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Atom-Ethikrat: Was hat der Ausstieg mit Ethik zu tun?

Die Bundesregierung hat einen Ethikrat berufen, der den Zeitpunkt und den Charakter des Ausstiegs aus der Atomkraft beraten soll. Damit soll die Kernenergie zu einer Angelegenheit der Wissenschaft, der gesellschaftlichen Gruppen, der älteren Staatsmänner und der Kirchen gemacht werden.  Nur: Eine Frage der Ethik wird der Ausstiegs-Fahrplan damit noch lange nicht.

Die Farce um Wirtschaftsminister Br√ľderle zeigt, was in der Atom-Sache passiert, wenn einer laut ausspricht, was alle wissen: Das Kernenergie-Moratorium war nur deshalb so schnell und so reibungslos machbar, weil Wahlen vor der T√ľr stehen. Ohne Wahl kein Moratorium. Weiterlesen

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Wie gerecht ist gerecht?

In Sachen soziale Gerechtigkeit ist Deutschland Mittelmaß. Das attestiert die Bertelsmann-Stiftung der Erfindernation der sozialen Marktwirtschaft. In einer großen Studie unter den 31 Ländern der OECD, das sind die Industrie- und Schwellenländer, ist Deutschland auf Platz 15. Nicht gut und nicht schlecht also Рist das schlimm?

Nein, ist es nicht. Das Ergebnis der Studie spiegelt im Wesentlichen den Weg wider, f√ľr den sich Deutschland selbstbewusst und vern√ľnftig entschieden hat: zwischen den Umverteilungsstaaten Skandinaviens, in denen Einkommen und Verm√∂gen hoch besteuert werden,¬†einerseits¬†¬†– und dem angels√§chsischen Modell, in dem Ungleichheit kaum mehr als Ansporn¬†sein soll,¬†selbst mehr zu leisten. Weiterlesen

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Hartz-IV-er in Arbeit bringen ist wichtiger als die Debatte um f√ľnf Euro

Nur f√ľnf Euro mehr sollen Hartz-IV-Empf√§nger k√ľnftig im Monat bekommen. Die SPD, die Gr√ľnen, die Linke, die Sozialverb√§nde sind sich einig: zynisch, ungerecht und gemein sei das gegen√ľber den √Ąrmsten der Armen. Doch stimmt das wirklich? Sind die Hartz-IV-Beschl√ľsse vom Wochenende ein Skandal? Nein, das sind sie nicht.

Das Existenzminimum ist keine beliebige politische Gr√∂√üe, die (wenn Konservative und Liberale am Ruder sind) d√ľrftiger gestaltet werden kann, als wenn die Sozialdemokraten und die Linke regieren. Es muss gezahlt werden – auch wenn der Staat durch andere Beschl√ľsse wie die Rettung von Banken oder eine Bildungsoffensive gerade klamm ist, Das Existenzminimum muss im Zweifel immer gleich ausfallen. Es ist die Summe, die man braucht, um leben zu k√∂nnen. Weiterlesen

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Es fehlen Gelassenheit und Humor

Nach zwei Wochen Sarrazin und drei Tagen Steinbach, nach einer mäßig komischen Rede des Bundesgesundheitsministers in einem Bierzelt wissen wir es genau: Die Deutschen haben nicht nur ein Problem mit der Meinungsfreiheit.

Sie haben ein massives Problem, Unterschiede zu machen. Weiterlesen

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Bundespräsident Köhler wirft hin Рdas tut man nicht

Der Bundespr√§sident ist zur√ľckgetreten. Einer der beliebtesten Politiker des Landes geht von einem Tag auf den anderen, mit Tr√§nen in den Augen. Er hat Respekt vermisst. Vor seinem Amt, sagt er. Spitzenpolitiker von SPD und Gr√ľnen hatten ihm vorgeworfen, mit seiner Haltung zu Eins√§tzen der Bundeswehr den Boden des Grundgesetzes verlassen zu haben.

Aber er hat nat√ľrlich auch den Respekt vor seiner Person vermisst. Der harsche Umgang der Schon-immer-Politiker mit dem Au√üenseiter K√∂hler hat ihn gekr√§nkt, verletzt, am Ende isoliert. Weiterlesen

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Roland Koch, die Politik und die Moral

Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische Ministerpr√§sident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen R√ľcktritt angek√ľndigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt?

Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und Kinderg√§rten. Roland Koch sagte in der vergangenen Woche, beim Sparen d√ľrfe es keine Tabus geben. Auch das Versprechen, mehr Geld f√ľr die Bildung der Kinder auszugeben, geh√∂re auf den Pr√ľfstand. Sofort wurde der Anti-Roland-Koch-Reflex in der CDU aktiviert. Sparen bei der Bildung? Unm√∂glich! Weiterlesen

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Haben Frauen wirklich mehr Schuldgef√ľhle?

Frauen haben mehr Schuldgef√ľhle als M√§nner, √§ltere M√§nner plagen sich √∂fter mit Gewissensfragen herum als junge. Das hat ein spanisches Forscherteam aus Psychologen in einer Umfrage herausgefunden. Die Forscher sympathisieren klar mit der Gewissensfraktion – wer t√§te das nicht?

Wer ein Gewissen hat, wer Schuldgef√ľhle entwickelt, wenn er sich anderen gegen√ľber falsch verhalten hat, ist vermutlich ein sozialerer Mensch als solche, die sich nicht in die Situation anderer hineindenken k√∂nnen oder wollen. Vielleicht aber ist die Sache auch anders. Weiterlesen

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Was tun, wenn man immer wieder an seinen eigenen Maßstäben scheitert?

Keine Ansprache verhallt in diesen Tagen, ohne dass nicht auch ein Satz zum Thema Werte fallen w√ľrde. Wie wichtig sie sind, diese Werte. Wie entscheidend es f√ľr das Land ist, dass sich auch Banker und Manager wieder auf sie besinnen. Wie unverzichtbar es ist, dass der Anstand wieder Einzug in die deutschen Familien h√§lt, und der ehrbare Kaufmann zur√ľck an seinen Arbeitsplatz kehrt.

Hinter den Predigten und Appellen verbirgt sich eine aufgekratzte Ratlosigkeit: Woraus besteht denn wohl der Anstand f√ľr die Familien? Wie sieht er denn aus, der ehrbare Kaufmann des 21. Jahrhunderts? Weiterlesen

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Wo wird der Austausch der Generationen als öffentlicher Diskurs stattfinden?

Welche √Ėffentlichkeit braucht eine Gesellschaft, um zu funktionieren? Eine kostenlose oder eine bezahlte?

Auch wenn sich alle dar√ľber streiten: Das ist zwar eine wichtige, aber leider nicht die entscheidende Frage. Die entscheidende Frage ist, ob eine Gesellschaft noch einen allgemein wahrgenommenen Platz zum Diskurs √ľber ihre Werte, ihre Ziele, ihre Vorbilder, ihre Kultur, ihre Interessen und ihre Politik braucht. Die klassischen Printprodukte und das Fernsehen stellen diesen Platz zwar noch f√ľr Generation √ú40 zur Verf√ľgung, aber kaum noch f√ľr die unter Drei√üigj√§hrigen. Weiterlesen

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Warum wir mit weniger Wachstum so schwer umgehen können

Arbeitgeberpr√§sident Dieter Hundt warnt vor einer Kreditklemme. Zu Recht. Viele Unternehmen leiden darunter, dass die Banken ihnen kein Geld mehr borgen, oder die Kredite nur noch zu wesentlich ung√ľnstigeren Konditionen herausr√ľcken. Der Arbeitgeberpr√§sident will, dass der Staat eingreift und die Banken dazu bewegt, ihr normales Gesch√§ft wieder aufzunehmen.

Normales Geschäft? Genau das will der Staat vermeiden, und er muss es auch vermeiden.

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