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Das „Nee“ der Niederlande – das Liberum Veto unserer Zeit?

von Karl Adam:

Nachdem das stolze Polen gegen Ende des 17. Jahrhunderts noch einmal eine kurze politische Renaissance erlebte, sank es im 18. Jahrhundert zum Spielball fremder Mächte herab, bis es, beginnend ab 1772, durch Russland, Preußen und Österreich aufgeteilt wurde und erst ab 1918 wieder als unabhängiger Staat auftauchte.

Schuld an dieser Entwicklung war unter anderem das Liberum Veto, ein Einspruchsrecht, das jeder Abgeordnete im polnischen Parlament, dem Sejm, innehatte und mit dem jeder Beschluss verhindert werden konnte, da Entscheidungen stets einstimmig gefällt werden mussten. Es reichte also ein einziger von einer fremden Macht bestochener Abgeordneter, um die Beschlussfähigkeit des Sejm komplett lahmzulegen. Read more

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Mieser Stil

Wie ich von Henryk M. Broder und Alan Posener zu einer Verteidigerin der Täter von Köln gemacht wurde

Von Amelie Fried

Amelie Fried braucht eigentlich keine Vorstellung, aber wer sie nicht kennt, findet sie hier.http://www.ameliefried.de/

Ich habe neulich Frau Fried öffentlich kritisiert. So finde ich es nur fair, ihr die Möglichkeit einzuräumen, mich zu kritisieren, und habe ihr das angeboten. Ich bin nach wie vor nicht mit ihrer Kritik einverstanden, schon gar nicht mit der Kritik an Henryk Broder und der WELT, aber ich verzichte darauf, den Streit fortzuführen. Mit dieser Dokumentation der verschiedenen Positionen soll es von mir aus sein Bewenden haben. Alan Posener

 Anfang Dezember letzten Jahres schrieb ich einen Kolumnentext für die Weihnachtsausgabe von CICERO, die Mitte Dezember erschien. Anlässlich des Festes der Liebe besann ich mich auf die von vielen derzeit so heftig verteidigten Werte unserer christlich-abendländischen Kultur, und nahm den Diebstahl einer Gitarre durch einen Flüchtling zum Anlass, über Geben und Nehmen zu reflektieren, und über das asymmetrische Verhältnis zwischen Menschen, die alles verloren haben, und Menschen, die in der Lage sind, zu geben. Read more

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Die letzte Ambulanz

Von Sonja Margolina:

Auf einer Tagung begegnete ich einem Bulgaren, der in Berlin promoviert wurde und in einer Parteistiftung arbeitet. Sein Berufsweg war exemplarisch für Ostblock-Zeitgenossen, die als Heranwachsende dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems beigewohnt hatten und mit einer bis dahin undenkbaren Selbstverständlichkeit die Vorteile der Bewegungsfreiheit genießen dürften. Wir unterhielten uns über die Abwanderung des Bildungsnachwuchses aus Bulgarien und anderen postsozialistischen Ländern.

Kurz vor diesem Gespräch habe ich mir den Dokumentarfilm „Sofias letzte Ambulanz“(2012) im Berliner Off-Kino „Krokodil“ angeschaut. Dessen Regisseur Ilian Metev ist ein Bulgare, der nach London ging. Das Kamera-Team begleitete eine der wenigen übrig gebliebenen Notambulanzen in Sofia bei ihren Einsätzen. Deren Mannschaft – ein übermüdeter, unterbezahlter Arzt um die 50, eine ältere Krankenschwester und ein Fahrer – könnten ihren Lebensunterhalt im Ausland oder in einer privaten Klinik verdienen, aber sie retten Menschenleben in den gottverlassenen, buckligen, unbeleuchteten Gassen. Der Zerfall sozialer Strukturen, Anonymität, Hoffnungslosigkeit begegnen dem Zuschauer auf Schritt und Tritt. Read more

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Ein Buch, das ich nie geschrieben habe …

… weil kein Verlag es haben wollte:

Klassenkampf – Bericht vom Überleben in der Schule
Exposé

1. Ein ganz normales Jahr in einer ganz normalen Schule: Kann man aus diesem Stoff Funken schlagen? Ja, denn es ist der Stoff, aus dem die Albträume einer verängstigten Gesellschaft sind: Zuwanderung, Überfremdung, Kampf der Kulturen und Klassen. Mit Ängsten lässt sich Auflage machen; trotzdem will dieses Buch ein Beitrag sein gegen die Angst und für das Festhalten am Traum einer multikulturellen Gesellschaft

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Düstere Nachrichten aus dem Keller der Gesellschaft

Die Präsentation des  nationalen   Bildungsberichtes, den die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium   alle zwei Jahre vorstellen, ging dieses Jahr recht geräuschlos über die Bühne. Für einen kurzen Aufreger im politischen Berlin sorgte lediglich der verklausulierte Hinweis darauf, dass das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld nicht hilfreich sei, weil es dazu führe könne, dass Kinder  die frühen Bildungsangebote in der Kita nicht annehmen.

In der Kita betreute Kinder – so der Befund des Berichts – starten  besser  in der Schule,  weil sie in der Kommunikation  mit anderen Kindern  ihr Deutsch verbessern. Der in den letzten Jahren verstärkt erfolgte  Ausbau der Kinderbetreuung ist   einer der Hauptgründe für das allgemein gestiegene Bildungsniveau unserer Schüler. Eine positive Zahl belegt dies: Zwischen 2006 und 2010  verringerte sich die Zahl der Schulabbrecher  pro Jahrgang von 8 %  auf 6,5 %. Read more

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Wir Deutschländer

Die Wirtschaft brummt, der Aufschwung hält an und die Arbeitslosigkeit befindet sich auf einem Tiefstand. So gut ging es den Bürgern lange nicht mehr. Zeit also eine neue Identitätsdebatte zu führen, diesmal unter der Leitfrage „Wer ist feindlicher: die Migranten gegenüber den Einheimischen oder je gegenüber den Ausländern?“

Glaubt man in den letzten Tagen veröffentlichten Studien und ihren Schlagzeilen macht sich in deutschen Schulen eine neue „Deutschenfeindlichkeit“ breit, die prompt mit einer weiteren Studie konterkariert wird, wonach jeder vierte Deutsche ausländerfeindlich und rechtsextrem eingestellt ist. Mit solchen Studien wird, das wissen ihre Autoren und bezwecken es auch, Politik gemacht. Die Reaktionen der Politik sind (parteiübergreifend) wohlfeil. Read more

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Der Moslem in mir

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:

Ein gut geschriebener Kommentar beschäftigte sich mit der Sarrazin-Debatte, um dabei festzustellen, dass die Diskussion ohne die Türken geführt werde. Die würden abwinken, wenn es auf Sarrazin zu sprechen käme. Und: Außerdem war ja Ramadan. Ein Blick in die Runde bei unserer Redaktionskonferenz. Stimmt. Auch bei uns arbeitet niemand muslimischen Glaubens. Wie sich also in die Situation hineinversetzen, ein türkischstämmiger Deutscher, ein Muslim in Deutschland zu sein? Read more

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Sarrazin sei Dank! – Deutschland streitet über seine Zukunft

Vorweg: die Hauptthese des neuen Buchs von Thilo Sarrazin – 50 bis 80 Prozent an Intelligenz seien vererbbar – ist grotesk und falsch. Wissenschaftlich kann er diese These nicht beweisen.

Und dennoch sollten wir dem Noch-Bundesbanker und ehemaligen Berliner Finanzsenator dankbar sein. Aus zwei Gründen: Die Republik streitet, wenn auch empört und erregt wie seit langem nicht mehr, über das vielleicht wichtigste Zukunftsthema – die Integration hier lebender Migranten. Der Noch-Sozialdemokrat Sarrazin führt zweitens ein Lager zusammen, das viele bereits aufgegeben hatten – Union und Grüne. Read more

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Wo ist es nur – das “Juden-Gen”?

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:

Hätten Sie gedacht, dass wir noch einmal in der deutschen Öffentlichkeit darüber diskutieren, ob Juden ein bestimmtes Gen teilen? Ich nicht. Bis Thilo Sarrazin kam. Und einen Artikel aus dem Tagespiegel aufgriff, der sich wiederum auf zwei Studien berief, die in den beiden Zeitschriften Nature und American Journal of Human Genetics erschienen waren.

Wovon handeln die Studien? Bis zu ihrer Veröffentlichung ging man in der Forschung davon aus, dass die beiden Hauptströmungen der jüdischen Religion, die aschkenasischen und die sephardischen Juden, sich erst in der Zeit nach der Zerstörung Jerusalems (70 n. Chr.) herausgebildet haben. Die Juden in der sogenannten weltweiten Diaspora hätten sich mit den jeweiligen Bevölkerungsgruppen in den neuen Siedlungsgebieten vermischt. Daraus seien diese beiden Großgruppen entstanden. Die Studien, auf die sich der “Tagespiegel” und infolgedessen Herr Sarrazin beruft, kommen nun zu einem gegenläufigen Ergebnis. Read more

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Ressentiments à la Sarrazin

Dumm, dümmer, Sarrazin. Nein, diese Steigerung wäre wirklich unfair und unangebracht. Denn Deutschlands berühmtester Bundesbanker ist ein schlauer Fuchs. Er weiß genau, welche Bemerkungen im Handumdrehen für den größten Wirbel sorgen.

Jetzt hat der Provokateur vom Dienst wieder mal wortreich zugeschlagen. Am Donnerstag soll der 65-jährige Gefahrenerkenner während einer Diskussion in Darmstadt gesagt haben. “Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer.” Das habe einen einfachen Grund. Die Zuwanderer “aus der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika” hätten einfach zu wenig Bildung, vor allem weniger Bildung als Migranten aus anderen Ländern. Read more

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