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Das Ende: Nach NRW kann es kein „Weiter so“ geben

In NRW hat vor fünf Jahren der Traum von „schwarzgelb“ begonnen. Jetzt, mit der „kleinen Bundestagswahl“ am Sonntag, sind Union und FDP brutal geweckt worden. Erlebt die Republik den Niedergang der historischen Wunschkoalition?

Einiges spricht dafür. Die Niederlage ist zu deutlich: Die Landtagswahl hat der CDU das schlechteste Ergebnis seit 1949 beschert. Die Folge: nur sechs Monate nach der Bundestagswahl im Oktober hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Ein historisches Novum. Read more

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Nach der Zitterwahl: Große Koalition oder Tabubruch in NRW

Auch in NRW war die Wahlbeteiligung schlecht. Doch hier zeigte sich am 9. Mai, dass es sich lohnt, zur Wahl zu gehen. 6200 Stimmen lagen am Schluß zwischen CDU und SPD. 6200 Stimmen, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zum Triumph nun fehlen. 6200 Stimmen, die aus der von den Medien schon als “gefühlte Wahlsiegerin” gehandelten Sozialdemokratin entweder die große Verliererin von Düsseldorf machen. Oder aber die erste deutsche Politikerin, die in Westdeutschland mit Unterstützung der Linken zur Ministerpräsidentin wird. Read more

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Super Zeiten für die Opposition – wenn sie sie nutzt

Nicht nur medial hatte die schwarz-gelbe “Wunschkoalition” von Angela Merkel keinen guten Start. Neun Stimmen fehlten der Kanzlerin bei der Wiederwahl. Eigentlich nicht dramatisch, wenn man in die Geschichte blickt. Kaum ein Kanzler hatte je die Unterstützung seiner gesamten Koalition. Dennoch fehlte dem Start der Glanz, der Esprit und natürlich auch die Überschrift. Noch ist nicht absehbar, wohin Schwarz-Gelb das Land führen wird.

Das alles sind Steilvorlagen für die Opposition. Und auch inhaltlich bieten sich viele Chancen. Read more

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Schwarz, gelb, grün, rot, knallrot: Die neue Farbenlehre

Die Einen haben gedacht, an Rot-Rot-Grün gehe kein Weg vorbei. Denn Rot-Rot-Grün sei der Reflex darauf, dass es in Deutschland eine strukturell linke Mehrheit gebe. Die Anderen denken jetzt, an Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb-Grün gehe in Deutschland auf lange Sicht auch kein Weg vorbei. Denn die Mehrheit in Deutschland sei, wir ahnen es schon, strukturell bürgerlich.

Was aber ist bürgerlich, was ist links in diesem Kontext? Liegt den Etiketten ein gemeinsamer Maßstab für das zugrunde, was man für richtig und was man für falsch hält? Oder geht es im wesentlichen doch um eine Stimmungslage, die mal eher nach links, mal eher ins Beharrende driftet? Read more

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Jamaika an der Saar wäre die Traumkonstellation für Angela Merkel

In wenigen Stunden werden die Grünen in Saarlouis Geschichte schreiben. Entweder entscheiden sie sich für das erste rot-rot-grüne Bündnis in einem westdeutschen Flächenstaat oder für das erste schwarz-gelb-grüne. So oder so – es wird eine der wichtigsten landespolitischen Premieren der letzten Jahrzehnte sein.

Oskar Lafontaine hat mit seinem Verzicht auf den Co-Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag Ängte geschürt, er wolle im Saarland bei Rot-Rot-Grün als übermächtiger Schatten agieren. Deshalb sind die Chancen für Jamaika wieder deutlich gestiegen. Votieren die Grünen tatsächlich dafür, bleibt Peter Müller CDU-Ministerpräsident an der Saar. Schön für ihn, aber noch wichtiger ist das  neue Bündnis für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Read more

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Wenn ein Wähler Rot-Grün im Land und Schwarz-Gelb im Bund wählt, ist er dann schizophren – oder die Avantgarde?

 Nie war es schwerer – und spannender – sein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen. Denn noch nie gab es eine Wahl, bei der so vieles möglich war. Sicher ist dieses Mal nur eines:  Wenn es für Schwarz-Gelb reicht, wird es ein bürgerliches Bündnis unter Führung von Angela Merkel und Guido Westerwelle geben. Reicht es dafür nicht, ist alles offen. Read more

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Achtung Angie: Rot ist die Signalfarbe der Saison

Rot, rot, rot sind alle meine Farben!

Rot, rot, rot ist alles was ich mag!

Nur, dass mein Schatz  ein trüber grauer Wahlzettel ist, dessen wahre Farbe erst nach der Wahl ans Licht kommt.

Am 27.September stehen wir alle wieder in unseren Wahlkabinen und schon heute bin ich gespannt, welches politische Farbenspiel uns als Ergebnis präsentiert wird. Welche Rolle wird dabei die Farbe rot spielen? Rot ist hip. Man trägt es  im angesagten Wowi-Land-Berlin.

Interessiert Angela Merkel sich für die Farben der Saison? Read more

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Drei Gründe, warum Angela Merkel Schwarz-gelb machen wird

Viele Wähler zweifeln daran, dass Angela Merkel  tatsächlich mit der FDP regieren will, statt die Große Koalition zu verlängern. Ich habe sie für mein Buch “So regiert die Kanzlerin” ein halbes Jahr sehr intensiv beobachtet und mehrere Gespräche auch zu diesem Thema mit ihr geführt. Und ich bin absolut überzeugt davon, dass sie Schwarz-gelb will, auch wenn es dafür nur eine Stimme Mehrheit gibt.

Hier die wichtigsten Gründe: Das überragende Thema der nächsten Legislaturperiode wird die Wirtschaft sein. Wer immer regiert, wird harte Entscheidungen treffen müssen. Read more

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Die SPD im Aufwind – Zwischenhoch oder Durchstart zum Schlußspurt?

An diesem Donnerstagabend darf gefeiert werden bei den Sozialdemokraten. Der Rücktritt des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus rückt den dortigen SPD-Chef Christoph Matschie endgültig ins Zentrum des Bundestagswahlkampfes. Der frühere Staatssekretär und prägnante Rotschopf ist nun die zentrale Machtfigur für die Bildung einer neuen Regierung in Thüringen. Sowohl die Linke als auch die CDU buhlt nun um ihn – und an ihm ist es, noch ein Signal für die Bundestagswahl zu geben. Denn in Sachsen sind die Dinge mehr oder weniger entschieden und laufen auf Schwarz-Gelb zu. Im Saarland wird vor dem 27. September nichts passieren, weil die Grünen sich nicht trauen, eine Entscheidung zwischen Jamaika und Rot-rot-grün zu treffen. Also blicken alle auf Thüringen: Kommt dort die Rot-rote Premiere, nachdem Linken-Chef Bodo Ramelow sofort nach dem Althaus-Rücktritt sämtliche Vorbedingungen für eine Koalition aufgegeben hat – inklusive der entscheidenden, dass er als stärkerer Partner Ministerpräsident wird? Oder trägt das gute Verhältnis, das CDU-Ministerin Christine Lieberknecht mit Matschie aufgebaut hat und macht sie zur ersten Ministerpräsidentin der Bundesrepublik? Read more

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