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Zurück in die Große Koalition? Die Union im 30 Prozent-Keller

Die CDU befindet sich seit der Landtagswahl in NRW im freien Fall. Selbst Zweierbündnisse mit FDP oder Grünen versprechen für die nächsten Jahre keine sicheren Mehrheiten. Jenseits von „Jamaika“ bleibt der Union allein die Große Koalition.

Und diese wünschen sich immer mehr Deutsche zurück. Mit einer nicht regierungsfähigen FDP auf der einen und einem rotrotgrünen Lager auf der anderen Seite ist kein guter Staat zu machen. Daher kommt das Patt im Bundesrat der Kanzlerin entgegen.

Nicht nur aus verfassungsrechtlichen, auch aus staatspolitischen Gründen sucht sie jetzt den Schulterschluss mit den Sozialdemokraten.

Die Regulierung der Finanzmärkte ist der erste Test. Der nächste wird der Haushalt 2011 sein. Deutschland wird drastisch sparen müssen, wenn die Schuldenbremse wirken und die Bürger wieder Vertrauen fassen sollen. Auch die Sozialdemokraten werden nicht nur wegen NRW mehr Verantwortung übernehmen müssen. An einem rotroten Experiment kann der SPD in Zeiten wie diesen nicht gelegen sein. Sie würde weiter abstürzen und wahrscheinlich von den Grünen überholt werden. In den größeren Städten der Republik sind diese längst die neue „moderne Volkspartei“.

Während auf Bundesebene und in NRW alles auf ein Bündnis mit der SPD hinaus läuft, sollte die Union auf Länderebene „Jamaika“ diskutieren und vorbereiten. Liberale und Grüne sind sich in den Kommunen und Städten näher und verwandter. Ihre Wähler stehen mitten im Leben, zahlen Steuern und stehen neuen Bündnissen offen gegenüber. Viel wird daher vom Spitzenpersonal der Parteien abhängen. Vor allem die Vorsitzenden der Union müssen bunt, integrativ und dialogfähig sein. Der „Rambo“-Politiker hat endgültig ausgedient. „Puzzler“ werden gesucht.

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4 Gedanken zu “Zurück in die Große Koalition? Die Union im 30 Prozent-Keller;”

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    @ BlackBuccaneer

    “…die Anhänger völlig unterschiedlich sozialisiert wurden…

    Das ist doch ein Ammenmärchen. Die beiden Parteien streiten um die selbe Wählerschicht der gut gebildeten etwas vermögenderen Livestylies. Deswegen sind sie so spinnefeind. Selbst bei den Grünen tragen doch die wenigstens heute noch Birkenstock und Jutetüten.

    Ich möchte nicht wissen, wieviele Ärzte, Rechtsanwälte und Werbemenschen, die in Ihrer Jugend, als sie noch in WGs lebten, Grün wählten, ihren ehemals grünen Anstrich mittlerweise in die Elemantarfaben Gelb und Blau separiert haben.

    Grüne und FDP sind doch beides Wohlfühlparteien. Entweder man fühlt sich wohl, weil man zu den netten wohler Begüterten gehört oder man fühlt sich wohl weil man zu den weniger netten aber dafür am meisten Begüterten gehört.

    Wie’s den anderen (der dummen Merhheit) geht, ist dem durchschnittlichen Grünen oder FDPler doch eigentlich egal.

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    Die FDP hat doch gerade erst in NRW deutlich gemacht, daß sie nur mit der CDU regieren will. Damit macht sich die Partei bei zukünftigen Wahlen allerdings entbehrlich:
    Wer CDU sollte diese direkt wählen.
    Wer CDU nicht will darf auf keinen Fall FDP wählen.

    Frau Kraft hat in NRW m.E. clever auf Neuwahlen hingearbeitet:
    Die FDP ist als CDU-Anhängsel entlarvt.
    Stimmen für die LINKEN sind als wertlos entlarvt.
    Als nächstes wird sie den Rüttgers-Club vorführen als machtgierig und unflexibel.

    In der nachfolgendne Neuwahl werden die LINKEN, eventuell auch die FDP an der 5-Hürde scheitern, Frau Kraft wird rot-grüne Ministerpräsidentin.

    Als Signal für Berlin heißt das, es gibt Alternativen zur aktuellen und zur großen Koalition.

  3. avatar

    Warum ist denn die Verbindung von Grünen und FDP so problematisch? Doch nur deswegen, weil die Anhänger völlig unterschiedlich sozialisiert wurden und einander für ihren (wahrgenommenen) Lebensstil zutiefst verachten. Diese beiden Parteien geben sich zwar liberal, definieren Liberalismus jedoch völlig unterschiedlich (Marktliberalismus vs. Gesellschaftsliberalismus) und tun sich deswegen mit einer Zusammenarbeit so schwer.

    Ich bezweifle, dass eine CDU als Bindeglied zwischen so unterschiedlichen Weltbildern ausreicht. Jamaica ist – trotz des Saarlandes – m. E. kein Modell, das in den nächsten 10 Jahren eine Zukunft hat. Und dass danach bei Grünen und FDP Personal nachkommt, das kooperativer ist, ist auch nicht abzusehen. Es ist letztendlich eine emotionale Frage: Man versteht einander nicht, und man mag sich auch nicht.

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