Westerwelle

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Bei Westerwelle ist Politik kein schmutziges Geschäft, nur ein schmuddeliges

Klaus Kocks am 13 Kommentare

Montagmorgen, Flug nach Berlin, Business Class. Hier sitzen die, die es sich leisten können, und die Begünstigten, vulgo Schmarotzer. „Was möchten Sie lesen?“, fragt die freundliche Stewardess. Die kostenlos transportierten Bundestagsabgeordneten greifen nach den kostenlos angebotenen Magazinen.

Sie entfliehen Wahlkreis und Ehefrau und nähern sich der Metropole, ihrer Karriere und der Freundin (nicht immer, aber immer öfter). Mit seltsamer Ungeduld durchblättern sie SPIEGEL und FOCUS. Geschäftsleute in der Business Class erkennt man daran, dass sie die Tagespresse im Wirtschaftsteil beginnen oder beim Sport, Politiker am gierigen Griff nach den Magazinen. Die politische Klasse interessiert, welches Schwein in der nächsten Woche durch’s Dorf getrieben werden soll. Weiterlesen

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Bürgerlich – was ist das?

Alan Posener am 27 Kommentare

Angeblich werden wir von einer „bürgerlichen“ Koalition regiert. Doch Westerwelle ist so wenig eine bürgerliche Erscheinung wie Merkel; beide sind auf ihre Art so exzentrisch, so unbürgerlich, wie es einst Schröder und Fischer waren. Und das ist gut so. Denn eine bürgerliche Regierung wäre eine Regierung ohne Basis.  Das Bürgertum existiert als Klasse nicht mehr.

Zum Beweis müssen wir nur eine Galaveranstaltung der Berliner Republik besuchen, einen Ball oder Diner. Politprominenz und Partygirls finden wir da, Sportler, TV-Persönlichkeiten, halbseidene Adelige, Consulting-Größen, Top-Manager, Top-Models und Spitzenjournalisten. Kein Bürgertum, nirgends. Weiterlesen

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Westerwelle und die Dekadenz

Alan Posener am 33 Kommentare

Ich mache mir Sorgen wegen Guido Westerwelle. Lange galt er als Radikalliberaler und war deshalb auch in seiner eigenen Partei umstritten, die – was man zuweilen vergisst – durchaus noch eine sozialliberale Fraktion besitzt.

Als Radikalliberaler war er mir wiederum sympathisch. Jedoch schon die Tatsache, dass sich Westerwelle 2002 von Jürgen Möllemann und seinem antisemitisch eingefärbten Populismus allzu lange einwickeln ließ, nährte Zweifel an der Festigkeit seiner liberalen Instinkte. Diese Zweifel erweisen sich nun angesichts seiner Kampagne gegen Hartz-IV-Empfänger – eine Neuauflage der „Bild“-Kampagne gegen „Florida-Rolf“aus dem Jahr 2003 – als nur zu begründet. Guido Westerwelle ist kein Liberaler. Schade eigentlich. Weiterlesen

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Magerkost bis Ostern: Harte Zeiten liegen vor uns

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Viel hat der politische Aschermittwoch nicht gebracht, aber eines doch: Absetzbewegungen von Angela Merkel gegenüber ihrem „Wunschpartner“ Guido Westerwelle. Nach ihrer Sprecherin hat nun auch die Kanzlerin selbst die Hartz IV-Äußerungen des FDP-Chefs als nicht „ihrem Duktus“ entsprechend zurückgewiesen.

Viel spricht dafür, dass Merkel Westerwelle vorher über ihren Auftritt in Vorpommern informiert hat. Normalerweise operiert die Kanzlerin nach diesem Muster. Weiterlesen

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Auf dem Weg in den Sozialismus? Der deutsche Sozialstaat kann einen Neustart gebrauchen

Daniel Dettling am 7 Kommentare

Der Parteivorsitzende der FDP hat mit seinen Kommentaren zum jüngsten Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine wichtige Debatte angestoßen: „Welchen Sozialstaat wollen und können wir uns in Zukunft noch leisten?“ Eine „anstrengungslose, leistungsfeindliche Wohlstandsgesellschaft“ (Westerwelle) ist allenfalls die Vision einer sehr kleinen Minderheit in diesem Lande. Die große Mehrheit der Hartz IV-Bezieher will arbeiten. Was oft fehlt, ist eine unterstützende Infrastruktur des Förderns und Forderns.

Wer jetzt eine pauschale Erhöhung der Regelsätze („mehr Geld“) fordert, hat die Herausforderung, vor der wir stehen, verkannt. Hartz IV ist kein Bürgergeld oder Grundeinkommen, das eine lebenslange Rente garantiert. Weiterlesen

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Westerwelle auf Kamikaze-Trip

Margaret Heckel am 2 Kommentare

So viele Jahre konnte Guido Westerwelle Angela Merkel studieren – es verblüfft doch sehr, wie wenig er sie tatsächlich zu kennen scheint. Denn sein Wutausbruch im Kabinett diese Woche ist so ziemlich das Dümmste, was er tun kann, wenn er seine Verärgerung über Merkel öffentlich zeigen will.

Noch dazu, wenn er den fehlenden Umweltminister Röttgen nicht nur mit sachlichen Argumenten, sondern auch persönlich angegriffen hat, wie berichtet wird. Das ist nicht nur unprofessionell, das ist fast schon Kamikaze. Weiterlesen

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Flaute bei Westerwave

Bärbel Schäfer am 3 Kommentare

Ein Wellenreiter Namens Westerwelle wartet auf besseres Wetter. Gezeiten, in denen er sich von seiner besten Seite präsentieren kann. Aufrecht, stolz, ein Mann gerne und überall am Start. Ein Mann und  sein Wählerauftrag, unser Land zu einem schöneren, profitableren, sicheren Ort zu machen.

Er ist eben immer auf der Suche nach neuen Einsatzgebieten. Leider nicht mehr oft in heimischen Gewässern.  Deutschland, das war gestern für Westerwelle. Weiterlesen

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Verfreundet – das Kerndilemma von Schwarz-Gelb

Margaret Heckel am 1 Kommentar

Es klingt sehr häßlich, die Wortneuschöpfung. Und das ist wohl auch so gemeint: „Verfreundet“ seien die Koalitionspartner CDU, CSU und FDP – also verfeindete Freunde gleichsam.  Irgendwie schon zusammen in einem Boot, aber dann doch wieder nicht zusammen. Und genau so präsentiert sich die Regierung nach 100 Tagen auch: Irgendwas wollen wir schon erreichen, aber was wissen wir noch nicht so genau.

Ein großer Teil dieses Dilemmas ist Taktik, aber nicht alles. Weiterlesen

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Schlechte Umfrageergebnisse werden FDP sehr nervös machen

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Nur noch 9 – in Worten: neun – Prozent Wählerzuspruch misst das Umfrageinstitut Forsa diese Woche für die FDP. Das ist ein sattes Minus von zwei Prozentpunkten. Dass die Freien Demokraten ihr außerordentlich gutes Wahlergebnis vom September nicht halten können, war klar. Nun wird spannend sein, wann sie nervös werden.

Das erste Zeichen werden anonyme Sticheleien gegen Guido Westerwelle sein. Weiterlesen

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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten

Klaus Kocks am 3 Kommentare

Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.

Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane. Weiterlesen

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Geistig-politisches Ende? Der langsame Abstieg der FDP

Daniel Dettling am 3 Kommentare

Das Jahr 2009 kannte viele politische Verlierer und einen Sieger: Guido Westerwelle und die FDP. Besser konnte es nicht laufen und das „Projekt 18“ stand unmittelbar davor. Und jetzt, keine 100 Tage später?

Vom Glanz und Gloria der Liberalen ist wenig übrig geblieben. Die Partei scheint aus der Zeit gefallen. Ein schwarzgelbes Projekt hat es nie gegeben und war auch nicht gewollt. Selbst ihr Wahlversprechen („Steuersenkung“) wollen die Wähler nicht mehr einlösen. Weiterlesen

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