und Kindergärten. Roland Koch sagte in der vergangenen Woche, beim Sparen dürfe es keine Tabus geben. Auch das Versprechen, mehr Geld für die Bildung der Kinder auszugeben, gehöre auf den Prüfstand. Sofort wurde der Anti-Roland-Koch-Reflex in der CDU aktiviert. Sparen bei der Bildung? Unmöglich! Read more

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Haben Frauen wirklich mehr Schuldgefühle?

Frauen haben mehr Schuldgefühle als Männer, ältere Männer plagen sich öfter mit Gewissensfragen herum als junge. Das hat ein spanisches Forscherteam aus Psychologen in einer Umfrage herausgefunden. Die Forscher sympathisieren klar mit der Gewissensfraktion – wer täte das nicht?

Wer ein Gewissen hat, wer Schuldgefühle entwickelt, wenn er sich anderen gegenüber falsch verhalten hat, ist vermutlich ein sozialerer Mensch als solche, die sich nicht in die Situation anderer hineindenken können oder wollen. Vielleicht aber ist die Sache auch anders. Read more

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Was tun, wenn man immer wieder an seinen eigenen Maßstäben scheitert?

Keine Ansprache verhallt in diesen Tagen, ohne dass nicht auch ein Satz zum Thema Werte fallen würde. Wie wichtig sie sind, diese Werte. Wie entscheidend es für das Land ist, dass sich auch Banker und Manager wieder auf sie besinnen. Wie unverzichtbar es ist, dass der Anstand wieder Einzug in die deutschen Familien hält, und der ehrbare Kaufmann zurück an seinen Arbeitsplatz kehrt.

Hinter den Predigten und Appellen verbirgt sich eine aufgekratzte Ratlosigkeit: Woraus besteht denn wohl der Anstand für die Familien? Wie sieht er denn aus, der ehrbare Kaufmann des 21. Jahrhunderts? Read more

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Wo wird der Austausch der Generationen als öffentlicher Diskurs stattfinden?

Welche Öffentlichkeit braucht eine Gesellschaft, um zu funktionieren? Eine kostenlose oder eine bezahlte?

Auch wenn sich alle darüber streiten: Das ist zwar eine wichtige, aber leider nicht die entscheidende Frage. Die entscheidende Frage ist, ob eine Gesellschaft noch einen allgemein wahrgenommenen Platz zum Diskurs über ihre Werte, ihre Ziele, ihre Vorbilder, ihre Kultur, ihre Interessen und ihre Politik braucht. Die klassischen Printprodukte und das Fernsehen stellen diesen Platz zwar noch für Generation Ü40 zur Verfügung, aber kaum noch für die unter Dreißigjährigen. Read more

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Warum wir mit weniger Wachstum so schwer umgehen können

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt warnt vor einer Kreditklemme. Zu Recht. Viele Unternehmen leiden darunter, dass die Banken ihnen kein Geld mehr borgen, oder die Kredite nur noch zu wesentlich ungünstigeren Konditionen herausrücken. Der Arbeitgeberpräsident will, dass der Staat eingreift und die Banken dazu bewegt, ihr normales Geschäft wieder aufzunehmen.

Normales Geschäft? Genau das will der Staat vermeiden, und er muss es auch vermeiden.

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