SPD

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Das WIRR entscheidet

Klaus Kocks am 4 Kommentare

 

Keine Wechselstimmung im Lande. Die Stimme des Volkes ist nicht zu vernehmen, weil es nichts zu sagen gibt. Der Bauch grummelt nur leicht. Und dann knurrt er wohlig: Irgendwie macht die Merkel das gar nicht so schlecht. Na gut, die Bubis in der FDP; aber wer bekennt sich noch zur FDP? Liberale wählen eh längst grün. Und sollten die Sozis eine gute Idee haben, kann man sicher sein, dass die neue Union die klaut.

Der Merkelsche Politikstil heißt Wunschkonzert: „Gib Zeichen, wir weichen!“ Eigentlich wollte sie früher das eine, aber zur Not macht sie auch das andere. Siehe Energiewende. Was also wird kommen? Schwarz-grün. Durchwurschteln als Königsweg. Weiterlesen

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Reichensteuer: eine dreiste Volksverdummung

Klaus Kocks am 30 Kommentare

Millionengehälter für Spitzensportler oder Showstars sind in Ordnung, wenn sie Tore schießen oder Quote bringen, was beides das Gleiche ist. Selbst die moralinsaure Talkmasterin Maischberger wird bezahlt wie eine Schlagertusse. Die gleichen Summen für Manager wecken den Klassenkämpfer in uns. Das ist die große Stunde der Besänftiger. Sie wollen deckeln oder kappen und eine Reichensteuer einführen. Politik in diesem Land ist immer mehr vorauseilender Gehorsam vor dem Volkszorn.

Frieden den Hütten. Krieg den Palästen. Wer eine Reichensteuer erhebt, der sorgt für soziale Gerechtigkeit. Robin Hood hat es auch so gemacht: die Reichen geplündert und es dann den Armen gegeben. Wer das verspricht, den werden wir wählen. Warmer Regen ist uns versprochen. Die Herren werden Manna werfen, sagen sie. Das ist ein bewährter Trick der Linken: tax and spend. Weiterlesen

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Von den Strippen der Macht zum Galgenstrick

Klaus Kocks am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Steinbrück war im PeerBlog eine Marionette ominöser Geldgeber. Deren Identität wird vorsätzlich verheimlicht. Sein Sprecher sagt, Peer kenne diese Strippenzieher zum Teil; sein Berater widerspricht, der Kandidat kenne die Dunkelmänner gar nicht, aber er, der Berater, er kenne sie. Niemand nennt Namen. Wie bei Kohls Bimbes. Den Wähler erkennbar verarschen und Kanzler werden wollen, das ist kühn.

Deutschland, eine Insel mit zwei Bergen: Augsburger Puppenkiste, ein Schmierentheater im Zeitalter der Transparenz. Das alles geht nicht für einen Kanzlerkandidaten, jedenfalls nicht für einen Kandidaten der SPD. Parteischädigendes Verhalten, das sollte man immer verzeihen können; hier aber wird die Demokratie verhöhnt.

Der ohnehin schon geplante Rücktritt Steinbrücks steht wieder im Raum. Weiterlesen

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Designatus oder Resignatus?

Rainer Burchardt am 3 Kommentare

Peer Steinbrück ist –außer vielleicht wegen seiner Nebeneinkünfte- nun wirklich nicht zu beneiden. Wohl selten hat ein potentieller Kanzlerkandidat einen derartigen Stolperstart hingelegt wie der Hoffnungsträger der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl 2013.

Noch ist er „Designatus“, also noch nicht von einem Parteitag nominiert, was eigentlich eine reine Formalität sein sollte. Doch nach dieser Serie von Pleiten, Pech und Pannen könnte er auch noch vorher in die Rolle des „Resignatus“ schlüpfen, frei nach dem Motto eines Sachsenkönigs vergangener Tage: „Macht doch Euren Dreck alleene“.

Noch mehr darf jetzt  nicht  kommen. Weiterlesen

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Die SPD und die Freiheit

Rainer Werner am 20 Kommentare

 Befragte man sozialdemokratische Funktionäre, welchen gesellschaftlichen Wert sie am höchsten schätzen, würden sie ohne zu zögern der  sozialen Gerechtigkeit den Vorzug geben.  Die Freiheit steht bei ihnen nicht so hoch im Kurs. Diese Priorität führt zu einer zwiespältigen Haltung  gegenüber Diktatoren.

Legendär wurde der Spruch des letzten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, bei Wladimir Putin handele es sich um einen „lupenreinen Demokraten“. Die SPD als Partei hat dieser fatalen Fehleinschätzung nie widersprochen. Weiterlesen

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Gabriels Granate

Christian Böhme am 67 Kommentare

Kann Sigmar Gabriel Kandidat oder gar Kanzler? Es gibt eine ganze Menge Genossen in seiner eigenen Partei, die das bezweifeln. Sie halten ihn für zu ungestüm, zu hitzköpfig und unüberlegt aufbrausend.

Ein Polterer, der oftmals schneller redet alt denkt. Ein Polarisierer, der gerne auf den Knalleffekt setzt. Diese Kritiker werden sich derzeit wieder einmal bestätigt fühlen. Denn der SPD-Chef hat es vor einigen Tagen quasi im Vorbeigehen kräftig krachen lassen. Von einer „diplomatischen Granate“ ist inzwischen die Rede. Und deren Detonation hat auch Gabriel in Mitleidenschaft gezogen. Weiterlesen

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Warum Peer Steinbrück weder Kanzler, noch Kanzlerkandidat wird

Margaret Heckel am 13 Kommentare

Wer glaubt, dass Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD wird, kennt weder die Partei noch die Grundsätze von Polittaktik. Fangen wir mit letzterem an: Zwei Jahre vor der Wahl ist mindestens ein Jahr zu früh für die Ansage einer Kandidatur. Schon erst recht, wenn der Kandidat so bekannt ist wie der frühere Finanzminister.

Zu dem jetzigen Zeitpunkt taugt das alles nur dafür, die Auflage seines Buches und seine persönliche Eitelkeit weiter zu befeuern.  Weiterlesen

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Eine neue grüne „Volkspartei“? Erstmals überholt die Partei die SPD

Daniel Dettling am 6 Kommentare

Rot-Grün ist tot, es lebe Grün-Rot?! Erstmals in ihrer Geschichte habe die Grünen jetzt als Partei die SPD überholt. Vor allem in den Großstädten können sich die Grünen vor Zuwachs und neuen Mitgliedern kaum retten. Verlierer des Trends ist zum einen das traditionelle „bürgerliche“ Lager. Union und FDP kommen aktuell auf gerade einmal 34 Prozent. Aber auch die SPD stagniert und hat sich seit der desaströsen Bundestagswahl im letzten Jahr kaum erholt.

Die Gründe für den grünen Boom sind vielfältig. Vor allem die beiden „großen“ Parteien, CDU/CSU und SPD, haben massive Identitätsprobleme. Was den Markenkern der Volksparteien ausmacht, ist zunehmend unklar. Weiterlesen

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Grün-Rot als neue Machtperspektive

Margaret Heckel am 22 Kommentare

Das ist spektakulär: Die Grünen und die SPD sind in den Umfragen gleichauf. Und in gleich zwei Bundesländern träumen Grüne davon, erstmals den Regierungschef beziehungsweise die Regierungschefin zu stellen. In Berlin läuft sich Renate Künast für den Angriff auf den regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit warm. In Baden-Württemberg kann sich die dortige SPD Grün-Rot vorstellen, also eine Koalition unter Führung der Grünen und dann auch mit einem grünen Ministerpräsidenten.

Natürlich basieren diese Höhenflüge „nur“ auf Umfragen. In ein paar Monaten kann sich vieles wieder ändern. Weiterlesen

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Comeback der Lager Es gibt sie wieder – die Alternative

Daniel Dettling am 10 Kommentare

So leidenschaftlich ging es lange nicht mehr in der Politik zu. Die Haushaltsdebatte in dieser Woche hat gezeigt, dass Politik Unterschiede setzen und Alternativen bieten kann. Auch, indem sie vermeintlich unpopuläre Entscheidungen wie die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ durchsetzen will.

Die Kanzlerin spielt auf Risiko. Großprojekte wie die Kernenergie und ein unterirdischer Hauptbahnhof stoßen auf weit verbreiteten Protest der Bürger, parteiübergreifend. Der etablierte deutsche Strukturkonservatismus ist längst nicht mehr nur in einer Partei zuhause – er findet sich in allen im Bundestag vertretenen Parteien. Weiterlesen

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Save Sarrazin! Warum die SPD einen wie ihn braucht

Daniel Dettling am 1 Kommentar

Die Berufung Sarrazins in die Bundesbank war ein Fehler der Politik, wie sich jetzt herausstellt. Den Schaden haben daher auch die Verfassungsorgane Bundespräsident und Bundesregierung. Jedem Verantwortlichen war klar, dass Thilo Sarrazin nicht zum Stillsitzen und Geldzählen zur Bundesbank wechseln wird. Das Vertrauensverhältnis zwischen Bank und Buchautor ist irreversibel beschädigt. Beide müssen sich voneinander trennen. Sarrazin hätte es nicht soweit kommen lassen müssen. Warum hat er den Job überhaupt angetreten? Aus Angst vor Langeweile im Alter? Weiterlesen

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