NRW

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Hurra: Rot-Grün wieder da. Hurra?

Klaus Kocks am 9 Kommentare

Schwarz-Gelb ist endgültig abgewählt. Rot-Grün kommt bald wieder, auch im Bund. Die schwarze Angela und die gelben Boys an ihrer Seite haben fertig. Das ist die Lehre aus dem Desaster der Union bei der Landtagswahl in NRW.

Von den Borussen lernen, heißt siegen lernen. Das gilt nicht nur für den Fusseck aus Dortmund, sondern alle Preußen. An deren Wesen soll das Reich genesen: gloria borussia. Was an Rhein, Ruhr und Lippe gilt, das gilt für das Land. Nun also Rot-Grün.

Fanfarenstöße? Hosianna-Rufe? Frühlingserwachen? Vom Eise befreit… Ein Ruck geht durch’s Land? Hurra-Schreie auf allen Plätzen? Kollektiver Orgasmus? Alles falsch. Nein, der Souverän gähnt. Und das liegt nicht an letzten Unwägbarkeiten. Weiterlesen

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Abstieg mit links

Christian Böhme am 14 Kommentare

Wagen wir mal ein kleines Gedankenexperiment. Sonntag, kurz nach 18 Uhr. Die Wahllokale in Nordrhein-Westfalen haben seit an paar Minuten geschlossen, die Prognosen werden bekannt gegeben. Ein wenig später dann die ersten Hochrechnungen.

Und siehe da: fast nur strahlende Gesichter. Rot-Grün hat es geschafft, die FDP dank Christian Lindner auch. Fünf Prozent, immerhin. Die Piraten bringen es fast aus dem Stand auf acht. Freibeuter-Lachen allenthalben. Die CDU dagegen ist enttäuscht. Gerade mal 30 Prozent. Tja, lieber Herr Röttgen, ist halt bedauerlich, dass immer noch der Wähler entscheidet.

Und die Linkspartei? Dort gibt es richtig lange Gesichter. Weiterlesen

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Norbert Röttgen oder das Drama des begabten Kindes

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Wie so viele meiner Kollegen war ich auch fasziniert, als ich zum ersten Mal das Büro von Norbert Röttgen verlassen hatte. Was für eine analytische Schärfe und Präzision, welch rhetorischer Schliff. Dazwischen immer mal ein Rollgriff ins gut gefüllte Gummibärchen-Glas. Und dann noch rasch eine Spitze gegen einen nicht ganz so schnellen und schlauen Kollegen. Dargeboten mit einem kaum wahrnehmbaren, aber doch maliziösem Lächeln, in etwa dem Tonfall, „ach, der Arme, er weiß es einfach nicht besser“.

Schon in diesem ersten Gespräch, dieser ersten Kontaktaufnahme wurde für jeden deutlich, dass Dr. Norbert Röttgen sich zu Höherem, und eigentlich nur dem Höchsten, berufen fühlt. Niemals hätte er das offen gesagt, immer sofort dementiert. Weiterlesen

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Das Verbrechen aus Bedürfnis nach Strafe

Klaus Kocks am 2 Kommentare

In Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland dieser Republik, hat die FDP eine Koalition platzen lassen und Neuwahlen erzwungen, obwohl sie wusste, dass sich nur ein so geringer Teil der Wähler für die Gelben erwärmen kann, dass sie unter der Fünf-Prozent-Hürde landen werden, also im Off. Warum begehen die Liberalen politischen Selbstmord? Welche Rolle spielt der Suizid in der Politik?

Das fragen sich all jene Bürger, die in dieser Republik zwischen den Schwarzen und den Roten eine liberale Heimat suchen. Weiterlesen

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NRW macht es spannend

Margaret Heckel am 11 Kommentare

Das wird ein Polit-Frühling: Nach dem Saarland wird nun auch noch Nordrhein-Westfalen wählen. Und dieses Rennen wird spannend: Hannelore Kraft, die mit ihrer rot-grünen Minderheitsregierung heute vor allem an der Unwilligkeit der FDP gescheitert ist, den neuen Haushalt im bevölkerungsreichsten Bundesland durchzuwinken. Und ihr Kontrahent Norbert Röttgen, der karrierebewußte Bundesumweltminister, der Düsseldorf als Sprungbrett für das Kanzleramt in Berlin braucht.

Röttgens Kalkül ist einfach: Selbst wenn er nicht gewinnt – was derzeit wahrscheinlich ist, da Rot-Grün in Umfragen vorne liegt – hat er sein Versprechen gehalten und hat gestanden. Weiterlesen

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Poseners Drittes Gesetz

Alan Posener am 8 Kommentare

Mensch sein heißt Muster suchen. Das tue ich ein Leben lang, und die Frucht dieser Suche habe ich in Gesetzen gefasst. Bereits bekannt sind meine beiden ersten Gesetze:
1. Je kleiner ein Problem, desto schwieriger die Lösung. Beispiele: Israel-Palästina, Nordirland, Zypern. Ein Untergesetz besagt. Je klarer die Lösung, desto vertrackter ihre Implementierung.
2. Je lauter einer über Moral schreit, desto sicherer hat er Dreck am Stecken. Beispiele: Die Hohe Geistlichkeit, „christliche“ Politiker, Islamisten. Ein Untergesetz besagt: Wahrscheinlich hat er genau den Dreck am Stecken, gegen den er wettert.
Und nun, nach ausgiebiger Beobachtung, Poseners Drittes Gesetz: Weiterlesen

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Vorwärts und nicht vergessen“: Die NRW-SPD steckt fest, und das ist gut so!

Klaus Kocks am 4 Kommentare

Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.

Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“

20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Weiterlesen

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Zurück in die Große Koalition? Die Union im 30 Prozent-Keller

Daniel Dettling am 4 Kommentare

Die CDU befindet sich seit der Landtagswahl in NRW im freien Fall. Selbst Zweierbündnisse mit FDP oder Grünen versprechen für die nächsten Jahre keine sicheren Mehrheiten. Jenseits von „Jamaika“ bleibt der Union allein die Große Koalition.

Und diese wünschen sich immer mehr Deutsche zurück. Mit einer nicht regierungsfähigen FDP auf der einen und einem rotrotgrünen Lager auf der anderen Seite ist kein guter Staat zu machen. Daher kommt das Patt im Bundesrat der Kanzlerin entgegen. Weiterlesen

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Die FDP findete weder zu einer Neigungs- noch einer Vernunftehe. Sie ist regierungsunfähig

Klaus Kocks am 11 Kommentare

Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.

Es gibt solche merkwürdigen, vielleicht sogar falschen Sätze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So höre ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott,  sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke. Weiterlesen

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Merkels matte Mitte – Rotation ist auch Bewegung, auf der Stelle

Rainer Burchardt am 4 Kommentare

Das kommt davon. Nichts geht mehr in Berlin, seit in Brüssel und Düsseldorf die Panik ausgebrochen ist. Und mitten drin: Unser aller Kanzlerin, Angela Überall und Nirgends. Politik im Hopp-hopp-Galopp nach dem Prinzip Brummkreisel. Viel Getöne und Getöse – oder, Shakespeare möge mir verzeihen: Viel Lärm um nichts!

Dabei geht es augenblicklich im Prinzip um alles. Bundespolitisch ist diese Regierung dort, wo sie angefangen hat: Am Nullpunkt. Schon hört man, auch aus Unionskreisen, die Forderung nach einem Neustart. Wie bitte? Sind wir hier bei einem Formel-Null-Rennen, oder was? Weiterlesen

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Das Ende: Nach NRW kann es kein „Weiter so“ geben

Daniel Dettling am 1 Kommentar

In NRW hat vor fünf Jahren der Traum von „schwarzgelb“ begonnen. Jetzt, mit der „kleinen Bundestagswahl“ am Sonntag, sind Union und FDP brutal geweckt worden. Erlebt die Republik den Niedergang der historischen Wunschkoalition?

Einiges spricht dafür. Die Niederlage ist zu deutlich: Die Landtagswahl hat der CDU das schlechteste Ergebnis seit 1949 beschert. Die Folge: nur sechs Monate nach der Bundestagswahl im Oktober hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Ein historisches Novum. Weiterlesen

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