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NRW macht es spannend

Das wird ein Polit-Frühling: Nach dem Saarland wird nun auch noch Nordrhein-Westfalen wählen. Und dieses Rennen wird spannend: Hannelore Kraft, die mit ihrer rot-grünen Minderheitsregierung heute vor allem an der Unwilligkeit der FDP gescheitert ist, den neuen Haushalt im bevölkerungsreichsten Bundesland durchzuwinken. Und ihr Kontrahent Norbert Röttgen, der karrierebewußte Bundesumweltminister, der Düsseldorf als Sprungbrett für das Kanzleramt in Berlin braucht.

Röttgens Kalkül ist einfach: Selbst wenn er nicht gewinnt – was derzeit wahrscheinlich ist, da Rot-Grün in Umfragen vorne liegt – hat er sein Versprechen gehalten und hat gestanden. Read more

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Neuwahlen? Neuwahlen!

Wann kann eine Partei noch als koalitions- und damit regierungsfähig gelten? Wann weiß sie eine ausreichende Zahl an Bürgern hinter sich, um als eigenständige politische Kraft agieren und gestalten zu können? Wann ist nicht weiter zu leugnen, dass der Wähler die Beziehung zu ihr beendet hat?

Bei zehn, sieben oder fünf Prozent? Vielleicht reichen solche Werte in Sachen Rückhalt gerade noch aus. Aber bei knapp unter zwei Prozent kann davon keine Rede mehr sein. Read more

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Merkels matte Mitte – Rotation ist auch Bewegung, auf der Stelle

Das kommt davon. Nichts geht mehr in Berlin, seit in Brüssel und Düsseldorf die Panik ausgebrochen ist. Und mitten drin: Unser aller Kanzlerin, Angela Überall und Nirgends. Politik im Hopp-hopp-Galopp nach dem Prinzip Brummkreisel. Viel Getöne und Getöse – oder, Shakespeare möge mir verzeihen: Viel Lärm um nichts!

Dabei geht es augenblicklich im Prinzip um alles. Bundespolitisch ist diese Regierung dort, wo sie angefangen hat: Am Nullpunkt. Schon hört man, auch aus Unionskreisen, die Forderung nach einem Neustart. Wie bitte? Sind wir hier bei einem Formel-Null-Rennen, oder was? Read more

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