FDP

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Eine Schweinepolitik ist das mit der Schweinegrippe

Klaus Kocks am 2 Kommentare

Die junge Ärztin, die gerade die Praxis ihres Vaters übernimmt, ist eigentlich von zarter Gestalt und fürsorglichem Ton. Jetzt platzt es aus ihr heraus. Eine Schweinerei sei, was unsere Gesundheitspolitik sich bei der vermeintlichen Massenseuche namens Schweinegrippe erlaube. Wenn sie mich impft, erhält sie fünf Euro Honorar.

Dafür nimmt sie meine Krankengeschichte auf, erwägt meinen Gesundheitszustand und trägt die ärztliche Verantwortung. Aber sie impft mich nicht, weil ich nicht bei der Feuerwehr bin, uralt und schwanger. Zudem, und das ist meine Schuld, ich habe meinen Impfpass verloren. Weiterlesen

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„Erneuern, um zu bewahren“: Der neue Sound der Kanzlerin

Daniel Dettling am 1 Kommentar

Mit wenig Zauber, aber viel Zufriedenheit startet die erste schwarz-gelbe Regierung in die nächsten vier Jahre. Wer, wie der britische Economist, gehofft hatte, jetzt werde das Land wirtschaftsliberal „durchregiert“, sieht sich getäuscht.

Der Koalitionsvertrag lässt wenig Interpretationsspielraum für ein hartes Reformprogramm. Die neue Regierung spielt dagegen auf Zeit. Noch nie hab es so viele Kommissionen und Arbeitsgruppen, die sich mit zentralen Fragen wie der künftigen Energieversorgung und der Gesundheitspolitik befassen werden.

Das Spiel ist riskant: Spätestens 2011 muss die Koalition aus Union und FDP die Katze aus dem Sack lassen. Weiterlesen

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Warum ich die FDP nicht mehr für voll nehme

Michel Friedman am 9 Kommentare

Er ist wirklich der größte, der glaubwürdigste, der konsequenteste aller Politiker in Deutschland.

Sie wollen wissen, wie er heißt? Ganz einfach, denn es gibt nur einen wie ihn – Guido Westerwelle. Wenn er sagt, Deutschland muss sparen, dann geht er vorbildhaft mit seinem eigenen Anspruch um.

Die FDP fordert im Wahlkampf Abschaffung des Entwicklungsfhilfeministeriums. Unnöig, überflüssig, sinnlos. Und vor allen Dingen: Es kostet zuviel Geld.

Natürlich nicht die Hilfe in den Entwicklungsländern, sondern der aufgeblähte Angestellten- und Beamtenapparat, den es abzuschaffen gilt. Und wie macht das ein Guido Westerwelle? Weiterlesen

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Wie Angela Merkel ihr neues Kabinett sieht

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Ein gutes hat das neue Kabinett – fast alle Minister dürften sofort arbeitsfähig sein. Etliche darunter waren ja schon zu Zeiten Helmut Kohls im Einsatz. Doch genau das wird auch eines der größten Probleme des neuen Kabinetts werden: Wir sind schon vor der Vereidigung von den Gesichtern gelangweilt. Und ein schwarz-gelbes Projekt gibt es auch nicht. Kein Wunder, dass die Presse schlecht ist – und sie dürfte in den nächsten Monaten noch schlechter werden.

Auf keinen Fall wird Angela Merkel eine Wiederholung von 2005/2006 gegönnt werden. Damals waren fast alle überrascht, wie gut sich die Ostdeutsche als Kanzlerin geschlagen hat. Ein gutes halbes Jahr wurde die Stimmung immer freundlicher, was gerade in den Anfangsphasen einer Legislaturperiode psychologisch sehr wichtig ist. Weiterlesen

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Hartz IV-Erhöhung – das Richtige gemeint, das Falsche getan

Ursula Weidenfeld am 1 Kommentar

Die neue Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, Langzeitarbeitslosen das Leben ein bisschen leichter zu machen. Hartz-IV-Empfänger dürfen mehr dazu verdienen, bevor ihnen ihr Anspruch gestrichen wird. Und sie dürfen künftig auch mehr von dem behalten, was sie fürs Alter gespart haben. Dafür loben sich jetzt die Herzjesumarxisten in der CDU und die Neoliberalen in der FDP.

Und doch handelt es sich hier um ein klassisches Beispiel dafür, wie man aus dem richtigen Reflex heraus das Falsche tun kann. Weiterlesen

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Die Grünen müssen den Weg ins Offene suchen

Andrea Fischer am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Da sind die Grünen nun in heller Aufregung: Gerade eben noch gegen schwarz-gelb gekämpft und jetzt mit denen im kleinen Saarland gemeinsame Sache machen?

So war das offenbar nicht gemeint mit der Bedeutung der Inhalte, an denen eine Entscheidung über Koalitionen fest gemacht werden sollte. Was zählt es da, dass CDU und FDP offenbar den Grünen Zugeständnisse gemacht haben, die weit über ihre zahlenmäßige Bedeutung in einer künftigen Regierung hinausgehen. Und dass Atomkraftwerke im Saarland nicht stehen und auch nicht drohen gebaut zu werden. Weiterlesen

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