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Ein deutscher Kriegsminister als Popstar

Karl Theodor zu Guttenberg ist nicht mehr Verteidigungsminister. Er widmet sich nach einschlägigem Bekunden der „Vernichtung“ von Menschen einer Bürgerkriegspartei in Afghanistan, jedenfalls wenn sie vorher Tanklaster gestohlen haben.

Dann dürfen Hundertschaften von Menschen zusammengebombt werden, Zivilisten unbekannter Zahl eingeschlossen. Darüber redet man nunmehr frank und frei, nachdem zunächst die Wahrheit das erste Opfer der kriegsähnlichen Zustände war. Trotzdem darf man Zweifel haben, ob unser Vaterland bereit für einen derartigen Angriffskrieg ist. Weiterlesen

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Wie Barack Obama mit seiner Afghanistan-Entscheidung die deutsche Regierung unter Druck setzt

Auch ein Friedensnobelpreisträger kann nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen. Und wenn der „Wonderboy“ Barack Obama hü und hott als Rhythmus vorgibt, muss man ihn warnen, dass er sich bei diesem Spagat das Rückgrat brechen könnte. Wenn der amerikanische Präsident der Meinung ist, dass der Afghanistan-Einsatz notwendig ist, was er ja beteuert und beweist, indem er 30000 weitere Soldaten nach Kabul schickt, kann und darf er nicht gleichzeitig einen Termin für den Abzug bekanntgeben. Wer weiß, was in zwei Jahren dann ist.

Das ist unseriös und unverantwortlich. Weiterlesen

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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine starke Vorlage geliefert – nun muss er sie in der täglichen Praxis einlösen

Auf den SPD-Parteitag haben die Regierungsparteien mit den üblichen Floskeln reagiert. Vermutlich haben sie sich nicht die Mühe gemacht, den Parteitag und schon gar nicht Gabriels Rede zu studieren. Sonst hätte CDU-Generalsekretär Gröhe nicht gesagt, dass die SPD nach links gerückt sei.

Dabei hätten sie an Gabriels Rede lernen können, wie ein politischer Führer Menschen mit einfachen und klaren Worten mitreißen kann und damit vorgibt, dass künftig die üblichen Diskussionsbahnen nicht mehr zur Verfügung stehen. Weiterlesen

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Super Zeiten für die Opposition – wenn sie sie nutzt

Nicht nur medial hatte die schwarz-gelbe „Wunschkoalition“ von Angela Merkel keinen guten Start. Neun Stimmen fehlten der Kanzlerin bei der Wiederwahl. Eigentlich nicht dramatisch, wenn man in die Geschichte blickt. Kaum ein Kanzler hatte je die Unterstützung seiner gesamten Koalition. Dennoch fehlte dem Start der Glanz, der Esprit und natürlich auch die Überschrift. Noch ist nicht absehbar, wohin Schwarz-Gelb das Land führen wird.

Das alles sind Steilvorlagen für die Opposition. Und auch inhaltlich bieten sich viele Chancen. Weiterlesen

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Schlechte SPD-Werte sind gute Nachrichten für Gabriel

Nur noch 20 Prozent Zustimmung messen die Demoskopen in dieser Woche für die SPD. So bitter das für die Wahlverlierer ist, denen die Wähler damit quasi noch einen nachtreten, so gut sind die Nachrichten für den designierten SPD-Chef Sigmar Gabriel. Je schlechter die Lage der Partei, desto höher seine Chancen, sie wieder nach oben zu bringen.

Das scheint paradox und ist doch eine etablierte Machtstrategie in der Politik: Übernehme den Karren am besten dann, wenn er so richtig im Dreck liegt. Ein paar Wochen hat Sigmar Gabriel noch, bevor er auf dem Parteitag in Dresden gewählt werden soll. Wer ihn kennt, weiß, dass er sie gut nutzen wird. Weiterlesen

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Schwarz, gelb, grün, rot, knallrot: Die neue Farbenlehre

Die Einen haben gedacht, an Rot-Rot-Grün gehe kein Weg vorbei. Denn Rot-Rot-Grün sei der Reflex darauf, dass es in Deutschland eine strukturell linke Mehrheit gebe. Die Anderen denken jetzt, an Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb-Grün gehe in Deutschland auf lange Sicht auch kein Weg vorbei. Denn die Mehrheit in Deutschland sei, wir ahnen es schon, strukturell bürgerlich.

Was aber ist bürgerlich, was ist links in diesem Kontext? Liegt den Etiketten ein gemeinsamer Maßstab für das zugrunde, was man für richtig und was man für falsch hält? Oder geht es im wesentlichen doch um eine Stimmungslage, die mal eher nach links, mal eher ins Beharrende driftet? Weiterlesen

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Rote Wiedergänger: Steinmeier und Scheer sind die Untoten der SPD

In der Vorstellungswelt von Graf Dracula gibt es untote Wesen, die jede Nacht ihren Gräbern entsteigen, um als Wiedergänger ihr Unwesen zu treiben. Nicht selten entziehen solche Blutsauger den wirklich Lebenden den Lebenssaft. Diese Mythen aus Transsylvanien sagen einiges über Politiker aus, denen man persönlich zwar alles Gute wünschen mag, deren politische Zeit aber einfach vorbei ist. Sie spuken durch die politische Landschaft, obwohl der Wähler doch längst seinem Wunsch Ausdruck verliehen hat, ihr Wirken möge eine ewige Ruhe finden.

Der gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD und selbsternannte Oppositionsführer Frank Bindestrich Walter Steinmeier ist aus diesem Holz, ein roter Wiedergänger. Noch in der Stunde der blamablen Niederlage, in der sogenannten Elefantenrunde des Fernsehens faselt Steinmeier von den Vorzügen der Agenda 2010, seinem Lebenswerk. Noch in seinem ersten Interview als designierter Fraktionsvorsitzender der dahingeschmolzenen SPD-Fraktion des neuen Bundestags wiederholt er sein Bekenntnis zu den Skandalwerken aus 2003. Der Mann hat nichts gekonnt, nichts verstanden und nichts gelernt, will aber genau dafür geliebt werden. Von Bertolt Brecht stammt das bittere Wort: „Er war völlig unfähig, sich in andere Menschen zu versetzen, also zum Führer geboren.“ Weiterlesen

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Sigmar Gabriel: Der Rettungsschwimmer!

SOS die SPD geht unter. Rettet unsere Seelen, aber wie sieht es darin aus, in den verwirrten Seelen der SPD-Spitze nach der Wahlschlappe?  Hin-und hergerissen ist die Partei, zwischen den Warnungen vor einem  Linksruck und dem Anspruch die Linkspartei nicht länger zu tabuisieren. Der Absturz bei der Wahl war tief und der Aufprall leider hart. Durch die Druckverbände über den blauen Flecken schimmert am Horizont schon wieder die Landtagswahl in NRW im Mai 2010. Jedes Blinzeln durch die Wunden schmerzt und die SPD droht mit dem niedrigsten Wählerzuspruch aller Zeiten hoffnungslos im aufgewühlten Wellenbad der Politik zu ertrinken. Zehn Tage nach der verlorenen Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium nun einen neuen Kapitän nominiert: Sigmar Gabriel.

Ahoi, jetzt geht’s auf große Fahrt mit dem Neuen, wenn er es denn tatsächlich wird. Ob Gabriel endgültig ans Ruder darf, entscheidet sich  erst Mitte November auf dem Dresdner Parteitag. Erfahrung mit dem wildem Wasser, dem Hochwasser, kennt man ja in dieser Stadt an der Elbe. Eine Handbreit Wasser hat Gabriel dort allemal unter dem Kiel.

Was spricht also für Kapitän- Siegmar Gabriel? Er gilt mit seinen fünfzig Jahren und im Verhältnis zu Franz Müntefering, als jung und könnte  demnach noch lange Wache an Deck schieben. Aber besitzt er auch die Fähigkeit, das Ruder herumzureißen und die gute alte SPD in ruhigeres Fahrwasser zu leiten? Seine persönlichen Rettungsringe hat Gabriel schon  umgeschnallt und steht nun auf der Brücke des sinkenden Schiffes mit Namen SPD. Kapitän muss er sein, als Rettungsschwimmer der Partei hat auch er keine Chance. Weiterlesen

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Vor spannenden Koalitionsverhandlungen – wann gefriert Angela Merkel ihr Lächeln?

And the winner is: Guido Westerwelle and the FDP. Noch nie war seine Partei dem Traumziel 18 Prozent so nah wie heute. Noch nie war die FDP so glaubwürdig wie heute. Aber gerade dieser Erfolg und dieses Kapital könnte sich in kürzester Zeit aufzehren, wenn die großmundigen Versprechungen von Guido Westerwelle nicht Politik werden. Die Gefahr ist groß.

Angela Merkel, die mit einem blauen Auge davongekommen ist, aber trotzdem ihr Ziel strategisch optimal erreicht hat, hat bereits angekündigt, sie wolle die Kanzlerin aller Deutschen und nicht nur ihrer Partei sein. Weiterlesen

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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht

NACH DEM SPIEL IST VOR DEM SPIEL

Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.

Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert.  Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel.  Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da. Weiterlesen

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Nun fängt die Arbeit an – und sie wird sehr hart

Das ist ja gerade noch einmal gut gegangen für Angela Merkel. Leichte Verluste und nicht gerade ein Traumergebnis für die Union. Aber mit einer superstarken FDP wird es satt reichen im Bundestag. Dennoch wird diese bürgerliche Koalition  – „ein Traum wird wahr“ ist der Kommentar etlicher im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, der CDU-Parteizentrale – harte Arbeit werden. Die starken Verluste der CSU werden Horst Seehofer noch rebellischer machen. Er muss um seine Minister kämpfen, denn die FDP ist doppelt so stark. Jetzt hat er zwei, was würde in Bayern passieren, wenn er einen Posten abgeben muss? Weiterlesen

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