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Revolution oder Versklavung

Von Alexander Görlach: 

Nun ist der Hyperlink dran: die Politik in Europa bedroht unsere Freiheit. Es wird Zeit, dagegen aufzustehen!

Wenige Tage ist es her, seit der für die Digital-Wirtschaft zuständige EU-Kommissar Guenther Oettinger die Netzneutralität beendete und somit die großen Telekommunikations-Riesen zu den Türstehern des bis dahin freien Internets machte. Von diesem Teil-Erfolg beflügelt geht es weiter: der Hyperlink als zentraler Baustein des Internets soll unter das Kuratel staatlicher Regulierung genommen werden. Damit würde der Freiheitsraum des Internets, fünfundzwanzig Jahre nach seiner Entstehung, geschlossen.

Perry Barlow schrieb am Beginn der digitalen Ära in seinem Internet-Manifest, dass die Politik aus diesem neu geschaffenen Raum, dem Cyber-Space, ausgeschlossen sei, dass sich hier nun eine neue Öffentlichkeit formiere, die sich selbst, nach neuen Metriken organisiere. Die klassische Politik hat dem Internet nie verziehen, dass es existiert. Read more

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Die schöne neue Welt der Solarkraftwerke

Wieder einmal waren die USA schneller: Während die Dii-Industrieinitiative in Barcelona ihre erste Tagung über Solarkraftwerke abhält, verkünden die Amerikaner den Bau des bislang größen Solarkraftwerkes. Es wird die Leistung eines Atomkraftwerkes haben. Und es wird von Deutschen gebaut, der Firma Solar Millenium.

Während die Amerikaner Fakten schaffen, wird in Barcelona diskutiert: Kann man die Solarkraftwerke überhaupt in den angeblich so politisch instabilen Staaten Nordafrikas bauen? Wie soll der Strom nach Europa transportiert werden? Wird es einen Einspeisetarif geben, so dass der noch teurere Wüstenstrom bezahlt werden kann? Read more

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Wie Angela Merkel ihr neues Kabinett sieht

Ein gutes hat das neue Kabinett – fast alle Minister dürften sofort arbeitsfähig sein. Etliche darunter waren ja schon zu Zeiten Helmut Kohls im Einsatz. Doch genau das wird auch eines der größten Probleme des neuen Kabinetts werden: Wir sind schon vor der Vereidigung von den Gesichtern gelangweilt. Und ein schwarz-gelbes Projekt gibt es auch nicht. Kein Wunder, dass die Presse schlecht ist – und sie dürfte in den nächsten Monaten noch schlechter werden.

Auf keinen Fall wird Angela Merkel eine Wiederholung von 2005/2006 gegönnt werden. Damals waren fast alle überrascht, wie gut sich die Ostdeutsche als Kanzlerin geschlagen hat. Ein gutes halbes Jahr wurde die Stimmung immer freundlicher, was gerade in den Anfangsphasen einer Legislaturperiode psychologisch sehr wichtig ist. Read more

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