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Warum Schwarz-Gelb bis 2013 hÀlt

Die Stimmung ist schlecht in der FDP, die Aussichten sind kaum besser. Der große Personalwechsel hat bislang kaum etwas gebracht. Fraktionschef Rainer BrĂŒderle und die Parteispitze unter Philipp Rösler und GeneralsekretĂ€r Christian Lindner können erkennbar nicht miteinander. Inhaltlich dringen die Liberalen nicht durch. Kanzlerin Angela Merkel hat den neuen FDP-Chef Rösler beim Atomausstieg auflaufen lassen und Finanzminister Wolfgang SchĂ€uble lĂ€sst ihn in Sachen Steuerreform leerlaufen. Und auch die Umfragewerte zeigen eine Partei, die aus dem FĂŒnf-Prozent-Loch nicht herauskommt.

Der Frust sitzt also tief bei den Liberalen. Doch deswegen Selbstmord aus Angst vor dem Tod begehen – und die Koalition platzen lassen? Weiterlesen

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Immer im dritten Wahlgang: Neun Jahre fĂŒr den MinisterprĂ€sidenten, neun Stunden fĂŒr den BundesprĂ€sidenten

21h40: Am Ende dieses spannenden Tages sind wir zurĂŒck am Anfang meines ursprĂŒnglichen Kommentars (s.u.): Gauck hatte keine Chance. NatĂŒrlich wĂ€re er ein guter BundesprĂ€sident geworden. Aber seine Kandidatur war von Anfang an eine, die Schwarz-Gelb spalten sollte. Das ist gelungen. Angela Merkel ist beschĂ€digt durch diese Wahl. Drei AnlĂ€ufe brauchte sie, um Christian Wulff durchzubringen. Sehr hoch die Zahl der Abweichler, bröckelnd ihre AutoritĂ€t.Auch wenn Wulff zum Schluss doch die absolute Mehrheit der Stimmen schaffte.

Nun ist die große Frage, ob sich CDU, CSU und FDP doch noch irgendwie zusammenraufen oder weiter streiten. Ein großes gemeinsames Thema ist derzeit nicht abzusehen. Doch ohne das wird es nicht gehen. Weiterlesen

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Christian Wulff fĂŒr Grußonkel!

Nun ist es also klar: fĂŒr Schwarz-Gelb geht Christian Wulff ins Rennen um das Wohnrecht in Schloss Bellevue, fĂŒr Rot-GrĂŒn Joachim Gauck. FĂŒr mich ein Problem, denn ich kenne Gauck ein wenig, halte ihn – nach dem Test: mit wem wĂŒrden Sie lieber zu Abend speisen? – fĂŒr den intelligenteren, sympathischeren und interessanteren Mann; aber Wulff dennoch fĂŒr den besseren Kandidaten.

Um es deutlich zu sagen: Wir brauchen keinen besonders intelligenten und interessanten Mann im Schloss Bellevue. Wir brauchen nicht stĂ€ndig neue Ruck-Reden und schon gar nicht neue Interpretationen des Sinns deutscher MilitĂ€rengagements. Wir brauchen in erster Linie einen Grußonkel, und dafĂŒr ist Wulff bestens geeignet. Gauck wĂ€re mit der Rolle unterfordert. Und unterforderte Politiker sind noch gefĂ€hrlicher als ĂŒberforderte. Weiterlesen

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Germany‘s next Top Polit-Pope – Deutschland sucht den Superhorst

Es ist dann mal weg. Schneller als wir alle gucken können, hat sich Horst Köhler vom stoppeligen Politacker des Schlosses Bellevue gemacht. Schade eigentlich, er war doch so richtig nett. Und hat eigentlich auch nicht gestört. Nicht wirklich.

Aber aufgestört hat er auch sehr selten, obwohl er doch unbequem sein wollte. Ironie der Geschichte: Das ist er jetzt ausgerechnet durch seinen ziemlich peinlichen Abgang geworden. Schwarz-Gelb hat ein weiteres Problem. Weiterlesen

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Merkel muss nun Mut zu ihren eigenen FĂ€higkeiten entwickeln

Auch 6200 Stimmen Vorsprung können aus einem Verlierer keinen Sieger machen.

Dieser MinisterprĂ€sident persönlich wie auch die schwarz-gelbe Koalition, die er fĂŒhrt, sind deutlich und brutal abgewĂ€hlt worden. Zu Recht!  Der misstrauische, sich ĂŒberschĂ€tzende RĂŒttgers, der auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen wollte, jede Rolle ĂŒberstĂŒlpte, von der er hoffte, dass sie Stimmen bringt, sich gegen seine eigenen Entscheidungen als mutiger KĂ€mpfer darstellte, sich  einerseits mit und andererseits gegen Merkel positionierte, wurde von seinen eigenen CDU-Leuten gemobbt, die ihm die Maske vom Gesicht rissen. Weiterlesen

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Das schwarz-gelbe Desaster – Die Karten an Rhein und Ruhr werden neu gemischt

Bei allen Ungewissheiten, schon jetzt – eine gute Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr steht fest: Schwarz-Gelb ist abgewĂ€hlt und damit hat die gleichfarbige Koalition auch im Bundesrat ihre Mehrheit verloren.

Und ganz gleich, welche Regierungskoalition zum Schluss herauskommt: es ist ein bitterer Tag fĂŒr die bisherigen Regierungen in DĂŒsseldorf und auch in Berlin. Der sich abzeichnende Machtwechsel in NRW kann so gesehen eine Ă€hnlich historische Bedeutung haben wie die Wahlen Anno 1966 als die „FDP-JungtĂŒrken“ eine Koalition mit der SPD als VorlĂ€ufer fĂŒr das sozialliberale BĂŒndnis Brandt/Scheel 1969 festklopften und wie anno 2005 als nach der verheerenden Niederlage fĂŒr die SPD mit der von Schröder initiierten Neuwahl im Bund und der dann folgenden Großen Koalition unter Angela Merkel. Weiterlesen

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Steht Rot-GrĂŒn vor einem Revival?

Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und DĂŒsseldorfer Spitzen von SPD und GrĂŒnen unter dem Motto „rotgrĂŒner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrĂŒn – in DĂŒsseldorf gleichauf.

WĂ€hrend die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrĂŒnes BĂŒndnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurĂŒck gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die WĂ€hler in NRW eine rotgrĂŒne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Weiterlesen

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Die Überfliegerin – Gibt es fĂŒr die CDU ein Leben nach Merkel?

Vor zehn Jahren hat Angela Merkel eine desolate CDU ĂŒbernommen. Zwei Jahre nach der historischen Niederlage der letzten „bĂŒrgerlichen“ Koalition stand die Partei von Konrad Adenauer und Helmut Kohl mit dem RĂŒcken zur Wand. Die Partei hatte den Wahlkampf zum Teil mit undeklarierten Spenden und aus „schwarzen Koffern“ finanziert.

Kohls „MĂ€dchen“ nutzte ihre historische Stunde und wurde als GeneralsekretĂ€rin zur Vorsitzenden gewĂ€hlt, ein bis dato einmaliger Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Ohne eigene Hausmacht, ostdeutsche Naturwissenschaftlerin, aus protestantischem Elternhaus. Die CDU ist seitdem nicht mehr das, was sie damals war. Weiterlesen

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Murks bei Merkel – Schwarz-Gelb im Umfragekeller

Jetzt kommt es knĂŒppeldick fĂŒr Schwarz-Gelb. Und selbst Angela Merkel bleibt im neuesten Deutschlandtrend der ARD-Umfrage nicht mehr verschont. Sie hat den seit Jahren behaupteten Spitzenplatz als beliebteste Politikerin an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen abgeben mĂŒssen.

Nur der „forsche Theo“, Verteidigungsminister zu Guttenberg hat noch mehr Sympathiewerte als die Kanzlerin abgeben mĂŒssen. Und die „Rote Laterne“ schwingt ausgerechnet der „gelbe Star“, unser aller Außenminister Guido Westerwelle. Wahrlich ein Desaster fĂŒr die Koalition und alles andere als gute Aussichten fĂŒr Nordrhein-Westfalen, wo sich „RĂŒttgers Club“ im Mai zur Wiederwahl stellen muss. Weiterlesen

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Bei Westerwelle ist Politik kein schmutziges GeschÀft, nur ein schmuddeliges

Montagmorgen, Flug nach Berlin, Business Class. Hier sitzen die, die es sich leisten können, und die BegĂŒnstigten, vulgo Schmarotzer. „Was möchten Sie lesen?“, fragt die freundliche Stewardess. Die kostenlos transportierten Bundestagsabgeordneten greifen nach den kostenlos angebotenen Magazinen.

Sie entfliehen Wahlkreis und Ehefrau und nĂ€hern sich der Metropole, ihrer Karriere und der Freundin (nicht immer, aber immer öfter). Mit seltsamer Ungeduld durchblĂ€ttern sie SPIEGEL und FOCUS. GeschĂ€ftsleute in der Business Class erkennt man daran, dass sie die Tagespresse im Wirtschaftsteil beginnen oder beim Sport, Politiker am gierigen Griff nach den Magazinen. Die politische Klasse interessiert, welches Schwein in der nĂ€chsten Woche durch’s Dorf getrieben werden soll. Weiterlesen

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