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Von den Engländern lernen heißt siegen lernen!

Am Sonntag kommt es zum Klassiker: Deutschland spielt im WM-Achtelfinale gegen England. Wahrscheinlich kommt es auch diesmal wieder zum Elfmeterschießen und sehr wahrscheinlich erweisen sich die „Krauts“ als bessere Schützen.

Treffsicherheit würden wir auch gerne der deutschen Politik attestieren. Erinnern Sie sich noch an das jüngst, vor zwei Wochen, von Merkel und Westerwelle verkündete „Sparpaket“? Wie zwei Buchhälter haben Kanzlerin und Vize-Kanzler den „einmaligen Kraftakt“ (Merkel) vorgestellt. „Sozial unausgewogen“ lautete unisono das Urteil der öffentlichen und veröffentlichten Meinung danach. Ganz anders dagegen das Echo auf den Haushaltsplan der neuen britischen Regierung, ebenfalls eine „schwarzgelbe“. Weiterlesen

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Wir Deserteure: Die politisch-mediale Elite flüchtet aus der Verantwortung

Der Deserteur genießt in Deutschland hohes Ansehen. Wer als deutscher Soldat im 2. Weltkrieg fahnenflüchtig wurde, besitzt heute Heldenstatus. Einen solchen Status hat diese Woche auch der aus seinem Amt geflüchtete Bundespräsident Köhler errungen, zumindest aus seiner Sicht.

Der „Zapfenstreich“ der Bundeswehr parodiert einen staatspolitisch einmaligen Vorgang. Wo jeder Arbeitnehmer im Lande jegliche Lohnfortzahlungsansprüche bei Selbstkündigung verliert, bezieht der Bundespräsident bis an sein Lebensende runde 200.000 Euro jährlich. Desertieren lohnt sich in Deutschland. Weiterlesen

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Dümmer als die Polen? Deutschland verspielt seine Bildungszukunft

„Bildung ist ein Verliererthema“. Dieses Zitat wird dem jetzigen SPD-Vorsitzenden nachgesagt und von fast allen Spitzenpolitikern geteilt. Auch der dritte „Bildungsgipfel“, der heute zwischen Bund und Ländern stattfindet, bestätigt diese These.

Das auf dem letzten Gipfel vereinbarte Ziel, bis 2015 insgesamt zehn Prozent der Wirtschaftsleistung in Bildung und Forschung zu investieren, wird kassiert. Weiterlesen

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Unternehmen Re-Education – Politik und Bürger müssen sich neu erfinden

Der Bürgerpräsident hat das Staatsschiff verlassen. Zurück bleiben ratlose Bürger und Politiker. Die Spirale der Verdrossenheit dreht sich weiter. Das Vertrauen der Bürger in die Problemlösungsfähigkeit der Politiker sinkt ebenso wie das Zutrauen der Politiker in die Bürger.

Das Beziehungsverhältnis zwischen Volk und Vertretern ist gestört. Zu lange hat hierzulande Politik nach einem Muster funktioniert, das sich in drei Sätzen bündeln lässt: „Wir, die Politiker, versprechen Euch dies und jenes. Wählt uns. Danach liefern wir.“ Eine solche Politik braucht im Grunde keine Bürger. Ihr reichen Stimmen und Steuern. Weiterlesen

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Die CDU nach Koch

Einer wie Roland Koch lässt sich nicht abwählen – er wählt seinen Abgang selbst. 11 Jahre hat Koch als hessischer Ministerpräsident regiert; fast 15 wären es geworden, wenn er bis zum Ende der Wahlperiode durchregiert hätte.

Die zweitlängste Amtszeit in Hessen seit 1946. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher und politischer Volatilität ein enormer Erfolg. Seine Strategie war bis zuletzt der Kampf der politischen und kulturellen Lager. Gegen eine „linke laissez faire-Beliebigkeit“ stellte Koch das Modell des „repressiven Konservatismus“. Weiterlesen

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Zurück in die Große Koalition? Die Union im 30 Prozent-Keller

Die CDU befindet sich seit der Landtagswahl in NRW im freien Fall. Selbst Zweierbündnisse mit FDP oder Grünen versprechen für die nächsten Jahre keine sicheren Mehrheiten. Jenseits von „Jamaika“ bleibt der Union allein die Große Koalition.

Und diese wünschen sich immer mehr Deutsche zurück. Mit einer nicht regierungsfähigen FDP auf der einen und einem rotrotgrünen Lager auf der anderen Seite ist kein guter Staat zu machen. Daher kommt das Patt im Bundesrat der Kanzlerin entgegen. Weiterlesen

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Das Ende: Nach NRW kann es kein „Weiter so“ geben

In NRW hat vor fünf Jahren der Traum von „schwarzgelb“ begonnen. Jetzt, mit der „kleinen Bundestagswahl“ am Sonntag, sind Union und FDP brutal geweckt worden. Erlebt die Republik den Niedergang der historischen Wunschkoalition?

Einiges spricht dafür. Die Niederlage ist zu deutlich: Die Landtagswahl hat der CDU das schlechteste Ergebnis seit 1949 beschert. Die Folge: nur sechs Monate nach der Bundestagswahl im Oktober hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Ein historisches Novum. Weiterlesen

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Nach der Krise ist vor der Krise: Wir sind Griechenland

Die Krise wird zum Normalzustand. Kaum beginnen wir uns der Krise der Finanzmärkte zu erholen, folgt die griechische „Tragödie“. Im Kern hat die drohende Staatspleite in Athen beinah identische Ursachen und eine Geisteshaltung: „Leben auf Pump“.

Auch Deutschland marschiert in Richtung Staatspleite, wenn alles so bleibt wie es ist. Hierin liegt das eigentliche kommunikative Desaster: viele, allen voran die Deutschen, tun so, als hätte das griechische Problem nichts mit ihnen gemein. Statt die historische Stunde zu nutzen, laviert Merkel und spielte zu lange auf Zeit. Weiterlesen

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Gorleben: Die endgültige Lösung der Endlagerfrage?

In die Endlagerfrage „Wohin mit Deutschlands Atommüll“ kommt neuer Wind. Erstmals befasst sich seit dieser Woche ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit der Frage, ob Gorleben als Ort geeignet ist. Die Opposition vermutet rein politische Gründe für den Standort in Niedersachsen. Alternative Standorte wurden nie erkundet. Für die Bundesregierung hat Gorleben dagegen höchste Priorität.

Zusätzlicher Druck kommt auch aus Brüssel. Der deutsche Energiekommissar Oettinger fordert Fortschritte bei der Endlagersuche in Europa. Weiterlesen

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Steht Rot-Grün vor einem Revival?

Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und Düsseldorfer Spitzen von SPD und Grünen unter dem Motto „rotgrüner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrün – in Düsseldorf gleichauf.

Während die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrünes Bündnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurück gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die Wähler in NRW eine rotgrüne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Weiterlesen

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Runter von den Drogen: Die „Schuldenbremse“ braucht mehr Tempo

Laut neuen Umfragen macht den Deutschen die wachsende Staatsverschuldung mehr als das Thema Arbeitslosigkeit zu schaffen. Schulden fressen Zukunft auf, wissen die Sparmeister.

In wenigen Wochen, mit der Steuerschätzung und nach der Landtagswahl in NRW, wird es konkret: die Bundesregierung wird den Bürgerinnen und Bürgern mitteilen, wo genau sie Einsparpotential sieht. Weiterlesen

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