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Warum Schwarz-Gelb bis 2013 hält

Die Stimmung ist schlecht in der FDP, die Aussichten sind kaum besser. Der große Personalwechsel hat bislang kaum etwas gebracht. Fraktionschef Rainer Brüderle und die Parteispitze unter Philipp Rösler und Generalsekretär Christian Lindner können erkennbar nicht miteinander. Inhaltlich dringen die Liberalen nicht durch. Kanzlerin Angela Merkel hat den neuen FDP-Chef Rösler beim Atomausstieg auflaufen lassen und Finanzminister Wolfgang Schäuble lässt ihn in Sachen Steuerreform leerlaufen. Und auch die Umfragewerte zeigen eine Partei, die aus dem Fünf-Prozent-Loch nicht herauskommt.

Der Frust sitzt also tief bei den Liberalen. Doch deswegen Selbstmord aus Angst vor dem Tod begehen – und die Koalition platzen lassen? Read more

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Immer im dritten Wahlgang: Neun Jahre für den Ministerpräsidenten, neun Stunden für den Bundespräsidenten

21h40: Am Ende dieses spannenden Tages sind wir zurück am Anfang meines ursprünglichen Kommentars (s.u.): Gauck hatte keine Chance. Natürlich wäre er ein guter Bundespräsident geworden. Aber seine Kandidatur war von Anfang an eine, die Schwarz-Gelb spalten sollte. Das ist gelungen. Angela Merkel ist beschädigt durch diese Wahl. Drei Anläufe brauchte sie, um Christian Wulff durchzubringen. Sehr hoch die Zahl der Abweichler, bröckelnd ihre Autorität.Auch wenn Wulff zum Schluss doch die absolute Mehrheit der Stimmen schaffte.

Nun ist die große Frage, ob sich CDU, CSU und FDP doch noch irgendwie zusammenraufen oder weiter streiten. Ein großes gemeinsames Thema ist derzeit nicht abzusehen. Doch ohne das wird es nicht gehen. Read more

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Christian Wulff für Grußonkel!

Nun ist es also klar: für Schwarz-Gelb geht Christian Wulff ins Rennen um das Wohnrecht in Schloss Bellevue, für Rot-Grün Joachim Gauck. Für mich ein Problem, denn ich kenne Gauck ein wenig, halte ihn – nach dem Test: mit wem würden Sie lieber zu Abend speisen? – für den intelligenteren, sympathischeren und interessanteren Mann; aber Wulff dennoch für den besseren Kandidaten.

Um es deutlich zu sagen: Wir brauchen keinen besonders intelligenten und interessanten Mann im Schloss Bellevue. Wir brauchen nicht ständig neue Ruck-Reden und schon gar nicht neue Interpretationen des Sinns deutscher Militärengagements. Wir brauchen in erster Linie einen Grußonkel, und dafür ist Wulff bestens geeignet. Gauck wäre mit der Rolle unterfordert. Und unterforderte Politiker sind noch gefährlicher als überforderte. Read more

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Germany‘s next Top Polit-Pope – Deutschland sucht den Superhorst

Es ist dann mal weg. Schneller als wir alle gucken können, hat sich Horst Köhler vom stoppeligen Politacker des Schlosses Bellevue gemacht. Schade eigentlich, er war doch so richtig nett. Und hat eigentlich auch nicht gestört. Nicht wirklich.

Aber aufgestört hat er auch sehr selten, obwohl er doch unbequem sein wollte. Ironie der Geschichte: Das ist er jetzt ausgerechnet durch seinen ziemlich peinlichen Abgang geworden. Schwarz-Gelb hat ein weiteres Problem. Read more

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Merkel muss nun Mut zu ihren eigenen Fähigkeiten entwickeln

Auch 6200 Stimmen Vorsprung können aus einem Verlierer keinen Sieger machen.

Dieser Ministerpräsident persönlich wie auch die schwarz-gelbe Koalition, die er führt, sind deutlich und brutal abgewählt worden. Zu Recht!  Der misstrauische, sich überschätzende Rüttgers, der auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen wollte, jede Rolle überstülpte, von der er hoffte, dass sie Stimmen bringt, sich gegen seine eigenen Entscheidungen als mutiger Kämpfer darstellte, sich  einerseits mit und andererseits gegen Merkel positionierte, wurde von seinen eigenen CDU-Leuten gemobbt, die ihm die Maske vom Gesicht rissen. Read more

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Das schwarz-gelbe Desaster – Die Karten an Rhein und Ruhr werden neu gemischt

Bei allen Ungewissheiten, schon jetzt – eine gute Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr steht fest: Schwarz-Gelb ist abgewählt und damit hat die gleichfarbige Koalition auch im Bundesrat ihre Mehrheit verloren.

Und ganz gleich, welche Regierungskoalition zum Schluss herauskommt: es ist ein bitterer Tag für die bisherigen Regierungen in Düsseldorf und auch in Berlin. Der sich abzeichnende Machtwechsel in NRW kann so gesehen eine ähnlich historische Bedeutung haben wie die Wahlen Anno 1966 als die „FDP-Jungtürken“ eine Koalition mit der SPD als Vorläufer für das sozialliberale Bündnis Brandt/Scheel 1969 festklopften und wie anno 2005 als nach der verheerenden Niederlage für die SPD mit der von Schröder initiierten Neuwahl im Bund und der dann folgenden Großen Koalition unter Angela Merkel. Read more

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Steht Rot-Grün vor einem Revival?

Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und Düsseldorfer Spitzen von SPD und Grünen unter dem Motto „rotgrüner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrün – in Düsseldorf gleichauf.

Während die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrünes Bündnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurück gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die Wähler in NRW eine rotgrüne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Read more

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Die Überfliegerin – Gibt es für die CDU ein Leben nach Merkel?

Vor zehn Jahren hat Angela Merkel eine desolate CDU übernommen. Zwei Jahre nach der historischen Niederlage der letzten „bürgerlichen“ Koalition stand die Partei von Konrad Adenauer und Helmut Kohl mit dem Rücken zur Wand. Die Partei hatte den Wahlkampf zum Teil mit undeklarierten Spenden und aus „schwarzen Koffern“ finanziert.

Kohls „Mädchen“ nutzte ihre historische Stunde und wurde als Generalsekretärin zur Vorsitzenden gewählt, ein bis dato einmaliger Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Ohne eigene Hausmacht, ostdeutsche Naturwissenschaftlerin, aus protestantischem Elternhaus. Die CDU ist seitdem nicht mehr das, was sie damals war. Read more

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Murks bei Merkel – Schwarz-Gelb im Umfragekeller

Jetzt kommt es knüppeldick für Schwarz-Gelb. Und selbst Angela Merkel bleibt im neuesten Deutschlandtrend der ARD-Umfrage nicht mehr verschont. Sie hat den seit Jahren behaupteten Spitzenplatz als beliebteste Politikerin an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen abgeben müssen.

Nur der „forsche Theo“, Verteidigungsminister zu Guttenberg hat noch mehr Sympathiewerte als die Kanzlerin abgeben müssen. Und die „Rote Laterne“ schwingt ausgerechnet der „gelbe Star“, unser aller Außenminister Guido Westerwelle. Wahrlich ein Desaster für die Koalition und alles andere als gute Aussichten für Nordrhein-Westfalen, wo sich „Rüttgers Club“ im Mai zur Wiederwahl stellen muss. Read more

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Bei Westerwelle ist Politik kein schmutziges Geschäft, nur ein schmuddeliges

Montagmorgen, Flug nach Berlin, Business Class. Hier sitzen die, die es sich leisten können, und die Begünstigten, vulgo Schmarotzer. „Was möchten Sie lesen?“, fragt die freundliche Stewardess. Die kostenlos transportierten Bundestagsabgeordneten greifen nach den kostenlos angebotenen Magazinen.

Sie entfliehen Wahlkreis und Ehefrau und nähern sich der Metropole, ihrer Karriere und der Freundin (nicht immer, aber immer öfter). Mit seltsamer Ungeduld durchblättern sie SPIEGEL und FOCUS. Geschäftsleute in der Business Class erkennt man daran, dass sie die Tagespresse im Wirtschaftsteil beginnen oder beim Sport, Politiker am gierigen Griff nach den Magazinen. Die politische Klasse interessiert, welches Schwein in der nächsten Woche durch’s Dorf getrieben werden soll. Read more

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