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Hurra: Rot-Grün wieder da. Hurra?

Schwarz-Gelb ist endgültig abgewählt. Rot-Grün kommt bald wieder, auch im Bund. Die schwarze Angela und die gelben Boys an ihrer Seite haben fertig. Das ist die Lehre aus dem Desaster der Union bei der Landtagswahl in NRW.

Von den Borussen lernen, heißt siegen lernen. Das gilt nicht nur für den Fusseck aus Dortmund, sondern alle Preußen. An deren Wesen soll das Reich genesen: gloria borussia. Was an Rhein, Ruhr und Lippe gilt, das gilt für das Land. Nun also Rot-Grün.

Fanfarenstöße? Hosianna-Rufe? Frühlingserwachen? Vom Eise befreit… Ein Ruck geht durch’s Land? Hurra-Schreie auf allen Plätzen? Kollektiver Orgasmus? Alles falsch. Nein, der Souverän gähnt. Und das liegt nicht an letzten Unwägbarkeiten. Weiterlesen

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NRW macht es spannend

Das wird ein Polit-Frühling: Nach dem Saarland wird nun auch noch Nordrhein-Westfalen wählen. Und dieses Rennen wird spannend: Hannelore Kraft, die mit ihrer rot-grünen Minderheitsregierung heute vor allem an der Unwilligkeit der FDP gescheitert ist, den neuen Haushalt im bevölkerungsreichsten Bundesland durchzuwinken. Und ihr Kontrahent Norbert Röttgen, der karrierebewußte Bundesumweltminister, der Düsseldorf als Sprungbrett für das Kanzleramt in Berlin braucht.

Röttgens Kalkül ist einfach: Selbst wenn er nicht gewinnt – was derzeit wahrscheinlich ist, da Rot-Grün in Umfragen vorne liegt – hat er sein Versprechen gehalten und hat gestanden. Weiterlesen

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Frauen-Republik Deutschland?

“Spiegel Online” hat sie schon ausgerufen, die “Frauen-Republik Deutschland”. Der Anlass ist ein Rücktritt: Peter Müller, Ministerpräsident im Saarland, wird im Sommer aufhören und übergibt sein Amt an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Politikerin wird damit dritte Ministerpräsidentin im Land, neben ihrer thüringischen Parteikollegin Christine Lieberknecht und der SPD-Politikerin Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen.

Mit Julia Klöckner (CDU) und Renate Künast (Grüne) haben zudem zwei weitere Politikerinnen in diesem Jahr die Chance, in zwei Staatskanzleien einzuziehen, wenn sie denn die jeweiligen Wahlen gewinnen. Hinzu kommen fünf Bundesministerinnen und natürlich die Kanzlerin.  Das ist in der Tat eine Art Fortschritt – von einer Frauen-Republik aber noch weit entfernt. Weiterlesen

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Vorwärts und nicht vergessen“: Die NRW-SPD steckt fest, und das ist gut so!

Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.

Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“

20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Weiterlesen

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Das Ende: Nach NRW kann es kein „Weiter so“ geben

In NRW hat vor fünf Jahren der Traum von „schwarzgelb“ begonnen. Jetzt, mit der „kleinen Bundestagswahl“ am Sonntag, sind Union und FDP brutal geweckt worden. Erlebt die Republik den Niedergang der historischen Wunschkoalition?

Einiges spricht dafür. Die Niederlage ist zu deutlich: Die Landtagswahl hat der CDU das schlechteste Ergebnis seit 1949 beschert. Die Folge: nur sechs Monate nach der Bundestagswahl im Oktober hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Ein historisches Novum. Weiterlesen

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