Schwarz-Gelb

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Westerwelle auf Kamikaze-Trip

Margaret Heckel am 2 Kommentare

So viele Jahre konnte Guido Westerwelle Angela Merkel studieren – es verblüfft doch sehr, wie wenig er sie tatsächlich zu kennen scheint. Denn sein Wutausbruch im Kabinett diese Woche ist so ziemlich das Dümmste, was er tun kann, wenn er seine Verärgerung über Merkel öffentlich zeigen will.

Noch dazu, wenn er den fehlenden Umweltminister Röttgen nicht nur mit sachlichen Argumenten, sondern auch persönlich angegriffen hat, wie berichtet wird. Das ist nicht nur unprofessionell, das ist fast schon Kamikaze. Weiterlesen

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Nach dem Stolperstart wird nun gerempelt und gerumpelt

Rainer Burchardt am 2 Kommentare

Schlimmer geht’s nimmer. Nach dem Stolperstart von Merkel und Co. rumpelt und rempelt sich nun die schwarz-gelbe Koalition dem Jahreswechsel entgegen. Kein geringerer als der zweite Mann im Staate, Bundestagspräsident Norbert Lammert sah sich per Interview im Deutschlandfunk bemüßigt, der konservativ-liberalen Koalition kräftig die Leviten zu lesen.

Vor allem seine Kritik an der Machart des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Allgemeinen und der abgesenkten Mehrwertsteuer für Hoteliers und Gastronomen im Besonderen ist mehr als berechtigt. Das ist ein Stück aus dem politischen Absurdistan.  Weiterlesen

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Stolperstart der Regierung: Merkel „verkohlt“ ihr eigenes politisches Handeln

Rainer Burchardt am 1 Kommentar

Sie hat es wohl geahnt. Schon bei ihrer Wiederwahl versagten acht Mitglieder der schwarz-gelben Regierungskoalition Angela Merkel die Gefolgschaft und stimmten nicht für sie. Sie, die laut eigener Aussage die Kanzlerin aller Deutschen sein wollte, steht schon nach zwei Monaten vor einem personellen und programmatischen Desaster. Weiterlesen

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Woher kommt das Wachstum? Auf Bildung und Arbeit kommt es an!

Daniel Dettling am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Die von Union und FDP in Aussicht gestellten Wohltaten und „Wachstumsbeschleuniger“ gehen an der großen Mehrheit der Bürger, die keine oder geringe Steuern zahlen, vorbei. Von Steuersenkungen und höheren Freibeträgen profitieren sie kaum.Die ebenfalls angekündigten Mehrbelastungen bei Gesundheit und Pflege betreffen vor allem die angestellten Beschäftigten.

Mit einem Zweiklang aus Steuersenkungen und einer weiteren Entkopplung der Sozialabgaben vom Faktor Arbeit will schwarzgelb neues Wachstum schaffen. Beides wird allein nicht reichen, um das Land auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurück zu führen.

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GM beherrscht das kapitalistische Spiel besser als die Amateurkapitalisten unter den Politikern

Bärbel Schäfer am 20 Kommentare

Der Kapitalimus ist gnadenlos und furchtbar ehrlich.
Politiker sind auch gnadenlos und selten ehrlich.
Deswegen ist die Opelkrise ein Spiegel dieser beiden Welten.
Opel war schon vor der Krise ein furchtbar erfolgloses Unternehmen.
Eher ein Verlustbringer und international kaum beachtet, wenn wir jetzt hoffen, sprechen und nicht mehr heucheln. Weiterlesen

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„Erneuern, um zu bewahren“: Der neue Sound der Kanzlerin

Daniel Dettling am 1 Kommentar

Mit wenig Zauber, aber viel Zufriedenheit startet die erste schwarz-gelbe Regierung in die nächsten vier Jahre. Wer, wie der britische Economist, gehofft hatte, jetzt werde das Land wirtschaftsliberal „durchregiert“, sieht sich getäuscht.

Der Koalitionsvertrag lässt wenig Interpretationsspielraum für ein hartes Reformprogramm. Die neue Regierung spielt dagegen auf Zeit. Noch nie hab es so viele Kommissionen und Arbeitsgruppen, die sich mit zentralen Fragen wie der künftigen Energieversorgung und der Gesundheitspolitik befassen werden.

Das Spiel ist riskant: Spätestens 2011 muss die Koalition aus Union und FDP die Katze aus dem Sack lassen. Weiterlesen

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Super Zeiten für die Opposition – wenn sie sie nutzt

Margaret Heckel am 1 Kommentar

Nicht nur medial hatte die schwarz-gelbe „Wunschkoalition“ von Angela Merkel keinen guten Start. Neun Stimmen fehlten der Kanzlerin bei der Wiederwahl. Eigentlich nicht dramatisch, wenn man in die Geschichte blickt. Kaum ein Kanzler hatte je die Unterstützung seiner gesamten Koalition. Dennoch fehlte dem Start der Glanz, der Esprit und natürlich auch die Überschrift. Noch ist nicht absehbar, wohin Schwarz-Gelb das Land führen wird.

Das alles sind Steilvorlagen für die Opposition. Und auch inhaltlich bieten sich viele Chancen. Weiterlesen

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Wie Angela Merkel ihr neues Kabinett sieht

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Ein gutes hat das neue Kabinett – fast alle Minister dürften sofort arbeitsfähig sein. Etliche darunter waren ja schon zu Zeiten Helmut Kohls im Einsatz. Doch genau das wird auch eines der größten Probleme des neuen Kabinetts werden: Wir sind schon vor der Vereidigung von den Gesichtern gelangweilt. Und ein schwarz-gelbes Projekt gibt es auch nicht. Kein Wunder, dass die Presse schlecht ist – und sie dürfte in den nächsten Monaten noch schlechter werden.

Auf keinen Fall wird Angela Merkel eine Wiederholung von 2005/2006 gegönnt werden. Damals waren fast alle überrascht, wie gut sich die Ostdeutsche als Kanzlerin geschlagen hat. Ein gutes halbes Jahr wurde die Stimmung immer freundlicher, was gerade in den Anfangsphasen einer Legislaturperiode psychologisch sehr wichtig ist. Weiterlesen

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Münchhausen-Politik, leider

Bärbel Schäfer am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Große Sprüche, große Entwürfe, große Träume – so sah es während des Wahlkampfs in den vielen Politik-Talkshows der Republik aus. Steuersenkungen hieß der Lockstoff für den Wähler. Gerade die FDP und die CDU wollten doch durch die Steuersenkungen die Wirtschaft ankurbeln und den Haushalt konsolidieren. Diese Vitaminspritze hätte der Patient Deutschland auch bitter nötig. Große Worte, große Thesen vor der Wahl.

Nun ist gestern Abend, nach langem Ringen, Diskutieren und Kompromissen eher ein mickriges Entwürfchen dabei heraus gekommen.  Ein Verhandlungsmarathon liegt hinter den Koalitionspartner, aber für den Wähler heißt es heute früh noch: Nichts genaues weiß man noch nicht. Mehr netto für brutto, war das ein cooler Sound  unseren Wählerohren. Weiterlesen

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Hartz IV-Erhöhung – das Richtige gemeint, das Falsche getan

Ursula Weidenfeld am 1 Kommentar

Die neue Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, Langzeitarbeitslosen das Leben ein bisschen leichter zu machen. Hartz-IV-Empfänger dürfen mehr dazu verdienen, bevor ihnen ihr Anspruch gestrichen wird. Und sie dürfen künftig auch mehr von dem behalten, was sie fürs Alter gespart haben. Dafür loben sich jetzt die Herzjesumarxisten in der CDU und die Neoliberalen in der FDP.

Und doch handelt es sich hier um ein klassisches Beispiel dafür, wie man aus dem richtigen Reflex heraus das Falsche tun kann. Weiterlesen

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Schwarz-Gelb hofft auf „Angela im Wunderland“

Margaret Heckel am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Clever, clever, wie Schwarz-Gelb die versprochenen Steuersenkung finanzieren will. Noch in diesem Haushaltsjahr sollen bis zu 50 Mrd. Euro zusätzliche Schulden aufgenommen werden – doch nicht, um die Steuern zu senken. Sondern um die künftigen Defizite in den Sozialhaushalten vorab zu begleichen. Das meldet die Financial Times Deutschland heute. Und obwohl die allermeisten der derzeitigen Spekulationen nichts anders sind als wilde Gerüchte, ist dieses außerordentlich plausibel. Denn es hat den logischen Charme, den Bundeskanzlerin Angela Merkel besonders schätzt. Weiterlesen

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