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Wie geschwächt ist Angela Merkel?

Ausgerechnet Philipp Rösler! Das von seinem eigenen Generalsekretär ausgerufene Nicht-Alpha-Tier hat der mächtigsten Frau der Welt die erste wirkliche Niederlage seit der NIederlage bei der Kanzlerkandidatur gegen Edmund Stoiber beigebracht?

So sieht es auf den ersten Blick aus. Rösler – und hinter ihm die Strippenzieher Rainer Brüderle und Wolfgang Kubicki – haben Merkel gezwungen, Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu akzeptieren. Das ist erst mal in der Tat ein spektakulärer Erfolg einer Partei, die nun seit Monaten in Umfragen zwischen zwei und drei Prozent der
Wählerstimmen dümpelt.

Aber ist es auch der Start für die notwendige Aufholjagd, um in den nächsten Wahlen wenigstens wieder an die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen? Read more

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Liberale Dilettanten

Nach dem diesjährigen Dreikönigstreffen der FDP dürfte auch dem blauäugigsten Optimisten klar geworden sein: Die Partei braucht ein Wunder, ganz dringend.

Groß und wirkungsmächtig muss es vor allem sein. Denn im Grunde sind die Liberalen längst geliefert, weil sie einfach nicht mehr liefern können. Zu ausgelaugt, zu sehr mit sich selbst und ihren Abgründen beschäftigt, zu demoralisiert und desillusioniert, zu inhalts- und konzeptlos.

Und keiner weit und breit, der das Zeug hätte, der ohnehin allenfalls noch rudimentär vorhandenen FDP-Hülle zumindest den Anschein von politischem Leben einzuhauchen. Der Zustand dieser einst zu Recht stolzen Partei, er spottet jeder Beschreibung. Read more

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Für FDP-Chef Rösler wird der Sieg beim Mitgliederentscheid eine Niederlage werden

Fairplay geht anders. Mehrere Tage vor dem offiziellen Ende des FDP-Mitgliederentscheids in Sachen Euro hat FDP-Chef Philipp Rösler bereits dessen Scheitern verkündet. Das ist nicht nur schlechter Stil, es ist auch schlechte Politik. Sehr schlechte Politik. Es ist unwahrscheinlicher denn je, dass Rösler es so schaffen wird, die FDP bundesweit wieder über die Fünf-Prozent-Hürde heranzuführen. Read more

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Warum Steuersenkungen der FDP nicht helfen werden

Sowohl die CDU als auch die FDP stehen vor Parteitagen. Und so war es von Anfang an klar, dass der Koalitionsgipfel an diesem Sonntag im Kanzleramt Ergebnisse bringen musste.

Nun sollen die Bürger und Bürgerinnen um sechs Milliarden Euro entlastet werden. Sie werden das in ihren Portemonnaies kaum merken, doch die FDP bestand auf dieser Minireform.

Warum, weiß kein Mensch außer FDP-Chef Philipp Rösler. Read more

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Neuwahlen? Neuwahlen!

Wann kann eine Partei noch als koalitions- und damit regierungsfähig gelten? Wann weiß sie eine ausreichende Zahl an Bürgern hinter sich, um als eigenständige politische Kraft agieren und gestalten zu können? Wann ist nicht weiter zu leugnen, dass der Wähler die Beziehung zu ihr beendet hat?

Bei zehn, sieben oder fünf Prozent? Vielleicht reichen solche Werte in Sachen Rückhalt gerade noch aus. Aber bei knapp unter zwei Prozent kann davon keine Rede mehr sein. Read more

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Warum Schwarz-Gelb bis 2013 hält

Die Stimmung ist schlecht in der FDP, die Aussichten sind kaum besser. Der große Personalwechsel hat bislang kaum etwas gebracht. Fraktionschef Rainer Brüderle und die Parteispitze unter Philipp Rösler und Generalsekretär Christian Lindner können erkennbar nicht miteinander. Inhaltlich dringen die Liberalen nicht durch. Kanzlerin Angela Merkel hat den neuen FDP-Chef Rösler beim Atomausstieg auflaufen lassen und Finanzminister Wolfgang Schäuble lässt ihn in Sachen Steuerreform leerlaufen. Und auch die Umfragewerte zeigen eine Partei, die aus dem Fünf-Prozent-Loch nicht herauskommt.

Der Frust sitzt also tief bei den Liberalen. Doch deswegen Selbstmord aus Angst vor dem Tod begehen – und die Koalition platzen lassen? Read more

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Neue FDP?

Es darf wieder regiert werden. Die FDP hat sich rechtzeitig vor ihrem Parteitag in Rostock an diesem Wochenende berappelt. Der neue Parteivorsitzende Philipp Rösler hat sich durchgesetzt. Die alte Garde um Guido Westerwelle, Rainer Brüderle und Birgit Homburger ist degradiert, auch wenn die Form gewahrt wurde und alle drei weiterhin mitmachen dürfen – bis auf weiteres.

Damit sind die Sündenböcke der letzten Monate aus dem Weg geräumt. Der Koalitionspartner aus CDU/CSU kann die FDP nicht mehr für das schlechte Image der Regierung allein verantwortlich machen. Read more

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Die FDP und der falsche Film

Bin ich im falschen Film? Der Titel „FDP räumt auf, lernt aus ihren Fehlern, macht einen radikalen Neuanfang“ scheint wohl in einem anderen Kino zu laufen.

Nicht mal mehr fünf Prozent der Wählerstimmen hat Rainer „Schwätzerle“  in Rheinland-Pfalz bei der letzten Landtagswahl bekommen,  weil er  über die Atompolitik nach Japan gesagt hat, die neue Linie des Atomausstiegs sei nur dem Wahlkampf geschuldet. Nun soll er der Gewinner der Ämterrochade werden. Da  kann man nur noch den Kopf schütteln. Read more

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Die Aussteiger – Was wird aus der neuen FDP?

Was soll man von einem 38jährigen Parteivorsitzenden halten, der mit 45 aus der aktiven Politik ausscheiden will? Der kommende Parteichef der Liberalen will kein Gollum (so die traurige Gestalt aus dem „Herr der Ringe“) werden, den die Macht am Ende deformiert.

Ein Ausstieg mit Ansage, das unterscheidet den neuen Politikertyp Philipp Rösler zwar von den Polit-Aussteigern des letzten Jahres (Horst Köhler, Ole von Beust, Roland Koch), macht es aber nicht besser. Politik ist immer Macht auf Zeit, aber sie wird vom Volk verliehen (oder von den Mitgliedern bei der Wahl eines Parteiamtes). Read more

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FDP: Warum der Neuanfang diesmal schwieriger wird als 2001

Es muss an den geraden Zahlen liegen: Schon einmal, vor zehn Jahren, stand die FDP vor dem Aus. In kaum einem Länderparlament mehr vertreten, im EU-Parlament rausgeflogen. Damals putschte ein Generalsekretär namens Guido Westerwelle gegen einen Parteivorsitzenden namens Wolfgang Gerhardt.

Zehn Jahre später ist nun auch die Dekade Guido Westerwelles beendet. Der Mann, der damals als frisch, unkonventionell und angenehm anders rüberkam gilt heute als kraftlos, ohne Ideen und überholt. Dennoch wiederholt sich Geschichte nicht einfach so. Die Renaissance der FDP wird 2011 um vieles schwieriger als sie 2001 war. Read more

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