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Altersarmut: Der kalkulierte Tabubruch der Ursula von der Leyen

Es klingt wie Harakiri und könnte doch im Triumph enden. Mit der Debatte um die Altersarmut hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einen kalkulierten Tabubruch begangen. Denn das ist wirklich neu, dass eine Arbeitsministerin den Bürgern und Bürgerinnen auf schockierende Art und Weise verdeutlicht, dass viele Renten im Alter nicht das Leben absichern, sondern arm machen.

Ursula von der Leyen genügte eine dürre Tabelle mit ein paar Zahlen darauf, um genau das zu schaffen. Read more

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Leipzig II – Wie sich Merkel für die Wahl 2013 positioniert

Wieder sind es zwei Jahre bis zur Wahl, wieder findet die Positionierung in Leipzig statt: Beim derzeitigen CDU-Parteitag in Leipzig legt Angela Merkel auch die Grundzüge für ihre Wahlstrategie 2013.

Wie so oft in Deutschland wird auch im Herbst 2013 der wahlentscheidende Moment die Person des Bundeskanzlers, oder in diesem Fall der Bundeskanzlerin sein. Read more

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Warum Finanzminister Schäuble schon wieder in die Kassen der Arbeitsämter greift

von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf dem besten Weg, ihre Arbeitsmarktpolitik vollends „ad absurdum“ zu führen: Die Finanzierung der großzügigen „Geldgeschenke“ an die Kommunen -als Gegenleistung für die Übernahme der Kinderpakete und die Annahme des Hartz IV Kompromiss im Bundesrat- soll aus den Taschen der Bundesagentur für Arbeit genommen werden.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat dafür ein leicht nutzbares Pfand: Seit 2007 erhält die Bundesagentur für Arbeit einen Mehrwertsteuerpunkt (damals knapp 6,5 Milliarden Euro) als Gegenleistung für die Absenkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Read more

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Zickenkrieg um die Frauenquote

Na prima, da werden sich die Männer freuen: Nachdem sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine gesetzliche Quote ausgesprochen hat, kontert Familienministerin Kristina Schröder, das werde mit ihr nicht zu machen sei. Abgesehen davon, dass derartige Festlegungen impulsiv und politisch ungeschickt sind: Dieses Spektakel zweier zickenden Ministerinnen macht nur einer Gruppe Spaß – den Männer, die keine Quote wollen. Read more

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Die Körnerfresser greifen nach der Macht – wer hätte das gedacht?

Sind die Grünen eine Volkspartei? Gar die einzig erfolgreiche? Es reiben sich Politiker, Journalisten und Meinungsforscher die Augen. Ein Umbruch im Zeitgeist wird prophezeit – die Bio-Republik breche an.

Mich plagen Zweifel. Dem genialen Publizisten Vijai Sapre („Effilee“, eine Zeitschrift für Kulinaristik, mit einem Journalismus, den man ansonsten nur im „New Yorker“ findet) verdanke ich die kühne Frage: „Wie braun ist bio?“ Der Hamburger Kulinarist bezieht das natürlich nur auf den kleinbäuerlichen Lebensmittelkult der Bio-Fans, aber die Frage hat etwas. Read more

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And the winner is: Jürgen Trittin – Zero points: Angela Merkel

Demütigungen in der Politik mögen platt klingen oder wie ungelenke Späße, haben aber ihre eigene Hinterhältigkeit. Am Freitag treffen im sonnigen Hannover der nominierte Bundespräsidentenkandidat Christian Wulff und die gemeuchelte Konkurrentin Ursula von der Leyen zu einer CDU-Sitzung zusammen, auf der Wulffs Nachfolger nominiert werden soll.

Es drapieren sich vor den Kameras der vor Stolz berstende Wulff, jetzt bald von hier scheidender Ministerpräsident, die von Merkel düpierte Mitbewerberin von der Leyen und ein schottischstämmiger Herr namens McAllister, der es in Hannover richten soll, wenn sich die anderen beiden in Berlin in neuem und altem Amt als Bundespräsident und Sozialministerin wiederfinden. Read more

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Mann ohne Eigenschaften

Wenn das ein großer Wurf sein soll, dann ist es um Schwarz-Gelb – und um Deutschland – schlechter bestellt als befürchtet. Der von Angela Merkel auserkorene künftige Bundespräsident namens Christian Wulff ist gerade mal Mittelmaß. Ein solider niedersächsischer Landesvater, wohl wahr. Ein nett lächelnder, freundlicher Herr, ganz sicherlich. Ein umgänglicher Typ, kein Zweifel. Ein braver und fleißiger Arbeiter, stimmt schon.

Aber eben auch ein Mann ohne Eigenschaften und Kanten. Modell „Schwiegermutters Liebling“. Read more

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Wie Angela Merkel ihr neues Kabinett sieht

Ein gutes hat das neue Kabinett – fast alle Minister dürften sofort arbeitsfähig sein. Etliche darunter waren ja schon zu Zeiten Helmut Kohls im Einsatz. Doch genau das wird auch eines der größten Probleme des neuen Kabinetts werden: Wir sind schon vor der Vereidigung von den Gesichtern gelangweilt. Und ein schwarz-gelbes Projekt gibt es auch nicht. Kein Wunder, dass die Presse schlecht ist – und sie dürfte in den nächsten Monaten noch schlechter werden.

Auf keinen Fall wird Angela Merkel eine Wiederholung von 2005/2006 gegönnt werden. Damals waren fast alle überrascht, wie gut sich die Ostdeutsche als Kanzlerin geschlagen hat. Ein gutes halbes Jahr wurde die Stimmung immer freundlicher, was gerade in den Anfangsphasen einer Legislaturperiode psychologisch sehr wichtig ist. Read more

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