FDP

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Sie ist wieder da! Eine Einordnung von Angela Merkels Memoiren „Freiheit“

Till Becker am 3 Kommentare
Die Raute ist das Markenzeichen der Alt-Kanzlerin Angela Merkel. Grafik: Frank Vollmer, frank-vollmer.de

War es Kalkül oder Zufall? Am 26. November 2024 wurde Angela Merkels Erinnerungsbuch „Freiheit“ – gleich auch in 30 Übersetzungen – veröffentlicht. Einen brisanteren Zeitpunkt hätte sich die Altkanzlerin wohl kaum aussuchen können: Die Ampel-Regierung, die ihren Amtszeiten nachfolgte, war gerade mit einem lauten Knall zerbrochen, und die ehemaligen Koalitionäre überhäuften sich gegenseitig mit Vorwürfen, wobei Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Retrospektive dieser Vorgänge wohl die schlechtesten Stilnoten eingefahren haben dürfte. Und während sich ihre Partei, die CDU, gerade für den Wahlkampf in Stellung bringt und dabei auch merklich versucht, inhaltlich eher wie die alte Union zu wirken und einige Entscheidungen und Entwicklungen der Merkel-Ära zu korrigieren, platzt eben diese mit ihren Memoiren auf den Markt. Weiterlesen

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Abschaffen!

Peter Spork am 38 Kommentare

Michael Theurer, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag teilte gerade mit, seine Fraktion beantrage noch in dieser Woche die „Abschaffung der Zeitumstellung“. Was für eine gute Nachricht! Den Umstand, dass wir Menschen die Zeit noch nie umstellen konnten und auch nie ändern werden, sondern immer nur unsere Uhren verstellen, übersehe ich wohlwollend. Doch der genaue Blick auf die FDP-Forderung löst allergrößtes Entsetzen und lautes Schrillen von Alarmglocken aus.

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Parlamentarische Verantwortungslosigkeit

Rainer Werner am 8 Kommentare

Im Deutschen Bundestag herrscht zur Zeit eine Situation, wie wir sie in der bald 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie hatten: Von den sechs im Parlament vertretenen Parteien wollen vier (!) nicht regieren. Drängten in früheren Zeiten alle Parteien  an die Macht, gefallen sich heute alle bis auf CDU/CSU und Grüne in Verweigerung. Die Gründe sind natürlich je nach Partei  verschieden.  Weiterlesen

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Last Exit Jamaika: Nach der Großen Koalition braucht Deutschland ein Bündnis für Zusammenhalt und Zukunft

Daniel Dettling am Hinterlassen Sie einen Kommentar

 

 Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen und ihre Parteien leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. „Nicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten“, sagte der Spitzenkandidat der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde der Parteien vor der Bundestagswahl. Wegen Realitätsverweigerung wurde die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten abgewählt. „Integrieren Sie doch erst mal uns!“ bekam die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping oft in den letzten Monaten zu hören, als sie durch das Land reiste. In Berlin ist der Aufruf nach Integration der Ostdeutschen nie angekommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD erreichten am 24. September ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Wenn Neuwahlen vermieden werden sollen, bleibt nur ein Bündnis aus CDU/CSU, Freidemokraten und Grünen. Kann „Jamaika“ die Spaltung im Lande überwinden?   Weiterlesen

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Wieder oben auf

Franz Eibl am 19 Kommentare

Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Weiterlesen

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Drei Wahlen, ein Ergebnis – ein Ausblick auf den Wahltag

Christoph Giesa am 21 Kommentare

So unterschiedlich die konkreten Ausgangssituationen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sein mögen, so ähnlich werden die Ergebnisse in der Bewertung sein. Zunächst ein Blick auf die großen Parteien: Auch wenn die Spin Doctors im Hintergrund schon vor 18 Uhr mit großer Kreativität aktiv werden dürften, um ihren jeweiligen Kandidaten, ihre jeweilige Partei irgendwie zum Sieger zu erklären, wird es für keinen der Spitzenkandidaten von CDU und SPD einen wirklichen Grund geben, zu feiern. In Baden-Württemberg steht die CDU vor einem Debakel, das vor Jahren undenkbar schien. In Rheinland-Pfalz wird Julia Klöckner vielleicht noch Chancen haben, Ministerpräsidentin zu werden, aber der riesige Vorsprung von vor wenigen Wochen ist dahin. Beide CDU-Spitzenkandidaten haben übrigens nichts aus der Vergangenheit gelernt: Nie war eine Landespartei damit erfolgreich, dass sie gegen den eigenen Kanzler Wahlkampf gemacht hat. In Sachsen-Anhalt mag die CDU einigermaßen konstant bleiben, mit den abstürzenden Sozialdemokraten geht ihnen aber möglicherweise der einzig mögliche Koalitionspartner für eine stabile Zweierkoalition flöten.

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Warum Christian Lindner in der Flüchtlingsfrage richtig liegt

Christoph Giesa am 14 Kommentare

Am kommenden Wochenende stehen drei wichtige Landtagswahlen an. Die FDP spielte – wie schon im vergangenen Jahr in Hamburg und Berlin – zunächst keine Rolle in der öffentlichen Debatte. Man ging eben davon aus, dass sie wieder einmal keine Chance haben würde. Nun plötzlich könnte in allen Ländern der Einzug in den Landtag gelingen – auch wegen der zunehmend bekannten Position der FDP in der Flüchtlingsfrage. Dass Christian Lindner dafür in Teilen heftig angefeindet wird und die FDP immer wieder als „AfD light“ geschmäht wird, ist so falsch wie fahrlässig. Vielmehr ist Lindners Vorstoß ein bedenkenswerter Impuls für eine viel zu emotional geführte Debatte, in der die moderate Mitte keine Stimme mehr hat. Weiterlesen

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Rückblick auf den Ausblick – 2015 im Rückspiegel

Christoph Giesa am 4 Kommentare

Vor etwas mehr als einem Jahr habe ich einen Jahresausblick für das Jahr 2015 gewagt und angekündigt, dass ich 100 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung spenden werde, wenn ich nicht mit mindestens acht von zehn Vorhersagen richtig liege. Das Ziel habe ich, das lässt sich an dieser Stelle schon sagen, verfehlt. Daher freue ich mich über Vorschläge für Spendenempfänger in der Kommentarspalte. Hier nun aber ein Blick auf die Vorhersagen im Detail.

  1. In Sachen Europa

Meine Hypothese war, dass Syriza bei den Wahlen in Griechenland schwächer abschneidet, als gedacht, der proeuropäische Kurs fortgesetzt und die Austeritätspolitik gleichzeitig abgeschwächt wird und der Euro bleibt. In Bezug auf Syriza lag ich offensichtlich daneben, der Rest hat sich allerdings bestätigt. Nur eben mit Syriza an der Spitze. Ich gebe mir mal einen halben Punkt. Weiterlesen

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Die Freien Demokraten und Europa

Alan Posener am 84 Kommentare

Vor einigen Wochen habe ich hier das Europa-Programm der SPD einer kritischen Untersuchung unterzogen:

https://starke-meinungen.de/blog/2013/04/16/die-sozialdemokraten-und-europa/#more-3862

Da nun die FDP ihr Wahlprogramm verabschiedet hat, will ich mich mit den Europa -Vorstellungen der Liberalen beschäftigen.  Weiterlesen

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FDP light: immer im Anschein blasierter Arroganz

Klaus Kocks am 4 Kommentare

Die FDP kommt nicht wieder auf die Füße. Ob nun der Sockenpuppen-Doktor Rösler ihr vorsteht oder der jüngst genannte Yuppie Lindner. Die Partei wird dem nächsten Bundestag leider nicht mehr angehören. Das bedauern viele; es beeindruckt die Partei selbst aber nicht. Eitle Herablassung, eine blasierte Arroganz beherrscht den Ton dieser Liberalen. Wegen des falschen Tons gehen die Westerwelles und Röslers nach Volkes Willen unter.

Ein kleiner Beweis für diesen bösen Befund. Weiterlesen

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Schluss mit Schlecker und Soli finito: Das Ende der Auffanggesellschaft

Klaus Kocks am 3 Kommentare

Der Ruf nach Vater Staat erklingt immer zur falschen Zeit. Er soll auffangen, was schon gefallen ist. „Papa Staat, mach es ungeschehen, fange uns zumindest auf!“

Die Kinder, die bereits im Brunnen  sind, erheben ihre Stimme.  Wenn die Geschichte endlich jene straft, die notorisch zu spät kommen, soll plötzlich Solidarität walten. Da soll dann die Politik Herz zeigen. Es wäre besser, wenn sie früher Verstand annähme. Natürlich gehört der Soli abgeschafft und Schlecker abgewickelt. Oder wollen wir das Modell Nürburgring national wiederholen? Weiterlesen

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